Zolltarifnummer 9615.90.00.00.0: Frisierkämme, andere

Es handelt sich bei dem sog. "Heatless Curles" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem ca. 95 cm langen, biegsamen Lockenstab, - zwei Haargummis und - einer Haarspange. Der Lockenstab besteht aus einem zylinderförmigen Schaumkunststoff, welcher vollständig von einem Spinnstoffgewebe umgeben ist. Er ist flexibel und dient als eine dem Lockenwickler ähnliche Ware. Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Waren der Position 9615 (Lockenstab und Haarspange) den Charakter der Warenzusammenstellung. Innerhalb der Unterposition bestimmt der Lockenstab aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund der Größe den Charakter. Die gemeinsam verpackte Warenzusammenstellung wird als "den Lockenwicklern ähnliche Ware" eingereiht. (s. Abbildung in der Anlage)

Es handelt sich bei dem Artikel "Papilloten, Art. Nr. 722211" um zylindrische Stäbe aus Kunststoff mit einer Drahtverstärkung; Länge ca. 17 cm. Die Papilloten sind flexibel und dienen als eine dem Lockenwickler ähnliche Ware. Das zu sechs Stück verpackte Erzeugnis ist als eine "den Lockenwicklern ähnliche Ware" einzureihen.

Bei den sog. "Haarspangen, Art.Nr. 111131" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer goldfarbenen Befestigungsvorrichtung in Form einer sog. Krokodilspange und - fünf Haarnadeln aus goldfarbenem Metall mit glatter Unterseite (charakterverleihender Bestandteil im Hinblick auf die Anzahl). Die Krokodilklemme ist auf der Oberseite mit drei stilisierten Blüten aus Kunststoffperlen verziert. Die Einreihung in Position 9615 als Haarspange ist ausgeschlossen, da die Krokodilklemme aufgrund Ihrer Zähne aus Metall weder zur dauerhaften Nutzung im Haar noch zum Festhalten einer Frisur geeignet ist. Sie dient lediglich als Befestigungsvorrichtung des Zierelementes. Die ca. 6,5 - 7 cm langen, u-förmig gebogenen Haarnadeln sind auf der Oberseite unterschiedlich mit Kunststoffperlen gestaltet: mit aneinander gereihten gleich bzw. unterschiedlich großen Kunststoffperlen, mit lediglich einer Perle, als Schriftzug oder in Form stilisierter Blüten. Die Haarnadeln werden zum Zusammen- bzw. Zurückhalten des Haares sowie als Haarschmuck verwendet. Alle Bestandteile sind gemeinsam auf einer Pappkarte mit Aufhängeöse aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "Haarnadel" einzureihen.

Bei dem sog. "Halloween Haaraccessoires-Set (Haargummi & Haarnadel), Art. 356920" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei Haarklammern mit je einem Motiv und - zwei Haargummis aus elastischen und schlauchförmigen Schlingengewirken aus Spinnstoffgarnen. Die Waren dienen zum Zusammenhalten des Haares. Im Hinblick auf die Menge bestimmen die Haarklammern den Charakter der Warenzusammenstellung. Die gemeinsam an einer Pappkarte befestigte Warenzusammenstellung ist als "Haarklammer, andere als Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. "Lockenwickler Heatless, Art.Nr. 726105" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem ca. 90 cm langen Lockenstab und - zwei Haargummis. Der Lockenstab besteht aus einem dreigeteilten, zylinderförmigen Schaumkunststoff, welcher vollständig von einem Spinnstoffgewebe umgeben ist. Er ist flexibel und dient als eine dem Lockenwickler ähnliche Ware. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund der Größe bestimmt der Lockenstab den Charakter der Warenzusammenstellung. Die gemeinsam verpackte Warenzusammenstellung wird als "den Lockenwicklern ähnliche Ware" eingereiht.

Es handelt sich bei den sog. "Papilloten, Art. Nr. 722211" um zylindrische Stäbe aus Kunststoff mit einer Drahtverstärkung; Länge ca. 17 cm. Die Papilloten sind flexibel und dienen als eine dem Lockenwickler ähnliche Ware. Das zu sechs Stück verpackte Erzeugnis ist als "den Lockenwicklern ähnliche Ware" einzureihen.

Bei dem sog. "Haarschieber, LAN 11581" handelt es sich um ein Set, bestehend aus fünf ca. 5 - 6,2 cm langen, u-förmig gebogenen Haarnadeln aus goldfarbigem Metall mit glatter Unterseite. Die obere Seite ist unterschiedlich gestaltet: mit drei geschliffenen, in runden Fassungen eingebetteten Glassteinen, mit aneinander gereihten Kunststoffperlen bzw. mit unterschiedlich geprägten Mustern im Ketten-Design. Die Haarnadeln sind gemeinsam auf einer Kunststoffkarte mit Aufhängeöse in einer Kunststofftüte aufgemacht und werden zum Zusammen- bzw. Zurückhalten des Haares sowie als Haarschmuck verwendet. Das Erzeugnis ist als "Haarnadel" einzureihen.

Es handelt sich bei der "Haarklemme" um eine ca. 5,2 cm lange, u-förmig gebogene, bronzefarbene Haarnadel (LAN: 11303) aus unedlem Metall mit glatter Unterseite, gewellter Oberseite und abgerundeten Enden. Die in einer Kunststofftüte auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse aufgemachte Ware (je 24 Stück) wird zum Zusammen- bzw. Zurückhalten des Haares verwendet. Das Erzeugnis ist als "Haarnadel" einzureihen.