Customs tariff code 7116.20.80.00.0: Other, andere

Es handelt sich um geschliffene und polierte, kugelförmige Erzeugnisse aus Aluminiumoxid (99,99% AL203) mit monokristalliner Struktur und spezifischen physikalischen Eigenschaften. Die sog. „Präsisionskugeln“ weisen einen Durchmesser von ca. 4,76 mm auf und werden z. B. in Ventile eingebaut. - Angaben laut Antragsteller – Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (synthetischen)“ zur Codenummer7116 2080 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Schlüsselanhänger (Artikel 796909) mit einer Länge von etwa 10 cm, bestehend aus jeweils einem Schlüsselring aus unedlem Metall, an dem mittels einer Kette und zwei Ösen, je aus unedlem Metall, ein mit unedlem Metalldraht umwickelter, unregelmäßig geformter Schmuckstein aus Rosenquartz, grünem Aventurin, Amethyst, Bergkristall, Sodalith und Fluorit angebracht ist. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7116 2011 00 0 genannte) Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten)" zur Codenummer 7116 2080 00 0 des Zolltarifs.

Nach dem vorliegenden Warenmuster und den Antragstellerangaben handelt es sich um eine Halskette von etwa 59 cm Länge aus goldfarbenem, unedlem Metall, mit einem Verschluss und einem Ring, an dem ein Anhänger hängt. Der Anhänger besteht aus einem Opalite (künstlich hergestellter Opal) von etwa 10 mm Durchmesser und 5 mm Dicke, der mittels einer trichterförmigen Spirale aus goldfarbenem Draht am Kettenring befestigt ist. Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware ist der synthetische Schmuckstein im Hinblick auf die Zierwirkung und den Gesamteindruck charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Unterposition 7116 2011 erfasste) Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (synthetischen)", zur Codenummer 7116 2080 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus - einem herzförmigen Anhänger aus einem Edel- oder Schmuckstein (Amethyst, Rosenquarz, Bergkristall, Onyx, Türkis, Aventurin bzw. Hämatit) mit Öse aus unedlem Metall und - einem Karabinerhaken mit ausgearbeiteter Öse, je aus unedlem Metall, die mittels Gliederkette aus unedlem Metall miteinander verbunden sind. Die Erzeugnisse sind auf einem mit produktbezogenen Informationen bedruckten Pappreiter aufgebracht. (Antragstellerangaben) Eine Einreihung in die Position 7326 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 71 aus dem Abschnitt XV ausgenommen sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7116 2011 00 0 genannte) Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten)" zur Codenummer 7116 2080 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Halskette, bestehend aus einem scheibenförmigen, mit runder Aussparung versehenen Anhänger aus Schmuckstein (Hämatit), einem herzförmigen, mit einem Schriftzeichen versehenen Anhänger mit ausgearbeiteter Öse aus unedlem Metall und einem Spinnstoffband, an dem die beiden Anhänger befestigt sind. Das Band ist derart abgeknotet, sodass es in der Länge verstellbar ist. Das Erzeugnis ist auf einem bedruckten Pappreiter befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7116 2011 00 0 genannte) Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten)" zur Codenummer 7116 2080 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um geschlossene Armbänder aus Perlen aus Edelsteinen (Amethyst), die auf ein elastisches Spinnstoffmonofil aufgefädelt sind. Die Erzeugnisse weisen zudem einen kleinen, herzförmigen Anhänger aus unedlem Metall, der mit einem asiatischen Schriftzeichen versehen ist, auf und sind an einer bedruckten Pappunterlage befestigt. -Angaben lt. Antragsteller- Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7116 2011 00 0 genannte) Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten)" zur Codenummer 7116 2080 00 0 des Zolltarifs. Abbildung siehe Anlage.

Es handelt sich um geschliffene und polierte, kugelförmige Erzeugnisse aus Aluminiumoxid (99,99% AL203) mit monokristalliner Struktur und spezifischen physikalischen Eigenschaften. Die sog. „Präzisionskugeln“ weisen einen Durchmesser von ca. 4,76 mm auf und werden z. B. in Ventile eingebaut. - Angaben laut Antragsteller – Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (synthetischen)“ zur Codenummer 7116 2080 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Ohrringe sog. Ohrstecker, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Zierelement mit vier eingefassten synthetischen Schmucksteinen (Zirkonia), mit Stift und Verschluss, aus unedlem Metall (Edelstahl, vergoldet). - Antragstellerangaben - Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware sind die synthetischen Schmucksteine im Hinblick auf die Zierwirkung und den Gesamteindruck charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung i.S.d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da alle drei Bestandteile des Verkaufssets getrennt verpackt sind. Die übrigen Bestandteile sind somit einzeln einzureihen. Derartige Erzeugnisse sind als "andere (als in der Unterposition 7116 2011 erfasste) Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (synthetischen)", zur Codenummer 7116 2080 00 0 des Zolltarifs einzureihen.