Customs tariff code 9506.91.90: Other

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Abbildungen handelt es sich bei der als "Klimmzugstange" bezeichneten Ware um eine multifunktionale Reckstange (Abmessungen ca. 100 x 27 x 5 cm) aus unedlem Metall. Die Ware besteht aus einer Turnstange, die mit Schaumkunststoff gepolstert und an den Enden leicht angewinkelt ist, einer dazu parallel verlaufenden Stange mit zwei Kunststofffüßchen sowie zwei ausklappbaren, rechtwinkligen Stützen, die die beiden Stangen zusammenhalten. Die Ware dient der körperlichen Ertüchtigung und kann im Türrahmen befestigt oder auf den Boden gestellt werden. Das Fitnessgerät ist in einem Verkaufskarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, andere als von den Unterposition (KN) 9506 1110 bis 9506 9110 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, - eine Reckstange darstellend, - aus unedlem Metall und aus Kunststoff gefertigt, - bestehend aus einer Stange, die an beiden Enden mit verstellbaren Druckpolstern zur Befestigung an einem Türrahmen versehen ist, - die Stange kann zwischen 69 und 92 cm Länge eingestellt werden, - bis zu 200 kg belastbar (lt. Antragsangaben), - dient der Durchführung verschiedener Übungen mit dem eigenen Körpergewicht, um so unterschiedliche Muskelgruppen zu trainieren, - in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, andere als von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9110 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich um einen durch Antragsangaben und Fotografien veranschaulichten Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, - in Form zweier sog. Dip Barren, die in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht sind - jeweils aus einem U-förmigen Bügel mit zwei Standfüßen bestehend - in den Abmessungen von max. ca.102 × 63 × 100 cm - höhenverstellbar auf 80/90/100 cm - aus Edelstahlrohren gefertigt - mit gepolsterten Griffflächen aus Kunststoff - mit Endkappen aus Kunststoff - dienen zur Durchführung von z.B. Barrenstürzen, wobei insbesondere Arme, Schultern und Brust trainiert werden. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Übungsgerät zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um eine sog. Gewichtsweste (in den Abmessungen von ca. 42 x10 x 58 cm), bestehend aus einer Weste sowie 38 mit Eisensand gefüllten Beuteln ("Gewichte"). Die aus Spinnstoffen gefertigte Weste weist 38 eingenähte Innenaschen auf, in die die "Gewichte" entnehmbar eingelegt sind. Die Weste weist auf der Vorderseite einen Reißverschluss auf, Vorder- und Rückseite sind durch Klettverschlussriegel miteinander verbunden. Die "Gewichte" können zum Anpassen an die körperliche Fitness des Benutzers einzeln entnommen werden. Die sog. Gewichtsweste (Gesamtgewicht max. ca. 20 kg) wird beim Training zur Steigerung der Kraftausdauer verwendet. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" einzureihen.

Bei den durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten und als "Balance Ball" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, - - einen sog. "Balance Ball" darstellend, - - aus Kunststoff gefertigt, - - bestehend aus einer runden Grundplatte, auf der ein halbkugelförmiger, aufblasbarer Ball angebracht ist, - - mit zwei gegenüberliegend angebrachten Vorrichtungen zum Anbringen von sog. Expanderbändern, - zwei elastischen Expanderbändern mit Handgriffen und je einem Karabinerhaken zur Befestigung am oben genannten Balance Ball, - einer mechanischen Luftpumpe sowie einem Stöpsel, - gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Balance Ball dient als Ausrüstungsgegenstand zum Training der Tiefenmuskulatur und Balance. Durch die Expanderbänder kann zusätzlich die Armmuskulatur trainiert werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, keine Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

Bei der Ware handelt es sich um einen Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung in Form eines Balls (Durchmesser etwa 7 , 5 cm), an dem eine etwa 40 cm lange Schnur mit einer doppelten Spinnstofffingerschlaufe befestigt ist. Der Ball besteht aus weichem, mattweißem Material aus Kunststoff. An der Unterseite des Leuchtballs befinden sich ein Batteriefach (inklusive Batterien) und ein Schalter. Er ist innen mit Farbwechselleuchten (LED) versehen und durch einmaliges oder mehrmaliges Drücken des Schalters kann eine bestimmte Farbe oder ein automatischer Farbwechsel eingestellt werden. Der Leuchtball wird z.B. beim Bauchtanz oder bei akrobatischen Darbietungen am Spinnstoffband kunstvoll umher geschwungen oder jongliert. Aufgrund des eigenen Gebrauchswertes kommt eine Einreihung in die Position 9505 nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, keine Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen"

Gryf łamany, gwintowany, wykonany ze stali wyposażony w stalowe zaciski w postaci nakrętek. Przeznaczony do treningu siłowego poprzez podnoszenie gryfu z talerzami obciążeniowymi (talerze nie są przedmiotem decyzji). Maksymalne obciążenie gryfu to 150 kg. Wymiary: długość 120 cm, średnica 28 mm, masa 6 kg. Gryf jest oklejony etykietą i pakowany w karton.

Bei der durch Abbildungen veranschaulichten und als Trainingsrolle bezeichneten Ware handelt es sich um eine aufblasbare Rolle in Form eines zylindrischen Hohlkörpers, der aus Kunststoff (PVC) (mit Gewebe verstärkt) hergestellt und mit einem Hochdruckventil ausgestattet ist. Die Ware ist in verschiedenen Größen erhältlich und dient insbesondere beim Erlernen von Turnübungen als Hilfsmittel (z.B. beim Erlernen von Überschlägen oder Flick-Flack). An ihr werden aber auch Dehn- Kraft- und Gleichgewichtsübungen ausgeführt. Sie ist mit seitlich angebrachten Tragegriffen versehen. Zolltarifrechtlich liegt ein "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, ohne System zum Einstellen unter- schiedlicher Belastungen" vor.