Zolltarifnummer 9503.00.75.00.0: Dreiräder, anderes Spielzeug und Modelle, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff

Spielzeug mit eingebautem Motor - einen blauen Hund darstellend, der ab den Vorderpfoten in einem motorisierten Walker mit breiten Rädern steckt - mit einer Größe von ca. 8 cm - mit einem hellblauen Helm bekleidet - das Gefährt wirbelt eine weiße Staubwolke auf - mit einem Rückzugmotor ausgestattet - insgesamt auf Grund des Erscheinungsbildes kein Spieltier der Unterposition (KN) 9503 0049 - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem bedruckten Kunststoffbeutel aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Spielzeug. Die Ware besteht aus einem Gehäuse aus Kunststoff (ca. 5 , 5 x 5 x 4 , 5 cm), das in Form eines beweglichen menschlichen Unter- und Oberkiefers mit Zähnen gestaltet ist (Gebiss). Unter dem Gebiss sind zwei bewegliche Kunststofffüße angebracht, auf denen die Ware steht. Innen ist ein sog. Rückzugmotor eingebaut, welcher mit einem Drehrad an der Seite aufgezogen wird. Beim Loslassen des Drehrades bewegen sich die Füße hin und her, die auf den Tisch gestellte Ware "hoppelt" nach vorne und dabei klappt das Gebiss schnell auf und zu, so dass es geräuschvoll "klappert". Die auf einer bunt bedruckten Pappkarte aufgeblisterte Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, hier in Form eines Weihnachtsmanns, der im Wesentlichen aus Kunststoff besteht und mit einem Aufziehmotor ausgestattet ist. Die Ware ist separat auf einer Pappkarte aufgeblistert; zwölf Spielzeuge in verschiedenen Ausführungen sollen laut Angaben der Antragstellerin in einem Umkarton verpackt sein. Es handelt sich nicht um Spielzeug in einer Zusammenstellung im Sinne der Unterposition (KN) 9503 0070, da Zusammenstellungen dieser Unterposition aus zwei oder mehr verschiedenartigen Waren (hauptsächlich zur Unterhaltung) bestehen müssen, die gemeinsam in einer Verpackung für den Einzelverkauf angeboten und nicht neu verpackt werden. Im vorliegenden Fall werden die Spielzeuge dem Endverbraucher aber im Handel separat und nicht als Set angeboten. Weihnachtsmann: - aufrecht stehend und mit schwarzen, breiten Füßen zur besseren Standfestigkeit ausgestattet, - mit einer seitlich angebrachten Aufziehwelle zum Aufziehen des integrierten Motors versehen, so dass sich die Figur nach vorne bewegen kann, - mit einer ausgeformten Mütze (rot-weiß gestaltet und mit einer Bommel verziert); die weitere Kleidung ist aufgedruckt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und stellt sich damit als Spielzeug dar, so dass eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 ausgeschlossen ist, - einzeln auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich liegt "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" vor.

Bei dem durch eine Abbildung und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - ein Modell eines Wohnmobils darstellend, - in den Abmessungen von ca. 12 x 6 , 5 x 4 , 5 cm, - mit einer Karosserie aus unedlem Metall, - mit Wohnkabine, Unterboden, Innenraum, Scheiben und beweglichen Rädern aus Kunststoff, - mit zwei zu öffnenden Seitentüren, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Verkaufskarton mit Sichtfenster verpackt. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Solche Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - ein Modell eines Kleinbusses aus dem Jahre 1962 darstellend, - im Maßstab von 1:32 gefertigt, - in den Abmessungen von ca. 13 , 5 x 5 x 5 , 5 cm (L x B x H), - mit einem unteren Teil der Karosserie, Unterboden und Innenraum aus Kunststoff, - mit einem oberen Teil der Karosserie aus unedlen Metallen, - mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit aufklappbarer Seitentür und Heckklappe, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem Verkaufsetikett aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Abbildung handelt es sich um ein Spielfahrzeug - in Form eines Feuerwehrfahrzeugs, - mit eingebautem Rückzugmotor, - mit den Abmessungen 18 cm x 5 cm x 7 cm, - mit einem Fahrerhaus aus unedlen Metallen (lt. Antragsangaben Spritzguss), - einem an das Fahrerhaus anschließenden Technikaufbau aus Kunststoffen, - einem nicht abnehmbaren Auflieger mit ausfahrbarer Drehleiter aus Kunststoffen, - einem Fahrgestell aus Kunststoffen, - mit Achsen aus unedlen Metallen sowie Rädern aus Kunststoffen oder Kautschuk, - mit integriertem Soundmodul und LED (Aktivierung durch Druck auf Vorderachse; Batteriefach mit zwei Knopfzellen auf der Dachoberseite), - seitlich mit Schriftzügen bzw. einem Logo (u. a. Fire Dept.) bedruckt. Das Fahrzeug dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem Display verpackt. Im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein ca. 11 , 5 x 4 , 5 x 5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines "VW T1 Busses", mit einem unteren Teil der Karosserie aus orangefarben lackiertem Metall mit Blumen, Love und Peace u.a. bedruckt und einem cremefarben lackierten, oberen Teil der Karosserie mit Dach sowie Innenraum, Fenstern und Unterboden aus Kunststoff (charakterbestimmender Stoff nach Umfang). Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet. Das Modell dient zur Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen. Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der sog. "Classic Feuerwehr, 2-fach" um ein Spielfahrzeug mit eingebautem Motor, - in Form eines Feuerwehrfahrzeuges, - mit den max. Abmessungen von etwa 12 cm x 5 cm x 4 , 5 cm, - mit einer Fahrzeugfront (Fahrerhaus und Motorbereich) aus unedlen Metallen (lt. Beschreibung Spritzguss), - einem hinteren Aufbau (Löschaufbau), Fahrgestell, Stoßstangen und stilisierter Beleuchtung aus Kunststoffen, - mit Achsen aus unedlen Metallen und Rädern aus Kunststoffen oder Kautschuk, - seitlich mit Schriftzügen (EMERGENCY FIRE SERVICE) bedruckt, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, -- wird durch Druck und gleichzeitige Rückwärtsbewegung der Hinterachse aktiviert, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab 3 Jahren, - in einem 12er Display für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" einzureihen.