Zolltarifnummer für Ausrücklager: 8708.93.90

Ausrücklager, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - aus Stahl, Kautschuk und Kunststoff bestehend, - - mit unterschiedlichen Abmessungen von 62 , 50 mm x 12 , 00 mm x 34 , 05 mm bis 184 , 00 mm x 164 , 00 mm x 90 , 50 mm, - - stellt sich als Verbindungsglied zwischen der rotierenden Kupplungsdruckplatte auf der Motorseite und dem feststehenden Ausrückmechanismus auf der Getriebeseite dar, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - - dient der Kraftübertragung von der Ausrückgabel zur Kupplungsdruckplatte, - - bewirkt das Verbinden bzw. Trennen von Getriebe und Motor, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Ausrücklager, laut Antrag: - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, hohlzylinderartigen, zusammengesetzten Erzeugnisses, im Wesentlichen bestehend aus: - - einem inneren, hülsenartigen, mit u-förmigen Aussparungen versehenes Gehäuseelement aus Stahl, - - einem Druckkugellager im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem Innenring aus unedlem Metall, - - - Kugeln, Kugelkäfig und Dichtungen sowie - - - einem Außenring aus unedlem Metall und - - einem äußeren, ringartigen Gehäuseelement aus Kunststoff, - mit einer Gesamthöhe von ca. 24,87 mm und einem Außendurchmesser von ca. 63,5 mm, - wird innerhalb der Kupplungsglocke an einem hydraulischen Zylinder befestigt, - stellt sich als Bestandteil einer hydraulischen Ausrückvorrichtung von Schaltkupplungen (lösbares Bindeglied zwischen Antriebsmotor und Wechselgetriebe) von Kraftfahrzeugen dar, - dient der Kraftübertragung auf die Zungen der Membranfeder der Reibungskupplung und somit der Übertragung bzw. der Unterbrechung des Kraftflusses, - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. - stellt sich aufgrund seiner Beschaffenheit nicht als Kugellager der Position der 8482, sondern als erkennbares Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager für eine Schaltkupplung eines Kraftfahrzeuges dar (somit keine Ware der Position 8483). "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Ausrücklager, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, hohlzylinderartigen, zusammengesetzten Erzeugnisses, im Wesentlichen bestehend aus: - - einem Druckkugellager im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem mitlaufenden (an den Membranfederzungen anliegenden) Innenring (Druckring) aus unedlem Metall, - - - Kugeln, Kugelkäfig und Dichtungen sowie - - - einem feststehenden Außenring aus unedlem Metall und - - einem weiteren, getriebeseitig angeordneten, mit Zacken versehenen Befestigungsring aus unedlem Metall, - mit einer Gesamthöhe von ca. 28,5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 93,5 mm, - wird innerhalb der Kupplungsglocke mittels des Zackenrings an einem hydraulischen Zylinder befestigt, - stellt sich als Bestandteil einer hydraulischen Ausrückvorrichtung von Schaltkupplungen (lösbares Bindeglied zwischen Antriebsmotor und Wechselgetriebe) von Kraftfahrzeugen dar, - dient der Kraftübertragung auf die Zungen der Membranfeder der Reibungskupplung und somit der Übertragung bzw. der Unterbrechung des Kraftflusses, - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. - stellt sich aufgrund seiner spezifischen Beschaffenheit (u. a. Druck- und Zackenring) nicht als Wälzlager der Position der 8482, sondern bereits als Schaltkupplungsteil mit eingebautem Wälzlager eines Kraftfahrzeuges dar. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Ausrücklager, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, hohlzylinderartigen, zusammengesetzte Erzeugnisses, im Wesentlichen bestehend aus: - - einem inneren, hülsenartigen Gehäuse aus Kunststoff (Innendurchmesser ca. 33,1 mm), - - einem Druckkugellager im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem mitlaufenden (an den Membranfederzungen anliegenden) Innenring aus unedlem Metall (maximaler Außendurchmesser ca. 68 mm), - - - Kugeln, Kugelkäfig und Dichtungen sowie - - - einem feststehenden Außenring aus unedlem Metall und - - einem beidseitig zu Haltelaschen ausgeformten Befestigungsflansch (mit einer maximalen Länge von ca. 90 mm) aus unedlem Metall, - mit einer Gesamthöhe von ca. 23,3 mm und einem Außendurchmesser von ca. 68 mm (ohne Haltelaschen), - wird innerhalb der Kupplungsglocke, an einem Hebel befestigt und durch die zentral am Schaltgetriebe befestigte Führungshülse (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zentral auf der Getriebeantriebswelle geführt, - stellt sich als Bestandteil einer mechanischen Ausrückvorrichtung von Schaltkupplungen (lösbares Bindeglied zwischen Antriebsmotor und Wechselgetriebe) von Kraftfahrzeugen dar, - dient der Kraftübertragung auf die Zungen der Membranfeder der Reibungskupplung und somit der Übertragung bzw. der Unterbrechung des Kraftflusses, - (lt. Antrag) nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt, - stellt sich aufgrund seiner Beschaffenheit nicht als Kugellager der Position der 8482, sondern als erkennbares Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager für eine Schaltkupplung eines Kraftfahrzeuges dar (somit keine Ware der Position 8483). "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Ausrücklager, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - aus Stahl, Kautschuk und Kunststoff bestehend, - - mit unterschiedlichen Abmessungen von 62,50 mm x 12,00 mm x 34,05 mm bis 184,00 mm x 164,00 mm x 90,50 mm, - - stellt sich als Verbindungsglied zwischen der rotierenden Kupplungsdruckplatte auf der Motorseite und dem feststehenden Ausrückmechanismus auf der Getriebeseite dar, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - - dient der Kraftübertragung von der Ausrückgabel zur Kupplungsdruckplatte, - - bewirkt das Verbinden bzw. Trennen von Getriebe und Motor, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Ausrücklager, laut technischer Zeichnung: - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, hohlzylinderartigen, zusammengesetzten Erzeugnisses, im Wesentlichen bestehend aus: - - einem inneren, hülsenartigen, mit u-förmigen Aussparungen versehenes Gehäuse- element aus Stahl, - - einem Druckkugellager im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem Innenring aus unedlem Metall, - - - Kugeln, Kugelkäfig und Dichtungen sowie - - - einem Außenring aus unedlem Metall und - - einem äußeren, ringartigen Gehäuseelement aus Kunststoff, - mit einer Gesamthöhe von ca. 24,87 mm und einem Außendurchmesser von ca. 63,5 mm, - wird innerhalb der Kupplungsglocke an einem hydraulischen Zylinder befestigt, - stellt sich als Bestandteil einer hydraulischen Ausrückvorrichtung von Schaltkupplungen (lösbares Bindeglied zwischen Antriebsmotor und Wechselgetriebe) von Kraftfahrzeugen dar, - dient der Kraftübertragung auf die Zungen der Membranfeder der Reibungskupplung und somit der Übertragung bzw. der Unterbrechung des Kraftflusses, - (lt. Antrag) nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. - stellt sich aufgrund seiner Beschaffenheit nicht als Kugellager der Position der 8482, sondern als erkennbares Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager für eine Schaltkupplung eines Kraftfahrzeuges dar (somit keine Ware der Position 8483). "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Ausrücklager, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, hohlzylinderartigen, zusammengesetzten Erzeugnisses, im Wesentlichen bestehend aus: - - einem inneren, hülsenartigen Gehäuse aus Kunststoff (Innendurchmesser ca. 33,1 mm), - - einem Druckkugellager im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem mitlaufenden (an den Membranfederzungen anliegenden) Innenring aus unedlem Metall (maximaler Außendurchmesser ca. 68 mm), - - - Kugeln, Kugelkäfig und Dichtungen sowie - - - einem feststehenden Außenring aus unedlem Metall und - - einem beidseitig zu Haltelaschen ausgeformten Befestigungsflansch (mit einer maximalen Länge von ca. 90 mm) aus unedlem Metall, - mit einer Gesamthöhe von ca. 23,3 mm und einem Außendurchmesser von ca. 68 mm (ohne Haltelaschen), - wird innerhalb der Kupplungsglocke, an einem Hebel befestigt und durch die zentral am Schaltgetriebe befestigte Führungshülse (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zentral auf der Getriebeantriebswelle geführt, - stellt sich als Bestandteil einer mechanischen Ausrückvorrichtung von Schaltkupplungen (lösbares Bindeglied zwischen Antriebsmotor und Wechselgetriebe) von Kraftfahrzeugen dar, - dient der Kraftübertragung auf die Zungen der Membranfeder der Reibungskupplung und somit der Übertragung bzw. der Unterbrechung des Kraftflusses, - (lt. Antrag) nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. - stellt sich aufgrund seiner Beschaffenheit nicht als Kugellager der Position der 8482, sondern als erkennbares Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager für eine Schaltkupplung eines Kraftfahrzeuges dar (somit keine Ware der Position 8483). "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Ausrücklager, Fotos siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, hohlzylinderartigen, zusammengesetzten Erzeugnisses, im Wesentlichen bestehend aus: - - einem Druckkugellager im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem mitlaufenden (an den Membranfederzungen anliegenden) Innenring (Druckring) aus unedlem Metall, - - - Kugeln, Kugelkäfig und Dichtungen sowie - - - einem feststehenden Außenring aus unedlem Metall und - - einem weiteren, getriebeseitig angeordneten, mit Zacken versehenen Befestigungsring aus unedlem Metall, - mit einer Gesamthöhe von ca. 28,5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 93,5 mm, - wird innerhalb der Kupplungsglocke mittels des Zackenrings an einem hydraulischen Zylinder befestigt, - stellt sich als Bestandteil einer hydraulischen Ausrückvorrichtung von Schaltkupplungen (lösbares Bindeglied zwischen Antriebsmotor und Wechselgetriebe) von Kraftfahrzeugen dar, - dient der Kraftübertragung auf die Zungen der Membranfeder der Reibungskupplung und somit der Übertragung bzw. der Unterbrechung des Kraftflusses, - (lt. Antrag) nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. - stellt sich aufgrund seiner spezifischen Beschaffenheit (u. a. Druck- und Zackenring) nicht als Wälzlager der Position der 8482, sondern bereits als Schaltkupplungsteil mit eingebautem Wälzlager eines Kraftfahrzeuges dar. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"