Zolltarifnummer 9503.00.70: Dreiräder, anderes Spielzeug, aufgemacht in Zusammenstellungen oder Aufmachungen

LER2935 BOTLEY THE CODING ROBOT ACTIVITY SET coding Robot Botley the robot engages children in a basic form of coding, utilising step coding and logic, program Botley to perform a variety of actions Includes: Multilingual activity guide, 40 Coding Cards Six boards A sheet of stickers for customisation, A variety of accessories to create obstacles and activities (Eight sticks, 12 cubes, two cones, two flags, two balls and a goal ) Battery operated measures 13cm W x 7cm H x 8.5cm Product made from plastic Retail packaging made from cardboard

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung in Kombination mit einer anderen Ware, bestehend aus: - sog. Puppengeschirr aus Kunststoff, bestehend aus einem Löffel und einer Gabel (jeweils ca. 10, 5 cm lang und max. 3 cm breit), einem apfelförmigen, tiefen Teller (ca. 8 , 5 x 7 x 1 , 5 cm groß), mittig mit einem stilisierten Regenwurm verziert, und der Nachbildung eines Trinkbechers mit Deckel (apfelförmig geformt, ca. 4 , 5 cm hoch, max. Durchmesser 5 cm, mit zwei Haltegriffen ausgestattet und einem Apfelstiel sowie einem stilisierten Regenwurm verziert) - einem ca. 20 x 18 cm großen Tablett aus Kunststoff, mit einem ca. 2 cm hohen Rand und zwei kurzen Griffstegen ausgestattet (Ware mit Gebrauchswert, somit kein Spielzeug). Das Set ist in einer offenen Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht und hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Set handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör in Form von Puppenbekleidung, -- ein kurzärmeliges T-Shirt mit buntem Aufdruck aus Spinnstoff -- eine lange Hose mit einem elastischen Bund aus Spinnstoff, -- ein Kittel aus Spinnstoff, -- ein Paar Schuhe aus Kunststoff, -- aufgrund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen der Größe 43 cm bestimmt, - Spielzeug aus Spinnstoffen in Form der Nachbildung einer Maske aus bedruckten Spinnstoffen, die an den Schmalseiten jeweils mit einem elastischen Band zur Befestigung am Ohr ausgestattet ist, - Spielzeugnachbildungen aus Kunststoff in Form einer Spritze und eines Klemmbrettes. Das Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam in einer Verpackung aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Dle deklarovaných údajů se jedná o soupravu sestávající ze zmenšených modelů motocyklu, vrtulníku a domu na stromě, společně se šesti mini figurkami představující lidské bytosti, ve společném balení. Modely představující motocykl a vrtulník i model představující dům na stromě jsou postaveny z plastových elementů (kostiček), které jsou neoddělitelným způsobem slepeny k sobě. Pro možnost individuálního nastavení a ukázky všech funkcí jsou některé části neslepeny a lze je oddělit; je možné otáčet koly motocyklu i vrtulí na vrtulníku. Součástí balení je také šest mini figurek; ty představují ninja bojovníky. Figurky lze do vozidel nebo domu umístit dle své fantazie či potřeby. Modely i s mini figurkami jsou předkládány vcelku; jsou zabaleny v bublinkové fólii a kartonové krabici. Po vybalení a naaranžování mají sloužit především k předváděcím (reklamním) účelům. Rozměry: výška: 39 cm; šířka: 40 cm; hloubka: 33 cm. Hmotnost: 0,6 kg. Materiál: plast (ABS).

Bei den durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Waren handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus: - der Nachbildung einer Badewanne aus Kunststoffen, -- passend für Puppen mit einer Größe von 36 cm bis 43 cm (nicht Gegenstand der vZTA), -- mit Licht- und Soundeffekten; durch die Betätigung von zwei Knöpfen am Wannenrand leuchtet die Außenhülle der Badewanne abwechselnd in verschiedenen Farben auf bzw. läuft Wasser per elektronischer Pumpe durch den Duschkopf und es ertönen Badegeräusche, -- mit einer muschelförmigen Kopfstütze, -- mit einem herausziehbaren Duschkopf, - der Nachbildung einer Rückenbürste aus rosafarbenem Kunststoff. Die Waren sind gemeinsam in einer sog. Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. . Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" vor.

Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein sog. "Bastelset" für zehn Rainmaker (Regenmacher/Schlaginstrument), bestehend aus - zehn Kartonröhren (Länge ca. 58 cm; Durchmesser ca. 4 , 5 cm) mit Boden und Deckel, - einem Beutel Nägel, - einem Beutel Splitt, - einer Rolle Kreppklebeband, - einer ausführlichen Bastelanleitung, - gemeinsam in einer Verkaufsverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Nägel werden in die spiralförmigen Klebekanten der Kartonröhren geschlagen. Danach werden die Nagelköpfe mit einem Kreppklebebandstreifen überklebt. Der Splitt wird an den Kartonröhrenenden eingefüllt und diese werden wieder verschlossen. Das Bastelset dient der Freizeitgestaltung "Herstellen von Regenmachern" und besitzt aufgrund der speziell zusammengestellten Waren in seiner Gesamtheit Spielzeugcharakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung und einer anderen Ware bestehend aus: - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff, -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Kopf, -- mit einem pinkfarbenen Body mit Aufdruck auf der Vorderseite und einer farblich passenden Mütze bekleidet, -- mit zehn verschiedenen Funktionen ausgestattet (die Puppe kann u.a. essen, trinken, weinen, schlafen, baden, die Augen schließen und öffnen und aufs Töpfchen gehen), - Puppenzubehör in Form einer Windel, einer für den Mund der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff und einem passgenauen, sog. magischen Schnuller (wird er im Mund der Puppe gedreht, schließt sie die Augen), - anderem Spielzeug in Form eines Puppentöpfchens, eines Puppentellers mit Löffel (wird Wasser in das Töpfchen bzw. den Teller gegeben, erscheinen Bilder) sowie eines Puppenarmbandes mit Herzanhänger (Nachbildung von Fantasieschmuck), - einer anderen Waren -- Fantasieschmuck in Form eines verstellbaren Armbandes aus Spinnstoff mit Herzanhänger für das Kind. Die Kombination hat im Wesentlichen den Charakter von Spielzeug und ist in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" vor.

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör in Form -- eines Badeanzugs --- aus goldenen Spinnstoffen gefertigt und mit einer Meerjungfrau bedruckt --- im Rücken mit einem Klettverschluss -- einer Puppenhalskette --- mit einem ovalen, maximal 4 cm großen Edelsteinanhänger aus Kunststoff, mit einem ca. 18 cm langen Spinnstoffband mit Klettverschluss - anderem Spielzeug in Form von drei Sandförmchen -- aus Kunststoff gefertigt, mit einer Größe von ca. 9 cm -- eine Meerjungfrau, eine Ente sowie einen Bären mit Tauchbrille darstellend - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Die Ware ist gemeinsam mit einem Eimer mit Geheimfach (Pos. 2) und Knetsand (Pos. 3) in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Alle Bestandteile werden getrennt eingereiht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) bilden. Eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 kommt auf Grund des Umfangs von Spielsand und Eimer im Vergleich zu dem Spielzeug ebenfalls nicht in Betracht. Somit sind alle Bestandteile getrennt einzureihen. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.