Zolltarifnummer 9616.20.00.00.0: Puderquasten und Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln

Es handelt sich bei dem sog. "Make Up Egg, Artikelnummer: 112819" um ein Ei-förmiges Kissen mit den Maßen von ca. 5 x 3,5 cm. Das aus Polyurethan bestehende Erzeugnis wird für das Auftragen von Kosmetika verwendet. Es handelt sich nicht um einen Schwamm für die Reinigung. Die verpackte Ware ist als "Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln" einzureihen.

Bei dem sog. „6er Schmink-Set, Art. Nr. 740060“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem 6 cm langen und im Durchmesser 4 cm großen sog. Make-Up Schwamm aus Synthesekautschuk, - vier ca. 5 x 4 x 0,7 cm (L x B x H) große, quaderförmige Make-Up Schwämme aus Synthesekautschuk und - einer 5 cm langen und im Durchmesser 5 cm großen Gesichtsreinigungsbürste aus Silikon, als Ware mit zwei Funktionen. Die Gesichtsreinigungsbürste ist auf einer Seite mit Einzugsmaterial aus künstlichen, gleichlangen Filamenten und auf der anderen Seite mit Massagenoppen versehen. Im inneren befindet einem Schwamm aus Kunststoff zur Aufnahme von Flüssigkeiten. Da bei der Gesichtsreinigungsbürste kein Charakter bestimmendes Merkmal ermittelbar ist, ist die Ware zolltarifrechtlich als Bürste anzusehen. Die Erzeugnisse dienen der kosmetischen Behandlung und sind gemeinsam in einem durchsichtigen bedruckten Karton aus Kunststoff aufgemacht. Innerhalb der Warenzusammenstellung sind die Make-Up Schwämme hinsichtlich der Menge und des Umfangs charakterbestimmend. Die Warenzusammenstellung ist als "Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. "Make-up Schwamm, Art. 701277" um ein Ei-förmiges Kissen mit den Maßen ca. 4,5 x 5,5 cm. Das aus Latex bestehende Erzeugnis wird für das Auftragen von Kosmetika verwendet. Es handelt sich nicht um einen Schwamm für die Reinigung. Die verpackte Ware ist als "Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln" einzureihen.

Bei der zu begutachtenden Ware (Art. 81208500) handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer Bürste mit gleichlangen, im Kreis angeordneten und in Büscheln eingefassten Nylonborsten als Einzugsmaterial und mit einem Handgriff aus Kunststoff sowie - einem runden Make-up-Schwamm (Viskose), eingesteckt in einem Handgriff, ebenfalls aus Kunststoff. Beide Artikel sind mit Kunststoffdeckeln ausgestattet. Da ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Das Set ist in einer Blisterverpackung mit Papp-Einleger aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "Kissen, zum Auftragen von Kosmetik-oder Körperpflegemitteln" einzureihen.

Bei dem sog. "Applikator für Kosmetikstifte" handelt sich um eine auswechselbare Spitze für Kosmetikstifte mit 2 Funktionen. Die zusammengesetzte Ware besteht aus geschäumten schwarzen Kunststoff (ca.7 mm lang, einseitig spitz zulaufend, zur Applikation von Kosmetik) mit samtartiger Oberfläche, welcher in eine ca. 2 cm lange, schwarze Kunststoffhalterung mit fest verbundenen Kunststoffaufsatz mündet. Der Applikator bietet weiterhin durch seine spezielle Form die Möglichkeit andere Stifte anzuspitzen. Aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Art der Verwendung bestimmt das Kissen zum Auftragen von Kosmetik den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Der gesamte Applikator dient zum Aufsetzen auf einen Kosmetikstift (nicht Gegenstand der vZTA). Die Ware ist als "Kissen zum Auftragen von Kosmetikmitteln" einzureihen.

Beauty-Set Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein sechsteiliges sog. Beauty-Set. Enthalten sind eine Kosmetiktasche, ein Lidschatten-Applikator, ein Lidschatten, ein Lippenstift, eine Haarbürste mit integriertem Spiegel und zwei Haarklemmen. Die Einzelbestandteile befinden sich lose in der Kosmetiktasche. Es handelt sich nicht um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Kosmetiktasche, Haarklemmen und Spiegel dienen nicht der Schönheitspflege). Die Bestandteile des Sets sind getrennt einzureihen. Applikator: Bei der Ware handelt es sich um einen "Schwammapplikator", bestehend aus einem ca. 0,4 cm breiten und 4,6 cm langen Stab aus Kunststoff, an dessen Ende sich eine ca. 1,5 cm lange Metallzwinge befindet, die ein spitz zulaufendes, abgerundetes, schwammähnliches Kissen hält. Die Ware ist dazu bestimmt, Kosmetika mittels des Kissens auf die Haut aufzutragen. Die Ware ist als "Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln" in die Unterposition 9616 2000 einzureihen.

Es handelt sich um ein Kissen zum Auftragen von Kosmetik, einen sog. Applikator für Kosmetikstifte. Die Ware besteht aus einem grauen, tropfenförmigen Moosgummizuschnitt (L x D = 1,2 x 0,5) mit aufgerauter Oberfläche, welcher in eine ca. 3,5 cm lange, schwarze Kunststoffröhre mit fest verbundenen Kunststoffaufsatz mündet. Der gesamte Applikator dient zum Aufsetzen auf einen Kosmetikstift (nicht Gegenstand der vZTA). Die Ware ist als "Kissen zum Auftragen von Kosmetikmitteln" einzureihen.

Sog. "Lidschattenapplikatoren". Es handelt sich um einen Schwammapplikator, bestehend aus einem ca. 5 cm langen Kunststoffstab, dessen Enden jeweils mit einer Zwinge aus unedlem Metall (L = 1,7 cm) versehen sind. Die Zwinge hält ein rundes Schwämmchen, das auf ein Kunststoffstäbchen gesteckt ist. Der Schwammapplikator ist zum Auftragen von Kosmetik- und Körperpflegemitteln auf die Haut bestimmt. Es sind jeweils 5 Applikatoren gemeinsam in einer Blisterverpackung aufgemacht. Diese Ware ist als "Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln" einzureihen.