Zolltarifnummer 9603.29.80: Zahnbürsten, andere

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 6 cm langen Kunststoffstab zur Reinigung von Fingernägeln und - einer ca. 8 x 4 x 4 , 5 cm (L x H x B) großen, zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer vollständig aus Kunststoff geformten Bürste mit ca. 1 cm langen Borsten und einem darauf festgeklebten Schwamm aus augenscheinlich Kunststoff. Die Erzeugnisse dienen als (Einweg-) Hygienehilfe zur gründlichen Reinigung von Händen und Fingernägeln. Innerhalb der Warenzusammenstellung bestimmt die zusammengesetzte Ware (aus Bürste und Schwamm) aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Verwendung gegenüber dem Kunststoffstab den Charakter. Innerhalb der zusammengesetzten Ware ist kein charakterverleihender Bestandteil ermittelbar, daher ist das Erzeugnis in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen als Bürste einzureihen. Die steril verpackte Warenzusammenstellung ist als "andere Bürste zur Körperpflege, keine Zahn- bzw. Haarbürste" einzureihen.

Drewniana dwustronna szczoteczka do mycia rąk z kępkami z włosia PET. Wymiary wyrobu: szerokość bazy: 35 mm, długość bazy: 100 mm, wysokość całkowita: 48 mm, długość włosia: 1,5 cm (węższa strona), 1,7 cm (szersza strona), masa netto: 61 g. Na bazę naklejona jest etykieta z kodem kreskowym. Towar pakowany w karton po 18 sztuk.

Dle deklarovaných údajů se jedná o výrobek složený ze dvou částí - kartáčku na řasy (řasenka), který dává výrobku podstatný charakter, a lahvičky s vložkou. Materiál: plastový kartáček se šroubovacím víčkem (jenž může být také v kombinaci s hliníkem) a plastová lahvička.

Es handelt sich bei den sog. „Massagebürsten mit Kunststoffnoppen“ um Waren mit zwei Funktionen, im Wesentlichen bestehend aus einer Holzfassung mit Kunststoffscheibe (Durchmesser ca. 11 cm) mit ca. 1,5 cm langen Wildschweinborsten als Einzugsmaterial und beweglichen Kunststoffnoppen. Je nach Ausführung besitzen die Erzeugnisse einen ca. 33 cm langen Holzstiel mit Aufhängeöse und einem Stoffband am Griff, einen ca. 19 cm langen Holzstiel mit Aufhängeöse oder ein Holzknauf direkt am Griffstück. Die Erzeugnisse dienen als Bürste zur Körperpflege und als Massagegerät. Da kein Charakter bestimmendes Merkmal ermittelbar ist, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die mit einem Etikett versehene Ware wird als "andere Bürste zur Körperpflege, andere als Zahnbürsten und Haarbürsten" eingereiht.

Angaben: Badeset, bestehend aus einem Hair & Body Wash, einem Peeling für schmutzige Hände, einer Holz-Nagelbürste und einem Multi-Tool. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem kleinen Werkzeugkoffer aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Der Werkzeugkoffer ist keine übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b). Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen; hier Holz-Nagelbürste Warenbeschaffenheit: Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um eine ca. 10 x 3,5 cm (L x B) große Nagelbürste mit einer Fassung aus Holz. Auf der Vorderseite sind in sechs Reihen, auf der Rückseite sind in einer Reihe Borstenbüschel aus Tierhaar gerade bzw. schräg eingezogen. Befund: Die Ware ist als "Nagelbürste" einzureihen.

Angaben: Badeset, bestehend aus einem Duschgel, einer Nagelbürste und einer Gießkanne (zu Dekorationszwecken), gemeinsam verpackt mit einer bedruckten Papierbanderole (in Aufmachung für den Einzelverkauf). Die Waren stellen keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar und sind somit getrennt einzureihen; hier Nagelbürste Warenbeschaffenheit: Es handelt sich um eine Bürste zur Körperpflege. Die Ware besteht aus einer Holzfassung als Griff (9 cm x 3 cm) sowie beidseitig angeordneten Kunststoffborsten als Einzugsmaterial. Das Erzeugnis dient der Reinigung von Fingernägeln. Befund: Die Ware wird als "Bürste, Nagelbürste" eingereiht.

Dle deklarovaných údajů se jedná o výrobek ze dvou částí - kartáček na řasy (řasenka), který dává výrobku podstatný charakter, a lahvička s vložkou. Materiál: plastový kartáček se šroubovacím víčkem (jenž může být také v kombinaci s hliníkem) a plastová lahvička.

Brosse pour le corps dotée de poils de sanglier et nylon, d'une monture en bois, et d'une sangle de maintien sur la main.