Customs tariff code 3924.10.00.90.0: Other, andere

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen sog. Mikrowellenkocher (24 x 18 x 11 , 2 cm), bestehend aus einem annähernd ovalen Behältnis (1 , 9 Liter Fassungsvermögen) aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 sowie einem passgenauen Deckel mit diversen Abgießlöchern aus Silikon (ebenfalls Kunststoff). Die Ware dient zum Garen und Kochen von z.B. Reis oder Quinoa in einer haushaltsüblichen Mikrowelle (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Die in einem Karton verpackte Ware wird zolltarifrechtlich als „Haushaltsartikel aus Kunststoffen; Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch; nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst“ eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um sog. "Löffelhalme" aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware mit einer Gesamtlänge von ca. 22 cm besteht aus einem zylindrisch geformten Trinkhalm (Durchmesser ca. 5 mm), an dessen Ende eine abnehmbare Laffe in unterschiedlichen Farben (rot, gelb, grün, blau) aufgesteckt ist. Derartige Erzeugnisse dienen zum Umrühren, Löffeln und Trinken von Longdrinks, Eiskaffees, Slushies o.ä. Da weder der Trinkhalm noch der Löffelaufsatz den Charakter der Ware bestimmen, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Jeweils 50 Löffelhalme sind in einem Schaukarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Tischuntersetzer. Das annähernd runde (Ø ca. 36 , 5 cm), zweilagige Erzeugnis besteht aus einer Oberseite aus Polypropylen (PP) und einer Unterseite aus Zellkunststoff (Ethylen-Vinylacetat-Copolymer [EVA]), beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Oberseite ist mit einem stilisierten Bärengesicht bedruckt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Frühstücksbretter aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ca. 25 x 15 x 1 cm großen und in den Farben weiß und grau erhältlichen Waren verfügen über eine umlaufende Saftrille, abgerundete Ecken und eine Griffmulde an der Schmalseite. Je 4 Frühstücksbretter sind gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt“ eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt sich um eine Vorratsdose aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das klarsichtige, etwa 11 x 7 x 10 cm (B x T x H) große Behältnis verfügt über ein Fassungsvermögen von etwa 380 ml sowie einen cremefarbenen, passgenauen Stülpdeckel mit Dosieröffnung und einer umlaufenden Dichtung aus Silikon. Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise in der Küche zur Aufbewahrung von Lebensmitteln verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich, bei der mit einer Banderole in einem Polybeutel verpackten Ware, um einen "anderen Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt".

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt sich um zwei Siebschalen aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die cremefarbenen, formstabilen, etwa 16 , 9 x 14 x 5 , 9 sowie 23 , 8 x 18 , 7 x 6 , 7 cm (L x B x H) großen Erzeugnisse weisen jeweils umlaufend einen hochgezogenen Rand auf, sind an der Unterseite perforiert und verfügen an einer Materialecke über eine ausgeformte Aufhängeöse. Das Set wird üblicherweise in der Küche als Abtropfschale für z. B. Obst oder Gemüse verwendet und ist mit einer Banderole in einem Polybeutel zum Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem sog. „Gewürzglas-Schubladen-Organizer-Set“ um eine transparente Halterung aus Polyethylenterephthalat, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware besteht aus zwei stufenartig gestalteten Elementen, welche sich überlappen. Hierdurch lässt sich die Größe der Gewürzglashalterung variieren (LxBxH: 41 , 3 x 19 , 5-38 x 3 , 2 cm). Die Ware ist in einem etikettierten Polybeutel mit Banderole verpackt und wird vorwiegend als sog. Schrank- oder Schubladenorganizer in Küchen verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt sich um ein 17-teiliges Set Vorratsbehälter mit Deckel aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die klarsichtigen, quadratischen bzw. rechteckigen Erzeugnisse weisen ein Fassungsvermögen von 3 x 190 ml, 4 x 180 ml, 2 x 350 ml, 2 x 600 ml, 2 x 1100 ml, 2 x 1900 ml sowie 2 x 2100 ml auf und verfügen jeweils über einen blauen, passgenauen Stülpdeckel. Die Vorratsbehälter werden üblicherweise in der Küche zur Aufbewahrung von Lebensmitteln verwendet und sind gemeinsam in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt".