Zolltarifnummer 9603.40.10.00.0: Bürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen

Bei dem sog. "Tapezierset 5-teilig" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer ca. 24 cm langen Farbwalze mit Steckbügel, - einem ca. 22 x 17 x 6 cm (L x B x T) großen Blockpinsel, - einer Schere zum Schneiden von Tapeten, - einem ca. 27 x 4 cm großen Farb-/ Leimmixstab aus Kunststoff und - einem ca. 17,5 x 11,5 cm großen Tapezierspachtel aus Kunststoff. Die Waren dienen dem Tapezieren von Wänden. Der Pinsel und der Roller zum Anstreichen (Pos. 9603) sind auf Grund der Menge charakterbestimmend und innerhalb der Unterpositionen ist aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung der Pinsel charakterbestimmend. Die in einer Plastiktüte aufgemachte Warenzusammenstellung ist als "Pinsel, zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen" einzureihen.

Bei der als "Flachpinsel-Lasurset" bezeichneten Ware handelt es sich um drei verschiedene Flachpinsel zum Auftragen von Farbe bzw. Lack. Die gemeinsam aufgemachten Pinsel bestehen jeweils aus einem Stiel aus Holz, einer Zwinge aus Metall und Schweineborsten als Einzugsmaterial (mit 30 mm, 40 mm und 50 mm Breite). Die Pinsel sind jeweils als "Pinsel, zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen" einzureihen.

Bei der als "Flachpinsel-Lasurset" (Art.Nr.: 66079) bezeichneten Ware handelt es sich um drei verschiedene Flachpinsel zum Auftragen von Farbe bzw. Lack. Die gemeinsam aufgemachten Pinsel bestehen jeweils aus einem Stiel aus Holz, einer Zwinge aus Metall und Schweineborsten als Einzugsmaterial (mit 30 mm, 40 mm und 50 mm Breite). Die Pinsel sind jeweils als "Pinsel, zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen" einzureihen.

Sog. "Haushaltspinsel" (s. Foto). Es handelt sich um ein Pinselset für das Auftragen von Farbe bestehend aus: - einem ca. 18 cm langen Flachpinsel (Stärke 1") mit einem Stiel aus Holz, einer Fassung aus Metall und Tierborsten als Einzugsmaterial; - einem ca. 23 cm langen Ringpinsel (Größe 4) mit einem Stiel aus Holz, einer Fassung aus Kunststoff und tierischen Borsten als Einzugsmaterial und - einem ca. 20 cm langen Emaillepinsel (Größe 2) mit einem Stiel aus Holz, einer Fassung aus Metall und tierischen Borsten als Einzugsmaterial. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer Blisterverpackung auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht. Die Ware ist als "Pinselset, zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen" einzureihen

Pinselset, zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen, bestehend aus drei Flachpinseln und zwei Rundpinseln mit Pinselköpfen aus Tierhaar und Stielen aus Holz mit Aufhängelochbohrung. Die Flachpinsel haben eine Fassung aus unedlem Metall, eine Breite von 1", 1/2" und 2" und rot lackierte Stiele. Die Rundpinsel sind mit einer Kunststofffassung ausgestattet, in den Größen 2 und 4 und mit naturbelassenen Stielen. Die fünf Pinsel sind in einem Kunststoffbeutel verpackt und zusammen mit einem Zimmermannsbleistift, einem Messerset, einer Vestanwalze, einem Bügelgriff für die Walze, einem Spannungsprüfer, einem Glasschaber, einem Malerspachtel, einem Bandmaß und einer Farbwanne, alle nicht Gegenstand dieser vZTA, von Kunststofffolie umhüllt verpackt. Die Zusammenstellung dient nicht zur Befriedung eines gemeinsamen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit. Abbildung im Internet.