Customs tariff code for Rom-Gelenk: 9021.10.10

Sog. Knieorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer zusammengesetzten Ware aus einer orthopädischen Hartrahmen-Knieorthese und einer abnehmbaren Schutzausrüstung für verschiedene Sportarten in Form eines Kunststoffprotektors als Aufprallschutz. Die Hartrahmen-Knieorthese besteht aus einer ca. 39 cm langen, ventralen, anatomisch vorgeformten, gepolsterten Rahmenkonstruktion aus Carbon mit seitlich auf Kniehöhe befindlichen, gepolsterten Scharniergelenken (sog. Motion Gelenk System), welche mittels Scharnier-Extensionsanschlag auf die gewünschte Gradzahl eingestellt werden können. Sie wird mit insgesamt vier Gurtbändern am Bein fixiert. Im Kniebereich ist die Ware mit einem unteren und oberen, durch ein Zugsystem beweglich miteinander verbundenen Kunststoffprotektor als Aufprallschutzvorrichtung (Abmessungen ca. 18 x 13 cm) in Form zwei gepolsterten, dem Knie angepassten gebogenen, abnehmbaren Hartkunststoffschalen ausgestattet, die als Sturzschutz bei verschiedenen Sportarten (z.B. Motorcross, Biken usw.) dient. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese stellt den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung sowie den Umfang dar. Die Orthese dient dem Stützen und Halten (Stabilisierung und Entlastung) des Kniegelenks bei Bandinstabilitäten und -verletzungen des vorderen oder hinteren Kreuzbandes sowie des äußeren und inneren Seitenbandes (LCL/MCL), Rotations- und kombinierten Instabilitäten, Meniskusverletzungen, Hyperextension, moderaten Bänderverstauchungen und ist auch für den prophylaktischen Einsatz verwendbar. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Knie-Hartrahmenorthese, in unterschiedlichen Ausführungen (ACL, PCL oder CI) und Größen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 40 cm langen, anatomisch vorgeformten, gepolsterten Orthesenrahmen aus abgeschrägtem Oberschenkelrahmen und kurzem Unterschenkelrahmen, welcher seitlich auf Kniehöhe mit zwei durch Schaumstoffkissen abgepolsterten ,polyzentrischen ROM-Gelenken ausgestattet ist, die durch einzusetzende Begrenzungskeile in der Extension von 0° bis 40° (0°, 10°, 20°, 30°, 40°) und in der Flexion von 0° bis 90° (0°, 45°, 60°, 75°, 90°) eingestellt werden können. Die im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmende Orthese wird mit bis zu sechs Klettverschlussbändern am Ober- und Unterschenkel des Patienten befestigt. Der Ware liegt nicht charakterbestimmender Beipack in Form von 15 unterschiedlich großen Begrenzungskeilen aus Metall, zwei rechteckigen, ca. 12 cm langen, mit Klettverschlussband versehenen Schaumstoffpolstern, sechs ovalen, ca. 9 cm langen unterschiedlich dicken Gelenkpolstern, zwei Spinnstoffhauben für die Gelenkpolster sowie ein textiler netzartiger Spinnstoffbeutel mit Hersteller-Logo bei. Die Ware dient dem Stützen und Halten (Führung und Stabilisierung) des Kniegelenks unter einstellbarer Bewegungslimitierung bei Bandinstabilitäten und -verletzungen wie ACL-, PCL-, ACL/PCL-Instabilitäten, nach ACL/PCL-Rekonstruktionen, Seitenbandinstabilitäten, Seitenbandinstabilitäten mit PCL-Beteiligung und Verstauchungen des medialen und/oder lateralen Seitenbands sowie zur Ruhigstellung bei der Behandlung von Gelenkverletzungen. Alle Bestandteile sind mit einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Hüftorthese, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem vor dem Bauch zu verschließenden, mit zwei zusätzlichen Zuggurten ausgestatteten Beckengurt, einer gepolsterten Hüft- und einer Oberschenkelschale aus Kunststoff, verbunden durch eine in der Länge einstellbare Teleskop-Gelenkschiene mit mittigem, einstellbaren ROM-Gelenk und zwei Abduktionsgelenken und einem Oberschenkelgurt. Das ROM-Gelenk ermöglicht eine kontrollierte Einstellung der Hüftbeugung und -streckung in 15°-Schritten. Die Orthese wird entsprechend der Bedürfnisse des Patienten individuell durch einen Orthopädietechniker angepasst. Sie verfügt über eine einstellbare Bewegungsbegrenzung in Flexion und Extension und ist in Abduktion und Adduktion einstellbar. Beigepackt sind Verlängerungselemente zur individuellen Anpassung an den Hüftumfang. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird zum Stützen und Halten (Funktionssicherung) des Hüftgelenks verwendet und z.B. postoperativ nach minimalinvasiven Eingriffen an der Hüfte, zur Wiederherstellung der Gelenklippe, zur ROM-Kontrolle nach Primär- oder Hüftrevisionschirurgie sowie zur postoperativen Wiederherstellung der proximalen ischiocruralen Muskulatur eingesetzt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Knie-Hartrahmenorthese, sog. DONJOY 4Titude Advanced, in zwei verschiedenen Ausführungen (ACL und CI) und in 7 verschiedenen Größen, für die linke und rechte Seite erhältlich, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Rahmenorthese (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung) aus einem anatomisch vorgeformten, verwindungssteifen Flachrahmen aus Flugzeug-Aluminium mit medial abgeschrägtem Oberschenkelrahmen und zwei parallel zueinander angeordneten, ca. 40 cm langen Metallschienen mit je einem einstellbaren polyzentrischen ROM-Gelenk auf Kniehöhe, mit vier Klettverschlussbändern aus Spinnstoffen zur Fixierung an Ober- und Unterschenkel des Patienten. Die Gelenke können durch einzusetzende Begrenzungskeile in der Flexion bei 20°, 30°, 45°, 60°, 75°, 90° und in der Extension bei 0°, 10°, 20°, 30°, 40° individuell eingestellt werden. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese dient zum Stützen und Halten (Führung und Stabilisierung) des Kniegelenks, insbesondere nach Verletzungen oder Instabilitäten des Kreuzbandes, bei Meniskusverletzung, Seitenbandruptur und zur konservativen Behandlung von Kniegelenkinstabilitäten. Die Orthese ist gemeinsam mit verschiedenen Streckbegrenzungskeilen aus Metall, einem Kondylenpolsterset, einem Unterziehstrumpf, einer Gebrauchsanweisung und einer Spinnstofftasche zur Aufbewahrung in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Ellbogenorthese, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus 1. einer insgesamt ca. 55 cm langen Vorrichtung aus zwei über beidseitige einstellbare ROM-Gelenke miteinander verbundenen Scharnierstangen (Schienen) aus Metall, an denen jeweils eine gepolsterte Halbschale (Ober- und Unterarmhalbschale) aus Kunststoff angebracht ist (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung), 2. einem ca. 180 cm langen und 5 cm breiten Spinnstoffgurt, sog. Halteschlinge, 3. einem Inbusschlüssel, 4. einem speziellen Schraubendreher und 5. einer Gebrauchsanweisung. An der Unterarmhalbschale ist ein stabiler, gepolsterter, abnehmbarer Handgriff zur Vermeidung von Supination/Pronation angebracht. Die Ware wird mit jeweils einem Klettverschlussband, welches an der äußeren Polsterung der Ober- und Unterarmhalbschale befestigt ist, am Patienten fixiert. Die Halteschlinge wird mittels Klettband mit einem Ende auf dem Oberarmband befestigt, um den Hals gelegt und unter dem Unterarmteil durchgeführt. Das ROM-Gelenk kann in 30°-Schritten eingestellt werden. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage Die Vorrichtung dient zur frühfunktionellen postoperativen oder posttraumatischen Mobilisierung mit individuell einstellbarer Bewegungsbegrenzung des Ellenbogengelenks, somit der vollständigen Verhinderung von bestimmten Bewegungen z. B. zur konservativen Versorgung von Ellenbogenluxationen, nach Prothesenimplantation, zur Nachbehandlung von Bizepssehnen- und Muskelverletzungen, zur funktionellen Nachbehandlung stabiler Frakturen des distalen Humerus, des Olecranons und des Rotatorenköpfchens, und zur temporären Ruhigstellung nach Ellenbogen-Arthrolyse. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem Polybeutel verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Knie-Hartrahmenorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer Knieorthese aus einem gepolsterten Orthesenrahmen aus zwei parallel zueinander angeordneten Teleskopschienen aus Metall und Kunststoff, an denen vier gepolsterte Klettverschlussbänder mit Kunststoff-Schnellverschlüssen angebracht sind. Beide Schienen besitzen in der Mitte ein rundes, mit Schaumstoff gepolstertes ROM-Gelenk. Die Einstellung von Extension (-10° bis 90°) und Flexion (-10° bis 120°) erfolgt in 10°-Schritten werkzeuglos durch arretierbare Schieber. Die Teleskop-Schienen werden durch einen Orthopädietechniker an die Beinlänge und -kontur individuell anpasst. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese dient dem Stützen und Halten des Kniegelenks bei Limitierung der Kniegelenkbewegung mit fortlaufender Vergrößerung des Bewegungsumfangs, u. a. bei und/oder frühfunktionelle Mobilisierung des Kniegelenks z. B. nach Traumata, Operationen an den Kreuzbändern, Seitenbändern, Menisken. Die Orthese ist mit einer Gebrauchsanweisung in einem Folienbeutel verpackt. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.