Zolltarifnummer 9609.90.90.00.0: Blei-, andere

Bei den sog. "Textilstiften Wachs, Art.15093" handelt es sich um 8 Stifte in unterschiedlichen Farben, mit einer Länge von ca. 87 mm und einem Durchmesser von ca. 8 mm, ohne festen Schutzmantel, mit einer Schutzbanderole aus Papier überzogen. Die Schutzbanderole ist bedruckt. Die Ware ist in einer Pappaufmachung mit Inhaltsangabe verpackt. Die Waren sind als "Farbstifte, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen

Bei der "Artikel SP401" handelt es sich um Straßenmalkreide in verschiedenen Farben. Die 15 runden Kreidestücke haben einen Durchmesser von ca. 2,5 cm und eine Länge von ca. 11,0 cm. Die Kreidestücke besitzen keinen festen Schutzmantel und sind in einem Kunststoffeimer mit Deckel und Tragegriff aufgemacht. Die Ware ist als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen.

Bei den sog. "Textilstiften Wachs, Art.15093" handelt es sich um 8 Stifte in unterschiedlichen Farben, mit einer Länge von ca. 87 mm und einem Durchmesser von ca. 8 mm, ohne festen Schutzmantel, mit einer Schutzbanderole aus Papier überzogen. Die Schutzbanderole ist bedruckt. Die Ware ist in einer Pappaufmachung mit Inhaltsangabe verpackt. Die Waren sind als "Farbstifte, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen

Bei dem sog. „Vorteilsset von Royal & Langnickel“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - sechs Graphitstäben ohne festem Schutzmantel, - sechs Bleistiften mit einem festen Schutzmantel, - zwei Radiergummis, - einem Anspitzer, - einem Papierwischer und einem Chamoisleder zum Verwischen der Bleistift- und Graphitspuren, - einem Schmirgelpapier zum Spitzen der Graphitstäbe und - neun Malvorlagen. Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Blisterverpackung mit umlaufenden Pappkarton verpackt. Innerhalb der Warenzusammenstellung sind die Waren der Position 9609 (Graphitstäbe und Bleistifte) hinsichtlich der Menge und in Bezug auf den Verwendungszweck charakterbestimmend. Innerhalb der Unterposition (HS) ist ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelbar, sodass die Einreihung in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Die Warenzusammenstellung ist als "Farbstifte, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen.

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein rechteckiges, etwa 7 cm langes Kreidestück ohne Schutzmantel zum Beschreiben von Tafeln in weißer Farbe. Die Kreide ist gemeinsam mit Spielkarten (DEBTI-29420/21-1), einem Schwamm (DEBTI-29420/21-2) sowie einer Anleitung (DEBTI-29420/21-4) als Verkaufseinheit in einem Kunststoffbehältnis aufgemacht. Jeweils ein Teil des Sets ist gemeinsam verwendbar, zum einen die Karten gemeinsam als Memoryspiel, zum anderen die Motivkarten mit Kreide und Schwamm, um auf den Rückseiten der Karten die abgebildete Menge (abwischbar) als Zahl zu schreiben. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht (nicht miteinander bzw. nacheinander verwendbar). Die einzelnen Bestandteile (hier: Kreide) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" eingereiht.

Bei der als "Krabbelkäfer Straßen-Glitzerkreide mit Schablonen" (Art. 16141) bezeichneten Ware handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus sechs Kreidestücken und vier Schablonen aus Kunststoff. Die sechs runden, farbigen Kreidestücke sind mit Glitzerpartikeln versehen. Die Straßenkreide bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Menge und den Wert. Die in einer bunt bedruckten Verkaufsverpackung aufgemachte Warenzusammenstellung wird als Schreib- oder Zeichenkreide eingereiht.

Bei der "Artikel SP401" handelt es sich um Straßenmalkreide in verschiedenen Farben. Die 15 runden Kreidestücke haben einen Durchmesser von ca. 2,5 cm und eine Länge von ca. 11,0 cm. Die Kreidestücke besitzen keinen festen Schutzmantel und sind in einem Kunststoffeimer mit Deckel und Tragegriff aufgemacht. Die Ware ist als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen.

Bei dem sog. "Mc Donald´s - Family Happy Pack - 2020" handelt es sich um vier Stifte in unterschiedlichen Farben mit einer Länge von ca. 77 mm und einem Durchmesser von ca. 8 mm, ohne festen Schutzmantel, mit einer Schutzbanderole aus Papier überzogen. Die Schutzbanderole ist bedruckt. Die Ware ist in einer Pappaufmachung mit Mc-Donalds - Zeichen verpackt. Die Ware ist als "Farbstifte, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen.