Customs tariff code 7117.90: Other

BIJOUX DE FANTAISIE EN PORCELAINE.

Es handelt sich um etwa 2 cm breite und etwa 19,5 cm lange Armbänder aus Kunststoff mit einem einfachen Verschluss und einem mittig aufgebrachten Zombiekopf bzw. einer Pflanze aus dem Videospiel "Plants vs. Zombie" aus gelbem Kunststoff. Wird dieser einer Lichtquelle ausgesetzt, leuchtet er im Dunklen. Die Armbänder sind einzeln in einem Polybeutel verpackt. - Materialangabe lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung als "Spielzeug" in die Position 9503 oder als "Unterhaltungsartikel" in die Position 9505 kommt aufgrund des eigenen Gebrauchswertes der Erzeugnisse als Fantasieschmuck nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterposition 7117 90 des Harmonisierten Systems.

BIJOUTERIE DE FANTAISIE, DU GENRE SAUTOIR, SANS SYSTEME DE FERMETURE, COMPOSE D’UNE RANGEE DE PERLES EN MATIERE PLASTIQUE DOTEES D’UNE CALOTTE EN LAITON GALVANISE PALLADIUM.

BIJOUTERIE DE FANTAISIE, DU GENRE BRACELET, SANS SYSTEME DE FERMETURE, COMPOSE D’UNE RANGEE DE PERLES EN MATIERE PLASTIQUE DE DIFFERENTS DIAMETRES DOTEES D’UNE CALOTTE EN LAITON GALVANISE PALLADIUM DONT 2 SONT COUVERTES DE VERROTERIE.

BIJOUTERIE DE FANTAISIE, DU GENRE BRACELET, SANS SYSTEME DE FERMETURE, COMPOSE D’UNE RANGEE DE PERLES EN MATIERE PLASTIQUE DE DIFFERENTS DIAMETRES DOTEES D’UNE CALOTTE EN LAITON GALVANISE.

Es handelt sich um Fantasieschmuck in Form von geschlossenen Armbändern aus einem elastischen Monofil mit darauf aufgezogenen facettierten Perlen aus Glas. Die Armbänder, die einen Durchmesser von etwa 6 cm aufweisen, sind mit zwei kleinen Anhängern aus unedlem Metall (rund und sternförmig) ausgestattet. -Materialangaben laut Antragsteller- Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Armbändern sind die nicht metallischen Stoffe hinsichtlich ihres Umfanges und ihrer Bedeutung für die Verwendung als Schmuckware charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 90 des Harmonisierten Systems.

Es handelt sich um geschlossene, zweireihige Erzeugnisse (Außendurchmesser: etwa 2,2 cm/Innendurchmesser: etwa 1,5 cm), bestehend aus zwei elastischen Spinnstoffmonofilen mit darauf aufgezogenen, Fassungen aus unedlem Metall mit eingesetzten, fassettierten Glassteinen. Die parallel liegenden Fassungen sind teilweise durch Kleben miteinander verbunden. Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel mit Pappreiter zum Aufhängen verpackt. -Angaben lt. Antragsteller- Die objektiven Beschaffenheitsmerkmale lassen erkennen, dass die Erzeugnisse zu verschiedenen Zwecken verwendet werden können. Aufgrund der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten (z.B. als Haarschmuck/ Haarband (Position 6217), Mähnengummi (Position 7018) oder Fingerring/Fantasieschmuck (Position 7117)) erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die letzte der in Betracht kommenden Positionen. Die nicht metallischen Stoffe sind aufgrund des Wertes charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterposition 7117 90 des Harmonisierten Systems.

Bei der als "Armband aus Silikon mit Magneten" bezeichneten Ware handelt es sich um ein geschlossenes Armband (Breite: etwa 14 mm) aus elastischem Kunststoff (Silikon; charakterbestimmend), das mit drei in den Kunststoff integrierten Magneten und einem geprägten Schriftzug versehen ist. Das Armband wird in verschiedenen Farben eingeführt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 90 des Harmonisierten Systems.