Zolltarifnummer 9620.00.91.90.0: Ein-, andere

Bei der als "Leofoto Handgriff m. Smartphone-Halterung" bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 22,86 x 10,16 x 7,62 cm (L x B x T) großen Smartphone Halterung mit einem Griff aus Holz und einem Gestell aus Aluminium und einer zusätzlich daran anzubringenden Halterung für ein Mikrophon. Das Stativ bestimmt gegenüber der Haltevorrichtung für ein Mikrophon hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Innerhalb der Unterposition wird der stoffliche Charakter der Ware aufgrund des Umfangs vom Aluminium bestimmt. Die in einem speziell dafür aufgemachten Behältnis verpackte Ware ist als "Einbeinstativ, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, aus Aluminium" einzureihen.

Bei dem als "Selfie Stick VAVA" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem USB-Kabel und einem sogenannten Selfie-Stick. Der Selfie-Stick ist eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer in den Griff integrierten, herausnehmbaren Bluetooth-Fernbedienung zur Handybedienung und einer auf 39,5 cm ausziehbaren Teleskopstange, an deren oberen Ende eine schwenk - und drehbare Halterung zur Aufnahme von Smartphones (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vorhanden ist und an deren unteren Ende der Handgriff in ein Dreibeinstativ auseinandergeklappt werden kann. Die Teleskopstange mit Halterung kann als Einbeinstativ in der Hand gehalten bzw. als Dreibeinstativ auf den Boden gestellt werden. Das Stativ bestimmt sowohl den Charakter der Warenzusammenstellung als auch den der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Verwendung. Die Teleskopstange besteht aus Aluminium (nach Antragsangaben), während die Halterung aus Kunststoff besteht. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware wird im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang durch das Aluminium bestimmt. Das in einer Verkaufsverpackung mit Gebrauchsanweisung aufgemachte Erzeugnis ist als "Einbein-/Dreibeinstativ, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, aus Aluminium" eingereiht.

Bei dem als "Maginon Selfie Stick" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem USB-Kabel und einem teilweise noch nicht zusammengesetzten sogenannten Selfie-Stick. Der Selfie-Stick ist eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer in den Griff integrierten Bluetooth-Fernbedienung zur Kamerabedienung und einer auf 1040 mm ausziehbaren Teleskopstange aus Aluminium, an deren oberen Ende verschiedene Aufsätze zur Verwendung mit gängigen Kameras mit 1/4" Gewinde oder Smartphones vorhanden sind. Er ist mit einer Handschlaufe ausgestattet. Die Teleskopstange mit Halterung ist ein Einbeinstativ, das dazu bestimmt ist, in der Hand gehalten zu werden. Das Stativ bestimmt sowohl den Charakter der Warenzusammenstellung als auch der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Verwendung. Das Stativ verfügt über mehrere Funktionen (Halterung von Kameras und Smartphones), so dass es innerhalb der Position 9620 in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen ist. Die Teleskopstange besteht aus Aluminium, während die Halterung aus Kunststoff besteht. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware wird im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang durch das Aluminium bestimmt. Das in einer Verkaufsverpackung aufgemachte Erzeugnis wird als "Einbeinstativ, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, aus Aluminium" eingereiht.