Zolltarifnummer 9611.00.00.00.0: Datumstempel, Siegel, Nummernstempel und ähnliche Waren (einschließlich Geräte zum…

Es handelt sich bei dem Artikel 15499 um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus acht Stempeln und einem Stempelkissen. Die mit Tiermotiven gestalteten Stempel für den Handgebrauch besitzen einen zylinderförmigen Griff mit einem Durchmesser von ca. 2 cm und einer Höhe von 3 cm. Das Stempelkissen mit vier verschiedenen Farben befindet sich in einem Kunststoffkästchen, 4 cm x 4 cm. Aufgrund der Menge und aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Stempel den Charakter der Warenzusammenstellung. Die in einer Kunststoffdose verpackten Erzeugnisse sind als "Stempel, für den Handgebrauch" einzureihen.

Es handelt sich bei dem "Brief und Stempel Set" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - fünf Stempel aus Holz mit Tiermotiven (Pferd), - zwei quadratischen Stempelkissen, - zwölf bedruckte Postkarten, - zwölf blanko Postkarten, - zwölf Briefumschläge aus Papier, - acht Aufkleber aus Papier und - einem Anleitungsheft. Die Pappkarten lassen sich bemalen und mit den Stempeln verzieren bzw. gestalten und können anschließend in den dafür vorgesehenen Couverts verpacken werden. Hinsichtlich des Wertes und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Stempel den Charakter der Warenzusammenstellung. Die in einem bedruckten Pappkarton aufgemachten Erzeugnisse sind als "Stempel, für den Handgebrauch" einzureihen.

Bei dem Stempel handelt es sich um einen runden Stempel mit einem Durchmesser von ca. 42 mm mit einem ca. 38 mm großen Kunststoffgehäuse mit Deckel. Er verfügt über eine selbstfärbende Stempelfläche mit einem Maskenmotiv. Der Stempel ist gemeinsam mit mehreren Spielzeugen, einem Comic, einer Maske, einem Cape, zwei Armbändern, diversen Stickern, einem Anhänger sowie Tattoo in einem orangefarbenen Kunststoffei mit Ohren und Kunststoffbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt auf Grund des fehlenden, gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Auch scheidet eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 i.V. mit Anmerkung 1 x) zu Kapitel 95 unter anderem aus, da das Set Kleidung enthält, die nicht in Kombinationen enthalten sein darf. Somit sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen, siehe vZTAen zu den Positionen 1 - 9 sowie 11 zu dieser vZTA. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „ähnlicher Stempel für den Handgebrauch" eingereiht.

Es handelt sich bei dem Artikel 15499 um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus acht Stempeln und einem Stempelkissen. Die mit Tiermotiven gestalteten Stempel für den Handgebrauch besitzen einen zylinderförmigen Griff mit einem Durchmesser von ca. 2 cm und einer Höhe von 3 cm. Das Stempelkissen mit vier verschiedenen Farben befindet sich in einem Kunststoffkästchen, 4 cm x 4 cm. Aufgrund der Menge und aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Stempel den Charakter der Warenzusammenstellung. Die in einer Kunststoffdose verpackten Erzeugnisse sind als "Stempel, für den Handgebrauch" einzureihen.

Bei der als "Teigroller, Art.Nr. 542166" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Stempel für den Handgebrauch, bestehend aus einer ca. 20 x 5 cm (Breite x Durchmesser) großen Rolle mit zwei seitlichen Handgriffen, jeweils aus Holz, Gesamtlänge ca. 40 cm. Die Rolle ist mit unterschiedlich großen Sternen gestaltet, die während des Bearbeitens von Keksteig in den Teig eingeprägt werden. Die Ware wird als "Stempel, für den Handgebrauch" eingereiht.

Bei dem sog. "Siegelstempel mit Siegelwachs, Art. 15960" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 5 cm langen Siegel für den Handgebrauch, - Siegelwachs. Das Siegel bestimmt hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Zusammenstellung. Die Waren dienen dem Versiegeln von Briefen und sind gemeinsam in einer Pappschachtel aufgemacht. Die Einreihung erfolgt als "Siegel für den Handgebrauch".

Bei der zu begutachtenden Ware (Art. 3375600711) handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit folgendem Inhalt: - 14 Stempel für den Handgebrauch mit verschiedenen Motiven, - 4 Stempelkissen in verschiedenen Farben, - 5 verschiedenfarbige Filzstifte, - 1 klammergeheftetes Malbuch in DIN A5, - 1 Stickerbogen. Das Malbuch enthält schwarz-weiße Strichzeichnungen, die mithilfe der Stifte farbig ausgemalt und zusätzlich mit den Stempeln sowie den Stickern verziert werden sollen. Die Erzeugnisse sind in einem Tiefziehteil aus Kunststoff und einem Klappkarton mit Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Bezüglich der Verwendung ist ein charakterverleihender Bestandteil nicht feststellbar. Die Stempel bestimmen jedoch hinsichtlich der Anzahl den Charakter der Warenzusammenstellung. Das Erzeugnis ist als "Stempel für den Handgebrauch" einzureihen.

Bei dem sog. "Stempel mit Stempelkissen" handelt es sich um einen Stempel mit ingegriertem Stempelkissen. Bei Druck auf den Stempel wird der Name "Sandra" durch Drehen der Stempelplatte auf die Unterlage aufgebracht, Maße des Stempels: 5,5 cm x 6,5 cm x 2,8 cm. Die verpackte Ware ist als "Stempel für den Handgebrauch" einzureihen.