Zolltarifnummer 9619.00.71: Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Hygienische Binden…

Een inlegkruisje met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken: - een dun- en sterk absorberend hygiëneproduct, voor eenmalig gebruik, voor vrouwen; - ter bescherming tegen vocht bij incontinentie; - om in ondergoed te worden gedragen; - van -zacht- gebonden textielvlies, gelaagd, van synthetische en kunstmatig vezels; - een absorberende kern bestaande uit cellulosevezels en superabsorberende polymeren (SAP), die 28% van het productgewicht uitmaken; - een waterdichte plasticfilm, ter voorkoming van lekken; - hotmeltlijm, dat zorgt voor de bevestiging aan het ondergoed; - een afdekpapiertje; - maximale afmetingen (L x B x D) 216 x 70,3 x 2,6 mm; - bevat geen parfum of kleurstoffen. Verpakt per 40 stuks.

Es handelt sich um eine Slipeinlage für den einmaligen Gebrauch mit den Abmessungen von etwa 20 x 5 x 0,3 cm mit folgendem Aufbau und stofflicher Zusammensetzung: 1. Ein sogenannter Saugkern, bestehend aus einem im Airlaid-Verfahren hergestellten Vlies, im Wesentlichen auf Basis von Zellstofffasern, quellfähigen Superabsorberpartikeln (SAP) aus Kunststoff. Die SAP-Partikel sind gewichtsmäßig vorherrschend (nach den Angaben des Antragstellers). 2. Ein Vlies, bestehend im Wesentlichen aus Baumwollfasern, welches den Saugkern vollständig umhüllt. Die Ränder des Vlieses sind durch Verkleben bzw. Prägen und Pressen miteinander verbunden. 40 Stück dieser Einlagen sind in einem Karton zur Abgabe an den Endverbraucher verpackt und 16 Kartons sind in einem Umkarton verpackt. Die zum einmaligen Gebrauch bestimmten Einlagen, welche dem Schutz vor Nässe bei Inkontinenz dienen, sollen in textiler Unterwäsche getragen werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Stoffen aller Art, aus anderen Stoffen als Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 71 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch die Superabsorberpartikel des Saugkerns bestimmt wird.

Es handelt sich um einen mehrlagigen Einwegartikel (Länge x Breite x Dicke: etwa 34 x 8 x 1 cm) in Gestalt einer geschlossenen Hülle aus einem Vlies aus Chemiefasern in die ein Saugkissen aus Zellstoffflocken eingelegt ist. Die Hülle ist innen mit einem Zuschnitt aus Zellstoff-Tissue verklebt, der um das Zellstoffflockenkissen herumgeschlagen ist. Die untere äußere Seite ist mit einem Klebestreifen versehen. Die Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an. Sie wird von Frauen als den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Ware nach der Entbindung als Wöchnerinnenvorlage verwendet. Die Einlagen sind zu sechs bzw. 20 Stück in einem Polybeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 71 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich um eine für den einmaligen Gebrauch bestimmte Hygienische Binde (Einlage), welche zum Aufsaugen von Blut, Ex- und Transsudaten nach operativen Eingriffen im Urogenitalsystem dient (Länge x Breite etwa 24 x 15,3 cm). Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, die an den Längsseiten zu Flügeln verlängert ist. - einer Zwischenlage (Pad) aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einem Saugkern aus Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend), - einer Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, sowie - einer Außenlage aus Kunststofffolie. Die Außenlagen sind am Rand (im Bereich der Flügel vollflächig) miteinander verklebt und weisen mittig und an den Längsseiten (Flügeln) jeweils Klebestreifen zur Fixierung im Slip auf. Die Klebestreifen sind jeweils durch ein Papier abgedeckt. Die Ware ist einzeln in eine zweifach gefaltete Schutzfolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 71 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich parfümierte Slipeinlagen für den einmaligen Gebrauch in verschiedenen Größen (Länge: etwa 15,5 bis 21,5 cm, Breite etwa 6,2 bis 7,5 cm) mit folgendem Lagenaufbau: 1. Eine Außen- und Zwischenschicht aus einem geprägten, weichen Vlies aus Chemiefasern. 2. Ein Saugkern in Form eines rechteckigen Streifens, bestehend aus einem verfestigten Vlies aus chemischen Halbstoff aus Holz (Zellstoff) und Chemiefasern sowie im Vlies lose verteilten quellfähigen Superabsorberpartikeln. Der Umfang des Zellstoffs überwiegt gegenüber den Chemiefasern deutlich. 3. Eine als Feuchtigkeitsbarriere dienende Außenlage aus Kunststofffolie, deren Außenseite mit mehreren selbstklebenden Streifen beschichtet ist, die zum Fixieren der Einlage im Slip dienen. Die Kunststofffolienschicht ist mit einem mit Mustern einfarbig bedruckten, mit einem Trennmittel ausgerüstetem Papierzuschnitt abgedeckt. Die Außenlagen sind an den Rändern miteinander verklebt. Die Slipeinlagen sind jeweils, in Abhängigkeit von ihrer Größe, in verschiedenen Stückzahlen in mit Produktinformationen bedruckten Faltschachteln aus Pappe verpackt. 20 Schachteln sind gemischt sortiert in einem speziellen, mit Produktinformationen bedruckten Karton (sog. shelf ready package) umverpackt, der nach dem Entfernen eines Teils der Kartonflächen zur Warenpräsentation in einem Verkaufsregal platziert wird und nach dem Abverkauf der darin enthaltenen Waren entsorgt wird. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Stoffen aller Art, aus anderen Stoffen als Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 71 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern des Saugkerns bestimmt wird.

Es handelt sich um für den einmaligen Gebrauch bestimmte Hygienische Binden (Einlagen) für Zwecke der Monatshygiene (max. Länge x Breite etwa 22,5 x 9,0 cm). Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, - einem Saugkern aus losen, watteartigen Zellstofffasern und - einer Außenlage aus Kunststofffolie. Zwischen der Außenlage aus Vliesstoff und dem Saugkern befinden sich an den Schmalseiten zwei als Seitenauslaufschutz dienende Zuschnitte aus Kunststofffolie. Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte Außenlage aus Kunststofffolie ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Binde beim Tragen versehen, die durch ein bedrucktes Schutzpapier abgedeckt sind. Die Binden sind zu 22 Stück in einem bedruckten Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 71 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich um für den einmaligen Gebrauch bestimmte Hygienische Binden (Einlagen) für Zwecke der Monatshygiene (max. Länge x Breite etwa 22,5 x 16,0 cm). Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, die an den Längsseiten mit Flügeln aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern versehen ist, - einer Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einem Saugkern aus einer Mischung aus Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend), Chemiefasern und Superabsorber sowie - einer Außenlage aus Kunststofffolie. Die Außenlagen sind am Rand (im Bereich der Flügel vollflächig) miteinander verbunden. Die Flügel sind mit Klebestreifen zum Fixieren der Binde beim Tragen versehen, die durch Schutzpapiere abgedeckt sind. Die dem Körper abgewandte Außenlage aus Kunststofffolie ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Binde beim Tragen versehen, die durch eine Schutzfolie abgedeckt sind. Diese Schutzfolie dient als zusätzliche Verpackung der Ware im zweifach gefalteten Zustand. Die Binden sind zu 14 Stück in einem bedruckten Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 71 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Dle deklarovaných údajů a předloženého vzorku se jedná o dámskou hygienickou sadu určenou pro hotelové použití. Sada obsahuje 1 x dámskou hygienickou vložku silnou, 1 x balení 3 kusů hygienických vložek tenkých a 1 x hygienický tampon. Všechny tři produkty jsou zabalené v papírové krabičce. Hygienická vložka silná je složená z plastové folie na spodní straně, savá část je z buničitého papíru a buničité vaty, vrchní část je z tenké netkané textilie, baleno v plastové folii. Hygienická vložka tenká je složená z plastové folie na spodní straně, buničitého papíru ve střední části a vrchní část je z tenké netkané textilie, baleno v plastové folii. Hygienický tampon je složený z perforované plastové folie na vrchní straně, vaty a bavlněného provázku.