Zolltarifnummer 9609.10.10.00.0: Bleistifte

Bei der als Bambusgrafitstift bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware (Abmessungen: 155 mm lang mit einem Durchmesser von 8 mm), bestehend aus - einem Bleistift mit festem Schutzmantel aus Holz und einer speziell gestalteten Grafitspitze und - einem Radiergummi aus Kautschuk oder Kunststoff in einer Metallfassung. Aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Bleistift den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die verpackte Ware ist als "Bleistift mit festem Schutzmantel" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Bleistift 4er Set, Art. 713955“ um Schreibgeräte mit festem Schutzmantel aus Holz und einer Mine aus Graphit. Die angespitzten Stifte besitzen unterschiedliche Härtegrade. Die verpackte Ware ist als "Stift mit festem Schutzmantel, Bleistift" einzureihen.

Bei der aufgeblisterten Ware (Art.Nr. 713979) handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Anspitzer in einem Behältnis aus Kunststoff, - einem Bleistift mit einem Schutzmantel aus Holz und - einem Radiergummi. Da ein charakterverleihendes Merkmal nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Position. Die Warenzusammenstellung ist als "Stift mit festem Schutzmantel, Bleistift" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Zimmermanns-Bleistift“ um ein Schreibgerät mit festem Schutzmantel aus Holz und einer HB-Mine aus Graphit. Der nicht angespitzte Stift besitzt eine kantige Form sowie die Maße 250 mm x 15 mm. Die Ware ist als "Stift mit festem Schutzmantel - Bleistift" einzureihen.

Es handelt sich um einen unangespitzen Bleistift mit einem biegsamen Schutzmantel aus Kunststoff. Am hinteren Ende des Bleistiftes ist mittels einer Metallzwinge ein Radiergummi befestigt. Der Bleistift ist gemeinsam mit zwei Stickerbogen (siehe DEBTI-24487/22-1) und einem Lineal (siehe DEBTI-24487/22-2) als Set aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Bleistift mit festem Schutzmantel" zur Codenummer 9609 10 10 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eines aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter aufgrund des Umfanges, des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung für die Verwendung durch den Bleistift bestimmt wird.

Bei der als Bambusgrafitstift bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware (Abmessungen: 155 mm lang mit einem Durchmesser von 8 mm), bestehend aus - einen Bleistift mit festem Schutzmantel aus Holz und einer speziell gestalteten Grafitspitze und - einem Radiergummi aus Kautschuk oder Kunststoff in einer Metallfassung. Aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Bleistift den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware ist als "Bleistift mit festem Schutzmantel" einzureihen.

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um drei ca. 17,5 cm lange, nicht angespitzte Bleistifte aus Holz, die farbig ummantelt sind und am oberen Ende den Hinweis des Härtegrads HB aufweisen. Die Bleistifte sind in einem Pappkarton gemeinsam mit anderen Waren (einem Lineal, einem Radiergummi, einem Klebeband, drei Magneten und drei Büroklammern (jeweils nicht Bestandteil dieser vZTA)) verpackt. Die gemeinsam als "Schreibtisch-Set, Art. 17806" bezeichnete Ware dient weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellt daher keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar. Die Bestandteile werden getrennt eingereiht. Die Bleistifte werden als "Stift mit festem Schutzmantel, Bleiststift" eingereiht.

Es handelt sich um einen noch nicht angespitzten, etwa 8,0 cm langen Bleistift mit einem festen Schutzmantel aus Holz mit kreisrundem Querschnitt, der mit dem Schriftzug "Top Model" und einer Illustration bunt bedruckt ist. Abbildung siehe Anlage. Der Bleistift ist eingesetzt in einen Blister aus Kunststoff und zusammen mit den folgenden Waren in ein Behältnis mit Klappdeckel aus Pappe (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingelegt: Ein Notizbuch, zwei Bogen mit selbstklebenden, vorgestanzten Stickern aus Papier, ein Faserschreiber, ein Radiergummi sowie ein dekoratives Klebeband in einem Klebebandabroller. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Derartige Waren gehören als "Bleistifte mit festem Schutzmantel" zur Codenummer 9609 10 10 00 0 des Zolltarifs.