Customs tariff code 7117.90.00.00.0: Other, anderer

Es handelt sich um ein Set aus sechs Anhängern, laut Antrag aus 50 % Glas, 40 % Polypropylen und 10 % Eisen bestehend. Die Anhänger sind in einer Kunststofftüte mit einer bedruckten Pappkarte für den Verkauf aufgemacht. Sie bestehen aus Kugeln von 17 mm Durchmesser aus farblosem Glas, die mit einer Schüttung aus Plättchen in Form fünfstrahliger Sterne in verschiedenen Farben gefüllt sind und die an einer Seite mit einer Aufhängevorrichtung in Form einer Öse aus unedlem Metall ausgestattet sind. Sie können z.B. an einer Halskette oder einem Ohrring (beides nicht Gegenstand dieser vZTA) befestigt werden, daher keine Einreihung als Glasware des Kapitels 70. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannter Milestones Anstecker (Art-Nr. 388451): Es handelt sich um Fantasieschmuck in Form eines runden Ansteckers (Buttons) (Durchmesser: etwa 4,5 cm), bestehend aus einer Platte aus unedlem Metall als Vorderseite und einer Kunststoffplatte als Rückseite. Das Erzeugnis ist auf der Vorderseite farblich bedruckt (u. a. mit der Zahl 40). Die Rückseite weist einen Federnadelverschluss aus unedlem Metall zum Anstecken z. B. an der Kleidung auf. Jeweils ein Anstecker ist auf einer bedruckten Pappkarte befestigt. Um den Button aus unedlem Metall herum befindet sich eine rote "Zierschleife" aus gewebtem Spinnstoff. Abbildung siehe Anlage. Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar, so dass die Ware in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen ist. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0.

Bei der sog. LED-Kette Halloween PVC 91 cm inkl. Batterie, Art. 797813, handelt es sich um eine ca. 92 cm lange Lichterkette aus zwei isolierten Metalldrähten mit acht im Abstand von ca. 7 cm fest angebrachten, im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen. An jeder Brennstelle ist ein ca. 3 cm großer Aufsatz mit einem Halloweenmotiv (Geist bzw. Totenkopf) aus lichtdurchlässigem Kunststoff angebracht. Die Lichterkette ist mit einem Batteriefach mit einem Ein-/Ausschalter ausgestattet und bildet einem Ring ohne Verschluss. Das Erzeugnis ist dazu konzipiert, als Halskette bei beliebigen Feiern getragen zu werden. Die Ware ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Leuchtstabfiguren aus Kunststoff mit Schnur für Halloween: Bei der als "Glow Pendant" bezeichnete Ware in drei verschiedenen Designs handelt es sich um Figuren aus Kunststoff in einer Höhe von rd. 6 cm und einer Breite von rd. 5 cm, am oberen Rand mit einer Bohrung versehen und mit einer "Schnur" aus Spinnstoffen, wodurch ein Tragen der Ware als Fantasieschmuck ermöglicht wird. In die Figuren wird eine rd. 5 cm lange zylindrische Hülse eingeschoben, die eine fluresszierende Flüssigkeit enthält, wodurch die Ware im Dunkeln leuchtet. Die Waren in den Designs Skelett, Kürbis und Fledermaus sind jeweils einzeln in einer Verpackung aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Bei den aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren sind die Figuren aus Kunststoff charakterbestimmend. Von ihnen selbst geht bereits eine "schmückende Wirkung" im Sinne einer Verwendung als Fantasieschmuck aus. Derartige Erzeugnisse sind als "anderer Fantasieschmuck" der Codenummer 7117 9000 00 0 zuzuweisen.

Bei der als „Karneval Haarreif Blumen“ bezeichneten Ware handelt es sich um einen Kopfschmuck in Form eines maximal 3 cm breiten, mit Spinnstoff überzogenen Haarreifs ohne „Zähne“ aus Kunststoff, der auf der Oberseite mit künstlichen Blüten und einigen künstlichen Blättern verziert ist. Das Erzeugnis ist in einem Kunststoffbeutel mit Pappreiter verpackt. - Antragstellerangaben - Das Erzeugnis stellt sich sowohl als "Ware aus künstlichen Blumen und künstlichem Blattwerk" der Position 6702 als auch als "Fantasieschmuck" der Position 7117 dar, sodass die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein Armband aus Kunststoff, mit einem aufgesteckten, sechseckigen Kästchen, dessen Schnappdeckel mit einer Abbildung aus der Serie „Barbie“ versehen ist. Das Armband kann mittels eines Nippels und zweier Lochungen in zwei Weiten zusammengesteckt werden. Das Armband ist in einem bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse sind als „Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" in die Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Temporäre Tattoos für den Körper: Es handelt sich um Motivsticker (das Wappen der Stadt Köln symbolisierend), bestehend aus einer selbstklebenden Kunststofffolie, die auf der Schauseite mit verschiedenfarbigen auf die Haut übergehenden u.a. Steine und Kronen darstellende Motive verziert ist. Die Motivsticker sind auf einer rechteckig zugeschnittenen und bedruckten Unterlage aufgebracht. Die Erzeugnisse werden als Körperschmuck (sog. Tattoos) auf die Haut geklebt. Sie sind in Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Position 4908 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse sich zolltarifrechtlich nicht als Abziehbilder, sondern als Schmuckwaren darstellen. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem sog. „Spielzeugarmband Mia and ME“ handelt es sich um ein vollständig aus Kunststoff gefertigtes Armband mit etwa 9 cm x 5,5 cm x 3 cm großem, gewölbtem Mittelteil, welches auf der Vorderseite zwei Steine in unterschiedlichen Formen sowie Größen aufweist und auf der Rückseite mit einem Batteriefach ausgestattet ist. Im Inneren des Mittelteils befindet sich ein Musik- und Lichtmodul, das durch drei Knopfbatterien betrieben wird. Durch Drücken des großen Steins werden Lieder abgespielt und gleichzeitig leuchten unter zwei Steinen eingesetzte, farbige Leuchtdioden blinkend. Das Erzeugnis ist auf einer bedruckten Pappkarte mit Eurolochung aufgeblistert. Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung dient. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt das Armband insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.