Zolltarifnummer 8708.93.90.00.0: Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, andere

Erkennbares Teil für Kraftfahrzeuge, sog. Kupplungsgehäuse, Fotos siehe Anlage, - speziell gefertigtes Gehäuse einer nasslaufenden Lamellenkupplung aus unedlem Metall, - in annähernd glockenartiger Form; im unteren Bereich zu einem rohrförmigen Träger, im oberen Bereich zu einem verzahnten Zapfen ausgeformt, - am unteren Rand des rohrförmigen Trägers mit länglichen Aussparungen sog. Fliehöffnungen, durch die das innenlaufende Kühlöl austreten kann; auf der Innenseite mit sog. Keilnuten zur Verzahnung bzw. Führung der sog. Reibelemente (Lamellen), - dient laut Antrag zur Aufnahme der Spule, der Außen- bzw. Innenlamellen sowie der Ausgangswelle, - erkennbar zum Einbau in ein Kraftfahrzeug bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Teil einer Schaltkupplung), nicht zur industriellen Montage"

Erkennbares Teil für Kraftfahrzeuge, sog. Feinstanzteil für eine automatische Kupplung, Foto siehe Anlage, - speziell gefertigtes Teil aus unedlem Metall (lt. Antrag: aus Bandstahl), -- annähernd in Form eines Ringes mit einer Materialdicke von ca. 4 mm, -- mit einem äußeren Durchmesser von ca. 92 mm und einem Lochdurchmesser von ca. 65 mm, -- teilweise mit strukturierter Oberfläche, -- mit einem äußeren Zahnkranz mit unterschiedlich großen, gleichmäßig angeordneten Zähnen, - ist laut Antrag zum Einbau in eine gesteuerte Allradkupplung bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Teil einer Schaltkupplung), nicht zur industriellen Montage"

Der sog. Gleitschuh, auch als Bocklage bezeichnet, hat die Funktion eines Abstandshalters und ist zum Einbau in ein Zweimassenschwungrad zur Dämpfung von Drehschwingungen bestimmt. Das nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnis aus schwarzfarbenem Kunststoff (ca. 67 x 40 x 40 mm) stellt sich als erkennbares Teil zum ausschließlichen Einbau in Kupplungen für Kraftfahrzeuge dar. Das Erzeugnis ist als "Teil für Kraftfahrzeuge der Pos. 8701 bis 8705, Schaltkupplungen und Teile davon, nicht für die industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Erkennbares Teil für Kraftfahrzeuge der Pos. 8701 bis 8705, Schaltkupplungen und Teile davon, nicht für die industrielle Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, sog. ZSB-Kupplungsbelag. Es handelt sich um eine insgesamt ca. 3,35 mm starke, montierte Scheibe, bestehend aus einem dünnen, als Federband bezeichneten Stahlblech (ca. 0,4 mm) und einem darauf aufgeklebten (montierten) Reibbelag aus verschiedenen mineralischen Stoffen. Der nach technischer Zeichnung gefertigte Kupplungsbelag, mit einem äußeren Durchmesser von ca. 240 mm und einem Lochdurchmesser von ca. 180 mm, ist in gleichmäßigen Abständen mit Lochungen bzw. Bohrungen versehen. Das Erzeugnis ist nach Antragstellerangaben ausschließlich zum Einbau in Kupplungen von Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen bestimmt.

Erkennbares Teil für ein Kraftfahrzeug der Pos. 8701 bis 8705, nicht von den vorgenannten Unterpositionen erfasst, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, in Form einer Schaltkupplung, sog. naßlaufende Doppelkupplung. Es handelt sich bei der naßlaufenden Doppelkupplung um zwei voneinander unabhängige Schaltkupplungen für die geraden und ungeraden Gänge. Die Doppelkupplung in Form einer Reibkupplung dient als Anfahrelement und zum Zuschalten des entsprechenden Ganges in einem Teilgetriebe bei Kraftfahrzeugen mit Automatikgetriebe und ist sog. Teilgetrieben vorgeschaltet. Die naßlaufende Doppelkupplung ist zum Einbau in ein sog. Doppelkupplungsgetriebe bestimmt.

Erkennbares Teil für ein Kraftfahrzeug der Pos. 8701 bis 8705, nicht von den vorgenannten Unterpositionen erfasst, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, in Form eines so genannten ZSV - Halters für eine Schaltkupplung. Der Halter besteht aus einem Metallgehäuse mit Gleit- bzw. Führungselementen links und rechts und einem Magneten im Inneren. Der Halter wird als Verdrehsicherung und gleichzeitig als Positionsgeber für einen Sensor in einem Ausrückzylinder einer Kupplung verwendet.

Erkennbares Teil für Kraftfahrzeuge der Pos. 8701 bis 8705, anderes als von den Unterpositionen 8708 1010 bis 8708 9299 erfasst, nicht für die industrielle Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, Schaltkupplungen und Teile davon, sog. Feinstanzteil für eine automatische Kupplung. Es handelt sich um einen ca. 4 mm starken Stahlring, hergestellt aus Bandstahl, mit einem äußeren Durchmesser von ca. 92 mm und einem Lochdurchmesser von ca. 65 mm. Das Erzeugnis besitzt eine glatte und eine strukturierte Oberfläche sowie einen äußeren Zahnkranz mit unterschiedlich großen Zähnen in regelmäßigen Abständen und ist zum Einbau in eine automatische Kupplung (lt. Antragsteller für eine gesteuerte Allradkupplung) bestimmt. Bei dem nach technischer Zeichnung gefertigten Feinstanzteil handelt es sich um ein erkennbares Teil einer Schaltkupplung, vorgesehen für den ausschließlichen Einbau in Personenkraftwagen der Pos. 8703.

Erkennbares Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, in Form eines Kupplungsgehäuses. Das ca. 20 cm lange, nach technischer Zeichnung gefertigte Gehäuse aus Metall umschließt eine Automatikkupplung, die an der Vorderachse des Fahrzeugs sitzt. Es ist mit diversen Aussparungen versehen. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm