Zolltarifnummer für Kuscheltuch: 9503.00.49.90

Spielzeugtier - einen Hasen darstellend - aus verschiedenen weißen Spinnstoffgeweben gefertigt - mit einem gefüllten Kopf, aufgesticktem Gesicht und zwei langen Ohren - mit einem ca. 20 x 20 cm großen Schmusetuch aus Spinnstoffen, das den Körper des Tieres darstellt und kein Füllmaterial enthält - an den Ecken mit Zipfeln gearbeitet, die die Gliedmaßen des Hasens darstellen - die nicht gefüllten Teile überwiegen und verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern - mit einem Hangtag und Aufhänger am Kopf für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, weder gefüllt noch handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Spielzeugtier - einen Hasen darstellend - aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt - mit einem gefüllten Kopf, aufgesticktem Gesicht und zwei langen Ohren - mit zwei angenähten, gefüllten Armen - mit einem ungefähr rechteckigen, ca. 20 x 20 cm großen Schmusetuch aus Spinnstoffen, das den Körper des Tieres darstellt und kein Füllmaterial enthält - mit Zipfeln an den Ecken, die Hinterläufe und Schwanz darstellen - die nicht gefüllten Teile überwiegen und verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern - mit einem Hangtag und Aufhänger am Kopf für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, weder gefüllt noch handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Spielzeugtier - einen Otter darstellend - aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt - mit einem gefüllten Kopf, aufgesticktem Gesicht und zwei runden Ohren - mit einem ungefähr rechteckigen, ca. 23 x 20 cm großen Schmusetuch aus Spinnstoffen, das den Körper des Tieres darstellt und kein Füllmaterial enthält - mit vier angenähten Pfoten sowie einem Schwanz - die nicht gefüllten Teile überwiegen und verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern - mit einem Hangtag versehen. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, weder gefüllt noch handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Spielzeugtier - einem Hasen darstellend - aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt - in rosa und hellblau erhältlich - mit einem gefüllten Kopf, aufgesticktem Gesicht, zwei langen Ohren und angenähter Schleife am Kopf bzw. einem kleinen Spinnstoffzuschnitt mit eingewebtem Vogel - mit einer Öffnung im Kopf, in die ein Finger gesteckt werden kann und die Ware auch als "Fingertier" verwendet werden kann - mit einem ca. 28 x 27 cm großen Schmusetuch aus Spinnstoffen, das den Körper des Tieres darstellt und kein Füllmaterial enthält - an den Ecken mit Zipfeln gearbeitet, an einer Ecke kann ein Schnuller festgeknotet werden - die nicht gefüllten Teile überwiegen und verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern - mit einem Hangtag versehen. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, weder gefüllt noch handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Spielzeugtier - ein Schaf darstellend - aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt - in rosa und hellblau erhältlich - mit einem gefüllten Kopf, aufgesticktem Gesicht, zwei runden Ohren und angenähter Schleife - mit einer Öffnung im Kopf, in die ein Finger gesteckt und die Ware auch als "Fingertier" verwendet werden kann - mit einem ca. 27 x 28 cm großen Schmusetuch aus Spinnstoffen, das den Körper des Tieres darstellt und kein Füllmaterial enthält - an den Ecken mit Zipfeln gearbeitet, an einer Ecke kann ein Schnuller festgeknotet werden - die nicht gefüllten Teile überwiegen und verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern - mit einem Hangtag und Aufhänger am Kopf für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, weder gefüllt noch handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich jeweils um ein Spielzeugtier in Form eines stilisierten Hasen (als Hase oder Häsin) bzw. in Form eines Bären (als Bär oder Bärin). Alle Spielzeuge sind aus farbigen Spinnstoffen (überwiegend rosafarbenen und weißen bei der Bärin und Häsin bzw. überwiegend hellblauen und weißen bei dem Bären und Hasen) hergestellt. Sie weisen einen dreidimensional gestalteten Kopf auf, der mit weichem Material gefüllt sowie mit ausgeformten Ohren (ungefüllt) und Gesicht versehen ist. Die Augen, Nase und Mund sind jeweils aufgestickt. Die Arme sind ebenfalls ausgeformt und enthalten weiches Füllmaterial. Der Hase und der Bär sind mit einem Halstuch verziert, während die Bärin und die Häsin mit einer Schleife am Kopf versehen sind. Der quadratische "Körper" in den Abmessungen (L x B) von ca. 22 x 22 cm besteht aus einer Art Tuch mit drei angenähten Zipfeln, wobei einer geknotet ist und z. B. zur Befestigung eines Schnullers dienen kann. Außerdem ist der "Körper" mit kleinen, weißen Sternen bedruckt, die im Dunkeln leuchten. Des Weiteren sind am "Körper" zwei kleine Streifen ("Fähnchen") aus Spinnstoffgewebe und ein kleines Etikett aus Spinnstoff angenäht, das z.B. mit dem Namen des Kindes beschriftet werden kann, dem das Spieltier gehört. Die Gesamtlänge (inklusive Kopf) der Spielzeuge beträgt jeweils ca. 37 cm. Die nicht gefüllten Teile (Ohren, Körper, stilisierte Beine) überwiegen bei allen Spielzeugtieren und verleihen ihnen daher nicht den wesentlichen Charakter von gefüllten Spielzeugen (damit keine Waren der Unterposition (KN) 9503 0041). Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Babys und Kleinkindern. Zolltarifrechtlich liegen "Spielzeuge, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, nicht gefüllt, nicht handgearbeitet aus Holz" vor.

Spielzeugtier in Form eines Kuscheltuches, sog. "Schmusetuch Fiffan Elefant Comforter" - einen Elefant darstellend - aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt - mit einem Kopf, der mit weichem Material gefüllt ist, mit aufgesticktem Gesicht, Rüssel und großen Ohren - mit einem ca. 21 x 21 cm großen, doppelt gearbeiteten Schmusetuch, das den größten Teil des Elefantenkörpers darstellt und kein Füllmaterial enthält - mit Zipfeln an den Ecken, die die Gliedmaßen des Tieres darstellen - mit diversen angenähten Etiketten aus Spinnstoffen - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kindern - mit einem Hangtag mit Sicherheitshinweisen versehen. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, weder gefüllt noch handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um zwei Spielzeugtiere, - ein Rentier darstellend, - ca. 24 cm groß, - aus Spinnstoff gefertigt, - mit einem dreidimensional ausgestalteten Kopf mit mit angenähten Ohren und einem Geweih sowie einer aufgestickten Nase, einem Mund und Augen versehen, - mit dreidimensional gestalteten Armen ausgestattet, - der Körper besteht aus einem runden bzw. eckigen Tuch mit angenähten Zipfeln und Fähnchen, -- mit einer angenähten Spinnstofflasche für z.B. einen Schnuller versehen, -- auf der Unterseite mit einem bunten Blumenmuster verziert, - der Kopf, die Arme und das Geweih sind mit weichem Material befüllt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - mit einem bedruckten Pappanhänger aufgemacht. Bei der vorliegenden Ware überwiegen die nicht gefüllten Teile (Körper, Ohren) und verleihen ihr somit den Charakter eines nicht gefüllten Spielzeugtieres. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, nicht gefüllt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.