Zolltarifnummer für Multifunktionsgerät: 9019.10.90

Sog. Fußmassagegerät, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff (Maße: 48,1 x 40,2 x 24,8 cm, Gewicht: 8,5 kg), auf der Oberseite mit zwei gepolsterten Öffnungen für die Füße und mit integrierten motorbetriebenen Massagerollen, auf- und abschwellenden Luftkammern (sog. Airbags) für eine Luftdruckmassage, einer sog. 3D-Massage durch einen integrierten sog. Massageroboter für eine Bewegung hoch und runter sowie vor uns zurück sowie einer Heizvorrichtung (Multifunktionsgerät). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird vor ein Sitzmöbel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gestellt und die Füße werden in die Öffnungen/Kammern geschoben. Die Bedienung erfolgt über die kabelgebundene, mittig auf der Oberseite des Gehäuses befindlichen Fernbedienung (funktionelle Einheit). Die Vorrichtung dient der elektromechanischen Massage (kennzeichnende Hauptfunktion) sowie nachrangig zur Wärmebehandlung der Fußsohlen und Fersen. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Sog. Massagekissen, in Form eines ca. 33 x 23 x 15 cm großen, ca. 2 kg schweren, kissenähnlichen, akkubetriebenen Gerätes mit Ein-/Aus-Taster, Netzanschluss sowie vier integrierten rotierenden Massagekugeln (sog. Massageköpfe), die die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nachahmen. Die Massagekugeln sind mit einer Wärmefunktion ausgestattet, die nicht separat genutzt werden kann. An zwei seitlich am Kissen angebrachten Schlaufen lassen sich optional sog. Aktiv-Bänder (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur gezielten Positionierung des Kissens anbringen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Mit Einschalten des Gerätes wird sowohl die Shiatsu-Massage als auch die Wärmefunktion aktiviert. Das Gerät dient zur Massage (Hauptfunktion) des Nacken-/ Rückenbereichs und des Hüft- oder Beinbereichs sowie nachrangig zur Wärmebehandlung (Multifunktionsgerät), die der Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe dient. Die Ware wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Fußmassagegerät, in Form eines spezifisch geformten Fuß-, Waden- und Oberschenkel-Massagegerätes, im Wesentlichen bestehend aus einem augenscheinlich mit einem Bezug aus Kunststoff in Lederoptik (sog. Kunstleder) gepolsterten Fußteil mit zwei muldenartigen Fußschalen zur Aufnahme der Beine und mit einem 110 Grad umklappbaren oberen Teil. Das Gerät arbeitet mit der sog. Gua Sha Massage (Schabetechnik der traditionellen chinesischen Medizin), mit einer Massagewirkung, die durch leichten Druck entsteht, mit Akupressur-Polstern für eine Luftdruckmassage, mit integriertem motorbetriebenen Fuß-Massagerollen mit anpassbarer Geschwindigkeit zur Fußreflexzonen-Massage und einem Heizelement für eine zusätzliche Wärmezufuhr (Multifunktionsgerät). Zudem werden Akupressurpunkte an den Oberschenkeln, Waden und Knöcheln massiert, Maße ca. 45 x 54 x 60 cm, Netto-/Bruttogewicht: 24,5 kg / 27 kg, Nennleistung 120 W. Das Bedienfeld zur Steuerung ist zwischen den beiden Fußschalen integriert. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird vor ein Sitzmöbel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gestellt, die Beine werden in die Mulden gelegt. Die Vorrichtung dient so der elektromechanischen Massage (kennzeichnende Hauptfunktion) sowie nachrangig zur Wärmebehandlung. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Sog. Massagekissen, in Form eines ca. 35 x 23 x 15 cm großen, ca. 1,8 kg schweren, kissenähnlichen, akkubetriebenen Gerätes mit Ein-/Aus-Taster, Netzanschluss sowie vier integrierten rotierenden Massagekugeln (sog. Massageköpfe), die die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nachahmen. Die Massagekugeln sind mit einer Wärmefunktion ausgestattet, die nicht separat genutzt werden kann. An zwei seitlich am Kissen angebrachten Schlaufen lassen sich optional sog. Aktiv-Bänder (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur gezielten Positionierung des Kissens anbringen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Mit Einschalten des Gerätes wird sowohl die Shiatsu-Massage als auch die Wärmefunktion aktiviert. Das Gerät dient zur Massage (Hauptfunktion) des Nacken-/ Rückenbereichs und des Hüft- oder Beinbereichs sowie nachrangig zur Wärmebehandlung (Multifunktionsgerät), die der Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe dient. Das Gerät ist in Warenzusammenstellung mit zwei Netzteilen (Netzadapter und 12 V Autoadapter - nicht charakterbestimmend) für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Massagesitzauflage, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer gepolsterten Sitzauflage (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) mit den Abmessungen 72 x 42 x 8 cm, augenscheinlich mit einem Bezug aus Kunststoff in Lederoptik (sog. Kunstleder), Gewicht 7,8 kg. In der Sitzfläche befinden sich eine elektrisch betriebene Massageeinheit aus rotierenden, runden Massagekugeln, integrierte Vibrationsmotoren im Sitzteil sowie eine Heizvorrichtung. Die Massageeinheit dient zur mechanischen Knet- oder Rolling-Massage. Wechselweise kann auch eine Vibrationsmassage im Sitzbereich eingeschaltet werden. Zusätzlich kann eine Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe zugeschaltet werden (Multifunktionsgerät). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Steuerung erfolgt durch das über Kabel angeschlossene Bedienelement (funktionelle Einheit). Eine Hauptfunktion innerhalb des Multifunktionsgerätes ist nicht ermittelbar. Somit erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition. Der Ware liegt ein 12-V-Adapter für eine mobile Anwendung z.B. im PKW bei. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Sog. Massagegerät, im Wesentlichen bestehend aus einer gepolsterten Sitzauflage, zusammengesetzt aus einer 42 x 45 x 7,5 cm großen Sitzfläche und einem 75 x 45 x 20 cm großen Rückenteil mit Nackenkissen, Gewicht 10 kg, Nennleistung max. 60 W. Im Rückenteil befinden sich eine elektrisch betriebene sechsköpfige Massageeinheit aus rotierenden, runden Massagekugeln sowie eine Heizvorrichtung. In dem Sitzteil sind Vibrationsmotoren integriert. Die Massageeinheit dient zur mechanischen Shiatsu-Knet-, Rolling- oder punktuell ausgerichteten Massage im Nacken- und/oder Rückenbereich. Wechselweise kann auch eine Vibrationsmassage im Sitzbereich eingeschaltet werden. Zusätzlich kann eine Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe zugeschaltet werden (Multifunktionsgerät). Der Abstand zwischen den Massageköpfen ist einstellbar (eng, mittel und weit) und die Höhenbegrenzung der Massagetechnik kann in zwei Stufen reguliert werden. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät besitzt mehrere Ganzkörper-Automatik-Massageprogramme. Die Steuerung erfolgt durch das über Kabel angeschlossene Bedienelement (funktionelle Einheit). Eine Hauptfunktion innerhalb des Multifunktionsgerätes ist nicht ermittelbar. Somit erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.