Zolltarifnummer 9603.30.10.00: Pinsel für Kunstmaler und Schreibpinsel
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 9603.30.10.00 steht für Pinsel für Kunstmaler und Schreibpinsel. Der Drittlandszollsatz beträgt 3,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
9603.30.10.00 ist ein TARIC-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 96. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 9603.30.10.00
- Drittlandszoll
- 3,7 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 96VERSCHIEDENE WAREN
- 9603Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
- 9603.30Pinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen
- 9603.30.10Pinsel für Kunstmaler und Schreibpinsel
- 9603.30.10.00Pinsel für Kunstmaler und Schreibpinsel
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9603.30.10.00
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 3,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Es handelt sich bei dem „6-teiligen Pinselset“ um Pinsel für Kunstmaler. Die Erzeugnisse besitzen je einen Birkenholzgriff und eine Metallzwinge mit Einzugsmaterial in Form von flach oder rund zulaufendem Pferdehaar- oder Schweineborsten. Das Set beinhaltet Pinsel in den Größen 2, 4, 6, 8, 10 und 12. Die verpackte Ware ist als "Pinsel für Kunstmaler" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage
Bei den sog. "Borstenpinseln" handelt es sich um Sets aus Pinseln für Kunstmaler in verschiedenen Ausführungen. Die Pinsel besitzen jeweils - einen runden, konisch zulaufenden Holzstiel, - eine Zwinge aus unedlem Metall und - Einzugsmaterial in Form eines flach geformten Bündels Borsten (Synthetikborsten bzw. Borsten aus tierischen Ursprung). Die Zwinge stellt die Verbindung zwischen Stiel und Borsten dar und dient als Fassung für die Borsten. Die Pinsel sind offensichtlich zum Farbauftrag in der Malerei bestimmt. Je nach Set sind sechs verschieden große Pinsel (Größe 4, 6, 8, 10, 14 und 18) oder zehn gleich große Pinsel (Größe 4 - 22) gemeinsam verpackt. Die Ware ist als "Pinsel für Kunstmaler" einzureihen.
Bei dem sog. "Malpinsel-Set" handelt es sich um Sets aus Pinseln für Kunstmaler in verschiedenen Ausführungen. Die Pinsel besitzen jeweils - einen runden, konisch zulaufenden Holzstiel, - eine Zwinge aus unedlem Metall und - Einzugsmaterial in Form eines runden Bündels Borsten (Synthetikhaar). Die Zwinge stellt die Verbindung zwischen Stiel und Borsten dar und dient als Fassung für die Borsten. Die Pinsel sind offensichtlich zum Farbauftrag in der Malerei bestimmt. Je nach Set sind sieben verschieden große Pinsel (Größe 2, 4, 6, 8, 10, 12, 14) oder zehn gleich große Pinsel (Größe 2 - 14) gemeinsam verpackt. Die Ware ist als "Pinsel für Kunstmaler" einzureihen.
Bei dem sog. „Pinselset 20-teilig“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - 15 Pinseln, - zwei Schwämmen aus Kunststoff mit einem Durchmesser von jeweils ca. 7 cm, - einem Stück Seife zur Pinselreinigung und - einem Spachtel mit Holzgriff und arbeitendem Teil aus Metall, Gesamtlänge ca. 20 cm. Die Erzeugnisse dienen zur Ausübung der Malerei und sind gemeinsam in einem Etui zur dauerhaften Aufbewahrung verpackt. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund der Anzahl bestimmen die Pinsel den Charakter der Warenzusammenstellung. Die flachen Pinsel bestehen jeweils aus einem Holzgriff mit Metallzwinge und Borsten als Einzugsmaterial; Länge jeweils ca. 22 cm. Die Warenzusammenstellung ist als „Pinsel für Kunstmaler“ einzureihen.
Es handelt sich bei dem sog. „6-teiligen Pinselset“ um Pinsel für Kunstmaler. Die Erzeugnisse besitzen je einen Birkenholzgriff und eine Metallzwinge mit Einzugsmaterial in Form von flach oder rund zulaufendem Pferdehaar oder Schweineborsten. Das Set beinhaltet Pinsel in den Größen 2, 4, 6, 8, 10 und 12. Die verpackte Ware ist als "Pinsel für Kunstmaler" einzureihen.
Bei dem sog. "Pinsel Set" handelt es sich um ein Set aus fünf Pinseln für Kunstmaler. Die Pinsel besitzen jeweils - einen runden, konisch zulaufenden Kunststoffgriff, - eine Zwinge aus unedlem Metall und - Einzugsmaterial in Form von flach oder rundlich angeordneten Borsten. Die Zwinge stellt die Verbindung zwischen Stiel und Borsten dar und dient als Fassung für die Borsten. Die Pinsel sind zum Farbauftrag in der Malerei bestimmt und besitzen eine Gesamtlänge von 14 cm bis 16 cm. Die verpackte Ware ist als "Pinsel für Kunstmaler" einzureihen.
Bei der als "Pinselset, Polypropylen, Art.Nr. 222247" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus vier in Form von Stiften gestalteten Waren aus Kunststoff mit einer Länge von ca. 16,5 cm mit einer abnehmbaren Schutzkappe und spitz zulaufenden, biegsamen Pinselspitzen aus synthetischen Filamenten. Die "Pinselstifte" sind mit einer farbigen Flüssigkeit (gelb, rot, grün, blau) gefüllt. Das Set ist auf einer Pappkarte aufgeblistert. Das Pinselset ist sowohl ein "anderes Schreibgerät" der Position 9608, als auch ein "Pinsel" der Position 9603 und wird auf Grund der genaueren Warenbezeichnung in die Position 9603 eingereiht. Die Ware wird als "Pinsel für Kunstmaler und Schreibpinsel" eingereiht.
Set de 3 pinceaux pochoirs avec un manche en bois peint et une partie en métal Article emballé dans sachet cavalier. Dimension : 19 X 5 cm.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) A. Besen, nur gebunden, auch mit Handgriffen oder Stielen Hierher gehören Waren in ziemlich grober Ausführung, mit oder ohne Stiel, die hauptsächlich zum Reinigen des Bodens (Straßen, Höfe, Ställe usw.), von Fußböden und Wohnungen oder Fahrzeugen verwendet werden. Sie bestehen im Allgemeinen entweder aus einem einzigen grob zusammengebundenen Bündel aus pflanzlichen Stoffen (Reiser, Stroh usw.) oder aus einem Bündel oder mehreren Bündeln dicker Strohhalme oder Binsen- oder Rohrstengel, als einer Art Mittelstück zusammengefasst, über welchem längeres und feineres Stroh angebracht ist, das untereinander und mit dem Mittelstück durch Textilfäden zusammengehalten wird, die überdies eine Verzierung bilden können. Zum Gebrauch sind diese Waren im Allgemeinen mit einem Stiel versehen. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts München vom 21. September 2017, Az.:RS 14 K 1497/15 Aus den Gründen: … Tatbestand: Die Beteiligten streiten über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Putzutensilien. Es handelt sich um folgende Artikel: ¾ Mikrofaser Spezialbezüge Julia (Chenille)in zwei Größen, blau und rot, die zur Fußbodenreinigung verwendet werden. Es handelt sich dabei um rechteckige, ca. 40 cm x 15 cm bzw. 50 cm x 15 cm große Gewebeflächen, auf deren Wischseite ca. 2,5 cm lange Fransen mit einer samtartigen Oberfläche aufgebracht sind. An den beiden Schmalseiten auf der Unterseite sind zwei Zuschnitte aufgenäht, in die ein Klapphalter eingespannt werden kann. ¾ Einwascherbezüge (Chenille) in drei Größen, die als Überzug für einen dazu passenden Halter dienen und zur Fenstereinigung verwendet werden. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 6. Juli 2017): Warenbeschreibung (Ware 1): Anodisierter Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff. Die Ware ermöglicht es Benutzern, auf Touchscreens z. B. Grafiken zu "malen" oder Apps zu designen. Einreihung: Die Ware ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 in die Position 9603 einzureihen. Warenbeschreibung (Ware 2): Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff, an dem andren Ende ein Eingabestift aus Gummi. …
1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 9603.30.10.00?
Die Zolltarifnummer 9603.30.10.00 umfasst Pinsel für Kunstmaler und Schreibpinsel. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 9603.30.10.00?
Der Drittlandszollsatz für 9603.30.10.00 beträgt 3,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 9603.30.10.00?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 960330. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9603.30.10.00?
9603.30.10.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 9603.30.10.00 im Zolltarif eingeordnet?
9603.30.10.00 steht in dieser Hierarchie: 96 VERSCHIEDENE WAREN > 9603 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen > 960330 Pinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen > 96033010 Pinsel für Kunstmaler und Schreibpinsel. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9603.30.10.00?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9603.30.10.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI12769/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 9603.30.10.00?
TARIC-Code 9603.30.10.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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