Zolltarifnummer 9505.90.00: Fest-, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnissen um Zuschnitte aus naturfarbenem Holz in Form von fünfzackigen Sternen in verschiedenen Größen (Größe 1 , 8 cm, 2 , 7 cm, 3 , 7 cm, 5 , 6 cm und 7 , 5 cm). Die in einem Papierbeutel mit Etikett aufgemachten Ziersterne (Inhalt 40 Stück) sind auf beiden Seiten gleich gestaltet und weisen eine glatte Oberfläche auf. Derartige Erzeugnisse dienen üblicherweise als Streudekoration von Festtafeln und zur Unterhaltung, wobei die dekorative Wirkung durch das Verstreuen der Ware erzielt wird. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Unterhaltungsartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Artykuł to zestaw patyczków imprezowych wraz z łącznikami. Patyczki wykonane są z polietylenowej rurki zawierającej ciecz. Po złamaniu patyczka, składniki cieczy łączą się i patyczek emituje światło. Wymiary patyczka: długość 19,5cm, średnica 0,5cm. Masa patyczka - ok. 4 g. Zestaw zawiera 12 sztuk patyczków w 3 kolorach (różowym, pomarańczowym, żółtym) oraz 12 polietylenowych łączników do łączenia patyczków. Zestaw opakowany jest w kartonową tubę, następnie 24 tuby są umieszczone w foliowym worku oraz po 4 worki w kartonie zbiorczym. Produkt przeznaczony do zabawy i rozrywki jako ozdoba (np. bransoletka, naszyjnik) lub dekoracja na imprezach i wydarzeniach o charakterze rozrywkowym. Produkt nie jest zabawką.

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen Zauberartikel, bestehend aus drei bunten, mit Zahlen bedruckten Holzwürfeln (Kantenlänge etwa 1 , 6 cm), sechs Holzplättchen, einem Bleistift und einer mehrsprachigen Spielanleitung, die zusammen in einer kleinen, bedruckten Pappbox verpackt sind. Bei der Durchführung des Zaubertricks erhält eine Person den Auftrag, die Würfel zu würfeln, die gewürfelten Zahlen zu multiplizieren und jede Ziffer des Ergebnisses auf ein Holzplättchen zu schreiben. Danach lässt sie ein beliebiges Holzplättchen verschwinden. Der "Zauberer" weiß, welche Zahl fehlt, wenn er die Neunerreihe des Einmaleins beherrscht. Dabei wirkt das Beherrschen des kleinen Einmaleins und insbesondere der Neunerreihe auf das Publikum wie ein Zaubertrick. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel".

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um einen Zauberartikel aus drei spezifischen bedruckten Holzwürfeln mit einer Kantenlänge von ca. 1 , 6 cm. Die Würfel sind auf jeder Seite mit zwei verschiedenen vierstelligen Zahlen und einem Pluszeichen versehen. Die auf den Würfeln abgebildeten Zahlen sind mathematisch so gewählt, dass deren Summe nach einer einfachen Formel ermittelbar ist. Die Zauberwürfel sind gemeinsam mit einer mehrsprachigen Anleitung in einer bunt bedruckten Pappverpackung aufgemacht. Die Würfel stellen einen Zaubertrick dar, mit dem der "Zauberer" sein Publikum mit seinen vorgegebenen Rechenkünsten verblüffen kann. Zunächst sollen die Würfel von einer beliebigen Person gewürfelt und nebeneinander gelegt werden. Anschließend soll diese Person mit einem Taschenrechner eine Summe aus den sechs offenliegenden Zahlen bilden. Der "Zauber" kann die Summe mit einem einfachen Trick schneller ermitteln, indem er jeweils die letzte Ziffer der sechs Zahlen addiert und somit die letzten zwei Ziffern des Ergebnisses bildet. Anschließend ist diese Summe von 30 zu subtrahieren, um die ersten zwei Ziffern zu ermitteln. Zuletzt wird zwischen den so ermittelten Zahlen eine eins gesetzt und das Ergebnis steht fest. Nach dieser Formel lässt sich das Ergebnis schneller ermitteln als durch Kopfrechnen oder Eingabe am Taschenrechner möglich wäre. Das Publikum hat somit die Illusion, dass die vorführende Person "magische" Rechenfähigkeiten hat. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Glücksbringer in Form einer farbig gestalteten, ca. 7 cm großen Holzfigur. Das Erzeugnis stellt einen stilisierten Nussknacker in Schornsteinfegerbekleidung dar, der in den Händen einen Fliegenpilz und ein Hufeisen hält. Der Hut ist zusätzlich mit einem Kleeblatt verziert. Eine Spinnstoffschlaufe dient der Ware als Aufhängevorrichtung. Derartig gestaltete Erzeugnisse mit Glückssymbolen dienen objektiv der Ausgestaltung des Silvesterfestes. Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel kommt mithin nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um etwa 8 cm große Glaseier. Die Eier bestehen jeweils aus einem Glashohlkörper, der an der Oberseite zum Aufhängen mit einem Krönchen aus unedlem Metall und einem textilen Aufhängeband versehen ist. Die Schauseite der Eier ist in unterschiedlichen Farben und mit einem marmorierten Muster bemalt. Drei Eier sind gemeinsam in einem Karton aufgemacht. Bei den Eiern handelt es sich nach ihrer objektiven Beschaffenheit (keine Nachbildungen von natürlichen Eiern; keine Schmuckeier, die der ganzjährigen Dekoration dienen) um Ostereier und dienen üblicherweise zur Ausgestaltung des Osterfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Festartikel, kein Weihnachtsartikel.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen ca. 35 cm großen Dekorationsartikel in Form eines stilisierten Tannenbaumes. Der Tannenbaum besteht aus weißen, wabenartig zusammengeklebten Papierzuschnitten, die auseinandergefaltet die dreidimensionale Form ergeben und mittels kleiner, integrierter Magnete (an den Rändern) in Form gehalten werden. Die Tanne ist dazu bestimmt über einen vertikal auf einen Standfuß befestigten Kunststoffstab gestülpt zu werden, welcher mittels integrierter LED-Lichterkette (Batteriefach mit On-/Off-Schalter an der Unterseite) den Baum illuminiert. Eine Einreihung als Beleuchtungskörper im Sinne der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da durch die Lichterkette die Zierwirkung des Wabenartikels lediglich erhöht wird. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund des Umfang sowie der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Tanne bestimmt. Derartige Wabenerzeugnisse dienen als Dekorationsartikel bei Feiern zum Dekorieren von Räumen und/oder Tischen. Ein Weihnachtsartikel der Unterposition (HS) 9505 10 liegt aufgrund der neutralen Gestaltung nicht vor. Die Ware ist in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Fest- oder andere Unterhaltungsartikel, andere als Weihnachtsartikel" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte "Partybrille mit Beleuchtung". Die Brille besteht aus einem schwarzen Brillengestell (ohne Gläser) mit einklappbaren Bügeln aus Kunststoff, welches vollständig von einer neonblaue Elektrolumineszenz-Schnur umrahmt wird. Die Schnur ist mittels Steckkontakt und einem Anschlusskabel mit einem Batteriefach (2 x AA) verbunden, das mit einer Betriebs-LED und einem Funktionstaster ausgestattet ist. Über den Taster lassen sich zum einen die Beleuchtung ein- und ausschalten und zum anderen drei Leuchtmodi (Dauerlicht, blinken schnell, blinken langsam) einstellen. Zusätzlich ist das Batteriefach mit einem Gürtelclip versehen. Derartige Erzeugnisse dienen der Unterhaltung z. B. zum Karneval oder auf Partys. Die Brille ist in einem transparenten Folienbeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".