Zolltarifnummer 9503.00.85.00: Dreiräder, im Gussverfahren hergestellte Miniaturmodelle aus Metall

Bei dem durch Antragsangaben bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs, bestehend aus - einem Spielzeugauto -- Modell eines Kleintransporters, -- in den Abmessungen von ca. 9 , 5 x 4 x 3 , 5 cm, -- mit Kabine, Karosserie und Kofferaufbau aus grün lackiertem Metall (im Gussverfahren hergestellt), -- mit Unterboden, Innenraum sowie Front- und Seitenscheiben aus Kunststoff und beweglichen, freilaufenden Rädern aus Kunststoff/Kautschuk, -- mit aufklappbarer Heckklappe, -- ohne Motorantrieb, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, -- im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sowie den Umfang bestimmt das unedle Metall den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, - Kärtchen, die mit den Abbildungen von Lebensmitteln bedruckt sind -- herauszubrechen aus vier rechteckigen, vorgestanzten Zuschnitten aus Pappe, -- dienen als durch die Heckklappe beladbare "Fracht" des Spielzeugautos, -- stehen im Kontext zur Verwendung des Kleintransporters als "Lieferdienstfahrzeug", - themenbezogen mit Texten und Symbolen (u.a. Lebensmitteln) bedruckten Stickern -- in Form von selbstklebenden Flacherzeugnissen aus Kunststoff, -- aufgemacht auf zwei sog. Aufklebebögen, -- sind dazu bestimmt, auf das Spielfahrzeug aufgeklebt zu werden. Das Spielzeugfahrzeug bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, nicht mit eingebautem Motor, im Gussverfahren hergestelltes Miniaturmodell aus Metall" einzureihen.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Set, bestehend aus - einem Modell eines LKWs, - - überwiegend aus unedlem Metall (lt. Antrag Zinkdruckguss) sowie anteilig aus Kunststoff gefertigt, - - in den Abmessungen von ca. 9 x 2,5 x 4 cm, - - mit einem Führerhaus sowie beweglichen Rädern ausgestattet, - einem Modell eines Sattelzug-Anhängers, - - überwiegend aus unedlem Metall (lt. Antrag Zinkdruckguss) sowie anteilig aus Kunststoff gefertigt, - - ohne Aufbau, - - mit beweglichen Rädern, - einem Modell eines Baggers, - - überwiegend aus unedlem Metall (lt. Antrag Zinkdruckguss) sowie anteilig aus Kunststoff gefertigt, - - mit einem beweglichen Baggerarm samt daran befestigter Baggerschaufel, - alle Modelle sind ohne eingebauten Motor, - dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Schaukarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, nicht mit eingebautem Motor, im Gussverfahren hergestelltes Miniaturmodell aus Metall" eingereiht.

Bei dem vorliegenden und als "Geldtransporter" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Spielzeugmodell, - - einen gepanzerten Geldtransporter darstellend, - - in den Abmessungen von ca. 13 x 5 , 2 x 5 , 5 cm (L x B x H), - - bestehend aus einer Karosserie aus unedlem Metall (lt. Antragsangaben Zinkdruckguss, charakterverleihender Stoff) sowie einem Unterboden aus Kunststoff, - - mit vier Rädern mit Felgen aus Kunststoff und Reifen aus Kautschuk oder Kunststoff sowie Achsen aus unedlem Metall, - - ohne Motor, - - mit sich öffnenden Vorder- und Hecktüren, - - im Inneren mit Sitzen und Armaturen aus Kunststoff versehen, - - mit Zubehör in Form von vier ca. 1 , 5 x 0 , 8 x 0 , 4 cm großen stilisierten Goldbarren, die im Geldtransporter transportiert werden können, - 40 Pappkärtchen in den Abmessungen von ca. 2 , 6 x 3 , 5 cm und 2 , 6 x 1 , 4 cm, - - jeweils auf der Schauseite mit einem Motiv bedruckt, das einen Wertgegenstand darstellen soll (z.B. Tresor, Uhren), - - 20 Motive sind schwarz-weiß bedruckt und können von Hand bemalt werden, - - dazu bestimmt, als Wertgegenstand im Geldtransporter transportiert zu werden, - zwei Stickerbögen in den Abmessungen von ca. 8 x 6 , 8 cm, die mit verschiedenen Aufklebern mit zum Geldtransporter passenden Schriftzügen in verschiedenen Sprachen bedruckt sind (z.B. "Geldtransporter", "GPS-überwacht"), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappbox mit Sichtfenster aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Spielzeugmodell den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, nicht mit eingebautem Motor, im Gussverfahren hergestelltes Miniaturmodell aus Metall“ eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugmodell, - einen Traktor darstellend, - im Maßstab von 1:32, - in den Abmessungen von ca. 18 x 11 , 5 x 8 , 5 cm, - bestehend aus einer Karosserie, Achsen, Lenkrad und Räderschutzblechen aus unedlem Metall (lt. Antrag Zinkdruckguss) sowie einem Führerhaus mit Innenraum, Felgen und einem nachgebildeten Motorblock (kein funktionierender Motor) aus Kunststoff, - mit vier Reifen aus Kautschuk, - die Motorhaube des Traktors kann hochgeklappt werden, sodass der nachgebildete Motorblock sichtbar wird, - mit ausklappbaren Seitenspiegeln, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - in einer bunt bedruckten Showbox aus Pappe mit Sichtfenster aus Kunststoff versehen. Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt das unedle Metall (Zinkdruckguss) den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, nicht mit eingebautem Motor, im Gussverfahren hergestelltes Miniaturmodell aus Metall“ eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugmodell, - einen Motorroller darstellend, - in den Abmessungen von ca. 56 x 21 x 35 mm (L x B x H), - mit einer Karosserie überwiegend aus unedlem Metall (Zinkdruckguss) sowie anteilig aus Kunststoff, - mit zwei frei beweglichen Rädern sowie einem schwenkbaren Lenker ausgestattet, - mit ausklappbarem Ständer, - ohne Motor, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - auf einerbedruckten Pappkarte mit Blisterhaube aufgemacht. Im Hinblick auf den Wert und das äußere Erscheinungsbild bestimmt das unedle Metall (Zinkdruckguss) den Charakter der aus verschiedenen Stoffen hergestellten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, nicht mit eingebautem Motor, im Gussverfahren hergestelltes Miniaturmodell aus Metall" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Set aus im Gussverfahren hergestellten Miniaturmodellen, bestehend aus - einem Modell eines LKWs, -- in den Abmessungen von ca. 7 , 2 x 4, 2 x 2 ,48 cm, - - mit beweglichen Rädern, - - an den Längsseiten mit der Aufschrift "Polizei" bedruckt, - einem abnehmbaren Anhänger, - - aus unedlem Metall (Zinkdruckguss) sowie anteilig aus Kunststoff gefertigt, - - in den Abmessungen von ca. 11 , 7 x 1 , 5 x 3 , 4 cm, - - mit einer klappbaren Kunststofframpe am Heck, - - mit beweglichen Rädern, - einem Hubschraubermodell, - - aus unedlem Metall (Zinkdruckguss) sowie anteilig aus Kunststoff gefertigt, - - in den Abmessungen von ca. 7 , 5 x 3 x 2 cm, - - mit einem beweglichen Rotor, - - an den Längsseiten mit dem Aufdruck "Polizei" versehen, - alle Spielzeuge sind ohne eingebauten Motor, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte mit Blisterhaube aufgemacht (lt. zusätzlichen Angaben). Im Hinblick auf den Wert und das äußere Erscheinungsbild bestehen alle genannten Spielzeuge charakterverleihend aus unedlem Metall. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, nicht mit eingebautem Motor, im Gussverfahren hergestelltes Miniaturmodell aus Metall" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem sog. "PKW mit Wohnwagen" um Spielzeug in Form von im Gussverfahren hergestellter Miniaturmodelle, bestehend aus: - dem Modell eines PKW-Cabrios, -- mit den Abmessungen von etwa 7 , 7 x 3 , 5 x 2 , 8 cm, -- aus überwiegend unedlem Metall (-lt. Antragsangaben- Zinkdruckguss) und Kunststoff, mit freilaufenden Rädern, - dem Modell eines Wohnwagenanhängers, -- mit den Abmessungen von etwa 8 , 7 x 3 , 9 x 4 , 3 cm, -- aus überwiegend unedlem Metall (-lt. Antragsangaben- Zinkdruckguss) und Kunststoff, mit freilaufenden Rädern, -- von dem Zugfahrzeug (Cabrio) trennbar, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0081 erfasstes Spielzeug, im Gussverfahren hergestellte Miniaturmodelle aus Metall".

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Modellauto, - ein Modell eines Sportwagens darstellend, - im Maßstab 1:24 gefertigt, - mit den Abmessungen von ca. 20 x 8 x 5 cm (L x B x H), - mit der Karosserie aus unedlem Metall (lt. Antragsteller im Druckgussverfahren (Die Cast) hergestellt), - mit Innenraum, Unterboden, Scheiben und Heckflügel aus Kunststoff, - mit zwei aufklappbaren Türen sowie einer aufklappbarer Motorhaube versehen, - mit vier freilaufenden Rädern aus Kunststoff bzw. Kautschuk, - ohne Motorantrieb, - mit Licht- und Soundeffekten ausgestattet, die beim Öffnen der Türen oder Motorhaube aktiviert werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einer bedruckten, offenen Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Wert bestimmt das unedle Metall den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Modell; ohne eingebauten Motor; im Gussverfahren hergestelltes Miniaturmodell aus Metall“.