Zolltarifnummer 8302.10.00.90: Scharniere, andere

Es handelt sich um T-förmige Flacherzeugnisse aus unedlem Metall, die entsprechend ihrer Verwendung mit neun etwa quadratischen sowie acht kreisrunden Befestigungslöchern ausgestattet sind und an einem Ende eine hohlzylindrische Ausformung aufweisen. Die Erzeugnisse werden als Teile von Scharnieren für z. B. Fenster verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen (Scharnieren) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 1000 90. Nicht Unterposition 8302 49, da es sich bei den Waren aufgrund ihrer Verwendung um Scharniere handelt.

Parte de una bisagra (macho), realizado en acero cincado Se utiliza en vehículos no automóviles (remolques) como soporte de la puerta lateral del remolque. Tiene las siguientes medidas: 98 mm de longitud, una anchura de 23 mm, y un grosor máximo de 17 mm.

Es handelt sich um Scharniere aus unedlem Metall, bestehend aus zwei Scharnierhälften mit annähernd rechteckigem Umriss, deren Innenkanten jeweils zu zwei Hülsen ausgearbeitet und die über einen Stift, der als Achse dient, beweglich miteinander verbunden sind. Die Scharnierhälften weisen jeweils zwei durchgehende Lochungen auf, die an einer Seite zu einer Senkung ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse dienen als Scharniere für verschiedene Waren, unter anderem für Schaltschränke. Abmessungen (Länge x Breite x max. Höhe): etwa 50 mm x 50 mm x 10 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (andere Scharniere) aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um hauptsächlich aus unedlen Metallen gefertigte Scharniere, bestehend aus einer Scharnierhälfte, die zum äußeren Ende hin zu zwei Klemmbacken ausgearbeitet ist und am inneren Ende einen zylindrischen Zapfen aufweist, sowie aus einer Scharnierhälfte, die seitlich zwei Ausformungen mit länglichen, U-förmigen Aussparungen aufweist und die auf dem Zapfen beweglich und unverlierbar aufgesetzt ist. Im Schlitz zwischen den Klemmbacken befindet sich eine schützende Einlage aus Kunststoff oder Kautschuk. Eine Klemmbacke weist eine Querlochung mit eingesetzter Schraube auf. Die Waren dienen als Scharniere für Duschtüren. Jeweils zwei Stück sind gemeinsam mit Werkzeug und Montagematerial in einem etikettierten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Scharniere bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Scharniere. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Scharniere), aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs. Nicht Position 7907, da Waren des Kapitels 83 gemäß Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV nicht zu den Kapiteln 72 bis 76 und 78 bis 81 gehören.

Charnière en acier.

Paumelle pour ameublement, en acier zingué.

Charnière en laiton.

Parte de bisagra (soporte), que tiene una longitud de 43 mm, una anchura de 46 mm y un grosor de 5 mm Se utiliza en vehículos no automóviles (remolques) en la puerta trasera. Chapa de acero.