Zolltarifnummer für Handbuch: 9503.00.39

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Baukastenspielzeug sog. Lernpaket Elektronische Schaltungen, bestehend aus sinnvoll aufeinander abgestimmten Einzelteilen in Form von: - verschiedenen elektrischen Bauelementen (zwei grünfarbene LED, sechs Dioden, 32 Widerstände, vier Kondensatoren und zwölf Transistoren), - einem Steckbrett (sog. Steckplatine), - einem Potentiometer, - zwei Tastschaltern, - zwei integrierten Schaltungen, - einem Piezo-Schallwandler mit Anschlusskabeln, - einem sog. Batterieclip (mit Anschlusskabeln) für eine 9-Volt-Blockbatterie, - vier sog. elektrischen Jumper-Kabeln und - einem einfachen isolierten Draht. Angeleitet durch das beigefügte bebilderte Handbuch lassen sich, zum Zwecke der spielerischen Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern, aus bestimmten Bauteilen verschiedene elektronische Schaltungen (z.B. Zeitschalter, Doppelblinker, Lügendetektor) zusammensetzen. Neben der Freude am Zusammen- und Umbauen, am Konstruieren und am Erlernen der hierzu erforderlichen Fähigkeiten fördert dies das Verständnis der Funktionsweise der Bauteile und der fertigen Schaltungen. Die Einzelteile des Baukastenspielzeugs sind aus verschiedenen Stoffen (im Wesentlichen Kunststoffe / unedle Metalle) zusammengesetzt. Da ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommenden Unterpositionen. Die in einem bunt bedruckten Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemachte Ware ist zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug in Form eines Bausatzes für ein Theremin -- aus sinnvoll aufeinander abgestimmten und alleine nicht zum Spielen geeigneten Einzelteilen aus Kunststoffen, unedlem Metall und Holz mit folgenden Bestandteilen: -- einer ca. 22 x 9 cm großen Grundplatte aus Holz -- einem rechteckigen Gehäuse für den Lautsprecher aus Holz (ca. 11 x 9 x 3,5 cm) -- einer mit einem Soundprozessor bestückten Leiterplatte -- einer Antenne -- einem Lautsprecher mit Anschlusskabeln -- einem Batterieclip mit Anschlusskabeln -- einer 9-Volt-Blockbatterie -- einem Steckbrett aus Kunststoffen -- einer LED -- sechs Widerständen -- 1,7 m Schaltdraht -- zwei IC -- fünf keramischen Kondensatoren -- einem Festspannungsregler -- einer Spule -- einem ca. 14,5 x max. 9 cm breiten Zuschnitt in Form einer stilisierten Tanne -- dient der spielerischen Unterhaltung - einem mehrseitigen Handbuch mit Aufbauanleitung in zwei Sprachen. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Tiefziehauszug in Form eines Adventskalenders mit 24 Türchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware dient der Ausgestaltung der Adventszeit, indem jeden Tag bis einschließlich dem 24. Dezember ein Türchen geöffnet und mit dem dann zu entnehmenden Bauteil ein Theremin gebaut werden soll. Der Tannenzuschnitt dient zum einen der Verzierung, zum anderen als Träger für den Antennendraht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Bausatz bestimmt. Bei dem aus verschiedenen Stoffen bestehenden Bausatz sind das unedle Metall und das Holz charakterverleihend gegenüber dem Kunststoff. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Bausatz, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Baukastenspielzeug, bestehend aus sinnvoll aufeinander abgestimmten Einzelteilen in Form von: - verschiedenen elektrischen Bauelementen (LED, Transistoren, Kondensatoren und Widerstände), - einer Platine, - einem einfachen isolierten Draht, - einem sog. Batterieclip für eine 9-Volt-Blockbatterie und - einem sog. Batteriefach für eine 1,5-Volt-Mignonzelle. Angeleitet durch das beigefügte bebilderte Handbuch lassen sich, zum Zwecke der spielerischen Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern, aus bestimmten Bauelementen verschiedene elektronische Schaltungen (z.B. LED-Blinker, Lichtsensor, Spanungswandler) durch Löten (Lötkolben nicht Gegenstand dieser Auskunft) zusammensetzen, wieder Auslöten und variieren. Neben dem Zusammen- und Umbauen, Konstruieren und Erlernen der hierzu erforderlichen Fähigkeiten fördert dies das Verständnis der Funktionsweise der Bauelemente und der fertigen Schaltungen. Die Einzelteile des Baukastenspielzeugs sind aus verschiedenen Stoffen (im Wesentlichen Kunststoffe / unedle Metalle) zusammengesetzt. Da ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommenden Unterpositionen. Die in einem bunt bedruckten Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemachte Ware ist zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Durch Antragsangaben sowie Abbildungen veranschaulichtes Baukastenspielzeug, im Wesentlichen bestehend aus sinnvoll aufeinander abgestimmten Einzelteilen in Form von: - verschiedenen elektrischen Bauelementen (darunter LED in verschiedenen Farben und Widerstände), - einem Steckbrett, - vier Tastschaltern, - einem Batteriefach (mit Anschlusskabeln) und - einem einfachen isolierten Draht. Angeleitet durch das beigefügte Handbuch lassen sich, zum Zwecke der spielerischen Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern, aus bestimmten Bauteilen verschiedene elektronische Schaltungen zusammensetzen. Neben dem Zusammen- und Umbauen, Konstruieren und Erlernen der hierzu erforderlichen Fähigkeiten fördert dies das Verständnis der Funktionsweise der Bauteile und der fertigen Schaltungen. Die Einzelteile des Baukastenspielzeugs sind aus verschiedenen Stoffen (im Wesentlichen Kunststoffe / unedle Metalle) zusammengesetzt. Da ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommenden Unterpositionen. Ergänzend sind außerdem zwei Bastelbögen zum Erstellen eines (Papier-) Gehäuses für die elektronische Schaltung beigefügt. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Baukastenspielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung. Die in einem als Adventskalender mit 24 Türchen gestalteten, bedruckten Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemachte Ware ist zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Durch Antragsangaben und eine Abbildung veranschaulichtes Baukastenspielzeug, im Wesentlichen bestehend aus sinnvoll aufeinander abgestimmten Einzelteilen in Form von: - verschiedenen elektrischen Bauelementen (LED, Spule, Transistoren, Widerstände, Kondensatoren), - einer Platine, die mit allen notwendigen Mikrocontrollern, Widerständen, Kondensatoren, Stiftleisten etc. sowie einem Batterieclip bestückt ist, - einem Steckbrett, - einem Fototransistor, - einem Trimmpotentiometer, - einem Kleinlautsprecher, - einem Tastschalter, - einer Steckbrücke, - einem Verbindungskabel mit Anschlussstücken und - einer Knopfzelle (Typ CR2032). Angeleitet durch das beigefügte bebilderte Handbuch lassen sich, zum Zwecke der spielerischen Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern, aus bestimmten Bauteilen verschiedene elektronische Schaltungen (z.B. Dämmerungssensor, Frostwarner, Metalldetektor, sog. Pfeifschalter) zusammensetzen. Dies fördert das Verständnis der Funktionsweise der Bauteile und der fertigen Schaltungen. Die Einzelteile des Baukastenspielzeugs sind aus verschiedenen Stoffen (im Wesentlichen Kunststoffe / unedle Metalle) zusammengesetzt. Da ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommenden Unterpositionen. Zur Durchführung bestimmter Experimente mit den Schaltungen und zur Ergänzung selbiger sind außerdem ein Bastelbogen zu Erstellen eines (Papier-) Gehäuses, eine Handschlaufe zum Tragen des Gehäuses sowie eine kleine Spielflöte beigefügt. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Baukastenspielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung. Die in einem als Adventskalender mit 24 Türchen gestalteten, bedruckten Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemachte Ware ist zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" einzureihen.