Zolltarifnummer 9503.00.70: Dreiräder, anderes Spielzeug, aufgemacht in Zusammenstellungen oder Aufmachungen

Spielzeug in Zusammenstellung in zwei Varianten in Kombination mit einer anderen Ware, bestehend aus - einem Plüschtier -- einen Hasen darstellend -- mit einer Größe von ca. 21 cm -- aus hellbraunen Plüschgewirken gefertigt und komplett bis auf die Ohren mit weichem Material gefüllt -- mit einem aufgestickten Gesicht, angenähten Ohren, und Schwanz - einem Lastenfahrrad oder einem Motorroller -- beide aus Holz gefertigt und farbig gestaltet -- in den Abmessungen von ca. bzw. 18 x 7 x 11 cm (Lastenrad), der Motorroller ähnlich groß -- mit beweglichen Rädern -- der Hase sitzt auf dem Sattel bzw. Sitz und kann getrennt bespielt werden -- auf dem Lastenrad ist seitlich "Happy Easter" aufgedruckt - um den Hals bzw. im Lastenrad befindet sich ein Klarsichtbeutel mit Band, Schleife und Etikett, der vier Milchcremebonbons enthält - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Aufmachung in Kombination mit einer anderen Ware, bestehend aus - einer Nachbildung von einem Paar Handschellen, - - aus Kunststoff gefertigt, - - mit einer Gesamtlänge von ca. 26 cm, - - durch ein Kettenglied miteinander verbunden, an dem sich zwei einfache Schlüssel aus Kunststoff befinden, - einer Nachbildung von einem Funkgerät, - - aus Kunststoff gefertigt, - - in den max. Abmessungen von ca. 13 x 6 x 3 , 5 cm, - - mit einem Druckknopf, einem Lautsprecher und einem Batteriefach für zwei AA-Batterien (nicht Gegenstand dieser vZTA), - einer Nachbildung einer Polizeikelle, - - aus Kunststoff gefertigt, - - in den max. Abmessungen von ca. 24 x 11 x 3 , 3 cm, - - mit zwei Druckknöpfen, zwei Leuchdioden und einem Batteriefach für zwei AAA-Batterien (nicht Gegenstand dieser vZTA), - einer Schirmmütze aus Spinnstoff mit der Aufschrift "Polizei" für einen Kopfumfang von ca. 50 bis 60 cm (lt. Antrag), - einer ärmellosen Weste aus Geweben mit den Abmessungen von ca. 40 x 45 cm, - - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem Klettverschluss von links über rechts, - - auf der Schauseite mit reflektierenden Gewebestreifen und Einsteckschlaufen versehen, - - auf dem Rücken mit der Aufschrift "Polizei" versehen, - einer einfachen Pfeife aus Kunststoff, - einer ca. 5 cm breiten Rolle mit weiß-orange bedrucktem Papier, das als Absperrband dient, - einem Block mit bedruckten sog. "Strafzetteln" aus Papier, - - in den Abmessungen von ca. 10 , 5 x 15 cm, - - mit verschiedenen, kindgerechten Feldern bedruckt (z. B. Name, möglicher Verstoß, Fahrzeug, Strafe), - sieben Druckerzeugnissen aus Pappe in den Abmessungen von ca. 21 x 14 , 7 cm, - - auf der Schauseite mit einer Situation aus dem Polizeialltag sowie einer Anweisung bedruckt, wie diese mit den o. g. Utensilien nachgespielt werden kann, - - auf der Rückseite einheitlich bedruckt, - einer anderen Ware in der Form eines Druckerzeugnisses aus Pappe in den Abmessungen von ca. 21 x 14 , 7 cm, - - mit unterschiedlichen Fragen zum Thema Polizei bedruckt, - - dient nicht dem Nachspielen der Rolle eines Polizisten. Die Weste ist auf einem einfachst gearbeiteten Bügel aufgemacht und gemeinsam mit den o. g. Erzeugnissen in einem Netzbeutel mit Pappanhänger verpackt. Das Set in Kombination dient dem Nachspielen der Rolle eines Polizisten und besitzt aufgrund der dafür speziell zusammengestellten Waren in der Gesamtheit den wesentlichen Charakter von Spielzeug. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - zwei stilisierten, modernen Lokomotiven für einen Personenzug, - - überwiegend aus Holz gefertigt, - - mit einem Fahrwerk samt beweglicher Räder aus Kunststoff sowie unedlem Metall versehen, - - in den Abmessungen von ca. 10 , 7 x 4 , 5 x 3 , 4 cm, - - eine Lokomotive ist zusätzlich mit einem Druckknopf und einem Soundmodul ausgestattet, - einem stilisierten, modernen Personenwagen, - - überwiegend aus Holz gefertigt, - - mit einem Fahrwerk samt beweglicher Räder aus Kunststoff sowie unedlem Metall versehen, - - in den Abmessungen von ca. 12 x 4 , 5 x 3 , 4 cm, - die verschiedenen Spielzeuge können durch Magnete aneinander gekoppelt werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einer bunt bedruckten Showbox verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Aufmachung in Kombination mit einer anderen Ware, bestehend aus - einer Nachbildung eines Hammers aus Kunststoff mit einer Gesamtlänge von ca. 18 cm, - einer Nachbildung einer Säge aus Kunststoff mit einer Gesamtlänge von ca. 20 cm, - einer Nachbildung eines Spatens aus Kunststoff mit einer Gesamtlänge von ca. 50 cm, - einer Nachbildung eines Baustellenhelms, - - aus Kunststoff gefertigt, - - in den Abmessungen von ca. 22 , 5 x 15 , 6 x 10 cm, - - mit einem einfachen Leuchtmodul (noch nicht zusammengesetzt), - - hat den Charakter von Spielzeug, - einer ärmellosen Weste aus Geweben in den Abmessungen von ca. 45 x 40 cm, - - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem Klettverschluss von links über rechts, - - auf der Schauseite mit reflektierenden Gewebestreifen und Einsteckschlaufen versehen, - - auf dem Rücken mit der Aufschrift "Bauleitung" versehen, - einem noch nicht zusammengesetzten Warndreieck aus Kunststoff mit einer Höhe von ca. 23 cm, - einer ca. 5 cm breiten Rolle mit weiß-orange bedrucktem Papier, das als Absperrband dient, - einem Block mit bedruckten Blättern aus Papier, - - in den Abmessungen von ca. 10 , 5 x 15 cm, - - mit verschiedenen, kindgerechten Feldern bedruckt, die im Rahmen einer "Baustellenkontrolle" ausgefüllt werden können, - sieben Druckerzeugnissen aus Pappe in den Abmessungen von ca. 21 x 14 , 7 cm, - - auf der Schauseite mit einer Situation aus dem Alltag auf der Baustelle sowie einer Anweisung bedruckt, wie diese nachgespielt werden kann, - - auf der Rückseite einheitlich bedruckt, - einer anderen Ware in der Form eines Druckerzeugnisses aus Pappe in den Abmessungen von ca. 21 x 14 , 7 cm, - - mit unterschiedlichen Fragen zum Thema Baustelle bedruckt, - - dient nicht dem Nachspielen der Rolle eines Bauleiters. Die Weste ist auf einem einfachst gearbeiteten Bügel aufgemacht und gemeinsam mit den o. g. Erzeugnissen in einem Netzbeutel mit Pappanhänger verpackt. Das Set in Kombination dient dem Nachspielen der Rolle eines Bauleiters und besitzt aufgrund der dafür speziell zusammengestellten Waren in der Gesamtheit den wesentlichen Charakter von Spielzeug. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

Spielzeug in Aufmachung zum Basteln mit Holzperlen, bestehend aus - ca. 70 g Holzperlen in zwei Größen, naturfarbig und rot - einer Rolle Draht, ca. 30 m lang - einem Vorlagebogen mit Fädelanleitung - einer Anleitung - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - gemeinsam in einem Klarsichtbeutel mit Pappheader für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Perlen werden in einer bestimmten Reihenfolge auf den Draht gefädelt, der anschließend verdreht wird. So entstehen verschiedene Sterne, Schneeflocken oder Kränze. Das Set dient der Freizeitbeschäftigung "kreatives Herstellen von Weihnachtsdekoration" und besitzt auf Grund der dafür speziell zusammengestellten Waren in der Gesamtheit Spielzeugcharakter. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" einzureihen.

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Nachbildungen von Werkzeugen, alle aus Kunststoff gefertigt, mit -- einem Schraubendreher, 13 cm groß -- einem Schraubenschlüssel, 14 cm groß -- einem Zimmermannshammer, 16 cm groß -- einer Zange, 11 cm groß - Baukastenspielzeug mit -- 2 Baggerschaufeln aus Kunststoff, ca. 9 , 5 x 9 , 5 x 6 cm groß -- 6 Zahnrädern aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 10 cm und einer Dicke von ca. 1 , 4 cm -- 10 Zahnrädern aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 3 , 8 cm und einer Dicke von ca. 1 , 4 cm -- 6 Kunststoffleisten mit drei runden Aussparungen, ca. 8 , 5 cm lang -- 4 Kunststoffleisten mit fünf runden Aussparungen, ca. 14 cm lang -- 6 Kunststoffleisten mit zwei runden Aussparungen, ca. 5 , 5 cm lang -- drei Konstruktionsplatten aus Kunststoff und einer aus Holz, 9 , 5 x 8 , 3 x 1 , 5 cm, mit 13 runden Aussparungen -- 16 Holzleisten mit runden Aussparungen, 9, 12, 15, 18, 21 und 28 cm lang, 3 cm breit, mit 3 bis 9 runden Aussparungen -- zehn Holzquadern in verschiedenen Größen, maximal ca. 9 , 5 x 3 x 3 cm groß, mit Aussparungen, einer an der Oberfläche gerundet, zwei abgeschrägt -- drei elastischen Strängen aus Kunststoff oder Kautschuk, ca. 15 cm lang, mit Kopplungen an beiden Enden -- acht Rädern aus Kunststoff und/oder Kautschuk, Ø 3 , 5 cm, 12 mm dick und Ø 6 cm, 2 , 2 cm dick, mit angesetzter Achse -- vier Reifen aus Kunststoff oder Kautschuk, Ø ca. 6 , 2 cm -- einer Trommel aus Kunststoff mit Schnur, ca. 6 , 5 cm lang, mit Achse mit Gewinde -- acht Kunststoffscheiben mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, mit runden oder kreuzförmigen Aussparungen -- vier Achsen, ca. 11 cm lang mit kreuzförmigen Querschnitt -- 12 Gewindestangen aus Kunststoff, ca. 7, 9 und 11 cm lang -- 18 Schrauben aus Kunststoff in verschiedenen Längen und mit sechseckigen und runden Köpfen -- acht Kunststoffhülsen, ca. 3 cm lang -- 14 Unterlegscheiben aus orangefarbenem Kunststoff -- 8 T-förmigen Verbindern aus Kunststoff -- 35 Muttern aus Kunststoff -- 6 Eckverbindern aus Kunststoff -- 4 Endkappen aus Kunststoff -- 66 Verbindungshülsen aus Kunststoff -- vier Kurbeln aus grünem Kunststoff -- zwei Haken aus gelbem Kunststoff - einer Anleitung mit Bauvorschlägen - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Pappkarton mit Tragegriff für den Einzelverkauf aufgemacht. Da es sich um mehrere Spielzeuge (Nachbildungen von Werkzeugen und Baukastenspielzeug) in einer Verpackung handelt, scheidet eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0039 aus. Die Waren werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Waren handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus: - Puppenzubehör in Form von Puppenbekleidung -- einem kurzärmeligen Kleid mit angesetztem, weitem Rock aus pastellfarbenen Spinnstoffen, das mit einer Öffnung mit Klettverschluss am Rücken und auf der Vorderseite mit zwei Zierknöpfen in Form von Bonbons versehen ist, -- einem elastischen Stirnband mit aufgenähter Bonbon-Nachbildung aus pastellfarbenen Spinnstoffen, -- einem Paar "Flügel" in runder Form, die Bonbons oder einem runden Lolli nachempfunden sind, -- aufgrund der Abmessungen erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von 43 cm bestimmt, - anderen Spielzeug in Form der zweidimensionalen Nachbildung einer Schultertasche aus pastellfarbenen Spinnstoffen, -- in nahezu runder Form in der Art eines Bonbons gestaltet (Abmessungen (L x B): ca. 8 x 7 cm), -- mit einer kleinen Öffnung mit Klettverschluss an der Oberseite, -- mit einem sehr kurzen Tragegurt, - gemeinsam auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" vor.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - Spielzeug in Aufmachung in Form von diversen Bestandteilen für verschiedene Bastelideen -- zwei Motivschablonen aus Kunststoff, 30 Holzstielen mit abgerundeten Ecken, 31 quadratischen Bögen aus bedrucktem Papier, einem rot-weiß gestreiften Bindfaden, 7 Papierstrohhalmen, einem Zuschnitt aus Moosgummi mit 5 vorgestanzten, fünfzackigen Sternen, 10 großen Holzperlen, 4 Federn und einer Perle, einem Bogen Pergamentpapier,15 selbstklebenden Etiketten, einem Tütchen mit weißem Granulat (sog. Kunstschnee), 10 Klebepads aus Kunststoff, einem Ring aus unedlem Metall, einem kleinen Knäuel Strickgarn, einer kleinen Schiebeschachtel aus Pappe, - zwei Fasermalern, - einem magnetischen Lesezeichen, - einer spezifisch geformten Halterung aus Kunststoff zum Anbringen an Töpfen (z.B. für Kochlöffel), - einem Handstempel aus Holz mit Stempelfläche aus Kunststoff oder Kautschuk ("Merry Christmas"), - einem Schlüsselanhänger mit sog. "Einkaufshelfer", - einer noch nicht zusammengesetzten Kugel aus klarsichtigem Kunststoff mit Aufhängevorrichtung, - einem 50-seitigen Anleitungsbuch, das mit der Artikelbezeichnung betitelt ist. Die Waren sind in 24 nummerierten Schachteln unterverpackt und gemeinsam mit sechs Bögen mit einseitigen Bilddrucken (Bastelbögen) in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Warenzusammenstellung dient der Ausgestaltung der 24 Tage vor Weihnachten. Im Hinblick auf die Anzahl und den Umfang bestimmt das Spielzeug in Aufmachung den Charakter der Warenzusammenstellung, welches der Freizeitbeschäftigung "kreatives Basteln in der Vorweihnachtszeit" dient. Das Set ist damit in seiner Gesamtheit als Spielzeug anzusehen, welches der Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen dient. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug in Aufmachungen".