Zolltarifnummer für Schmusetuch: 9503.00.49.90

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens - eine Figur eines Videospiels darstellend, - mit einem annähernd quadratischen Körper und verknoteten Ecken, - mit einem aufgesetzten Kopf mit aufgesticktem Gesicht und Bart sowie angenähten Ohren und Nase ausgestattet, - trägt auf dem Kopf eine rote Kappe, - der Kopf ist mit weichem Material gefüllt und mit einer integrierten Rassel ausgestattet, - der nicht gefüllte Teil (tuchförmiger Körper) überwiegt und verleiht der Ware den wesentlichen Charakter eines nicht gefüllten Spielzeugs, - aufgrund der fehlenden Gliedmaßen keine Puppe der Unterposition (KN) 9503 0021, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, ungefüllt, nicht aus Holz" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein zusammengesetztes Spielzeug, bestehend aus - Spielzeugtieren in verschiedenen Ausführungen, -- einen Hasen, einen Koala, einen Dinosaurier und einen Esel darstellend, -- aus verschiedenartigen Spinnstoffen zusammengenäht, -- mit einem weich gefüllten Kopf mit angenähten Ohren bzw. Zacken und aufgestickten Augen, Nase und Mund, --- der Hase weist zusätzlich gefüllte Ohren und der Dinosaurier gefüllte Zacken auf, -- mit angenähten, weich gefüllten Armen, -- mit einem annähernd dreieckigen Körper in der Art eines Tuches mit unten zwei angenähten Zipfeln als Beine, --- mit Ausnahme des Dinosauriers auf der Vorderseite im oberen Bereich mit einem angenähten Lätzchen versehen, -- die nicht gefüllten Teile (Körper und Beine) überwiegen und verleihen der Ware den Charakter eines nicht gefüllten Spielzeugtieres, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - einem Beißring aus Kunststoff in Form eines stark stilisierten Fisches bzw. einer Blume, -- an einem bzw. beiden Armen angenäht. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Spielzeug der aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Ware ihren wesentlichen Charakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeuge, ein Tier darstellend; nicht gefüllt; nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - einen Otter darstellend, - ca. 32 cm groß, - aus verschiedenartigen Spinnstoffen zusammengenäht, - mit einem Kopf mit angenähten Ohren und aufgestickten Augen, Nase, Schnurrhaaren und Mund, -- der Kopf ist weich gefüllt, - mit angenähten, weich gefüllten Armen, - mit einem annähernd dreieckigen Körper in der Art eines Tuches mit unten zwei angenähten Zipfeln als Beine, -- auf der Vorderseite im oberen Bereich mit eine angenähten Lätzchen versehen, - die nicht gefüllten Teile (Körper und Beine) überwiegen und verleihen der Ware den Charakter eines nicht gefüllten Spielzeugtieres, - an einem Arm mit einem an einem Spinnstoffband angenähten gefüllten Fisch aus Spinnstoff versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - mit einem angenähten Etikett und einem Hangtag aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend; nicht gefüllt; nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens. Das Spielzeug ist aus blauen Spinnstoffgewirken hergestellt. Es weist einen dreidimensional gestalteten Kopf auf, der mit weichem Material gefüllt sowie mit ausgeformten Ohren und Gesicht versehen ist. Die Augen und der Mund sind jeweils aufgestickt. Die Arme sind ebenfalls ausgeformt und enthalten weiches Füllmaterial. Der quadratische "Körper" in den Abmessungen (L x B) von ca. 20 x 20 cm besteht aus einer Art Tuch, sodass das Spieltier eine Länge von ca. 37 cm aufweist. Die nicht gefüllten Teile (Ohren, Körper) überwiegen bei der Spielfigur und verleihen ihr daher nicht den wesentlichen Charakter von gefüllten Spielzeugen (damit keine Waren der Unterposition (KN) 9503 0041). Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Babys und Kleinkindern und ist mit einem Aufhänger und einem Hangtag ausgestattet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeuge, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, nicht gefüllt, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich jeweils um ein Spielzeugtier in Form eines stilisierten Hasen (als Hase oder Häsin) bzw. in Form eines Bären (als Bär oder Bärin). Alle Spielzeuge sind aus farbigen Spinnstoffen (überwiegend rosafarbenen und weißen bei der Bärin und Häsin bzw. überwiegend hellblauen und weißen bei dem Bären und Hasen) hergestellt. Sie weisen einen dreidimensional gestalteten Kopf auf, der mit weichem Material gefüllt sowie mit ausgeformten Ohren (ungefüllt) und Gesicht versehen ist. Die Augen, Nase und Mund sind jeweils aufgestickt. Die Arme sind ebenfalls ausgeformt und enthalten weiches Füllmaterial. Der Hase und der Bär sind mit einem Halstuch verziert, während die Bärin und die Häsin mit einer Schleife am Kopf versehen sind. Der quadratische "Körper" in den Abmessungen (L x B) von ca. 22 x 22 cm besteht aus einer Art Tuch mit drei angenähten Zipfeln, wobei einer geknotet ist und z. B. zur Befestigung eines Schnullers dienen kann. Außerdem ist der "Körper" mit kleinen, weißen Sternen bedruckt, die im Dunkeln leuchten. Des Weiteren sind am "Körper" zwei kleine Streifen ("Fähnchen") aus Spinnstoffgewebe und ein kleines Etikett aus Spinnstoff angenäht, das z.B. mit dem Namen des Kindes beschriftet werden kann, dem das Spieltier gehört. Die Gesamtlänge (inklusive Kopf) der Spielzeuge beträgt jeweils ca. 37 cm. Die nicht gefüllten Teile (Ohren, Körper, stilisierte Beine) überwiegen bei allen Spielzeugtieren und verleihen ihnen daher nicht den wesentlichen Charakter von gefüllten Spielzeugen (damit keine Waren der Unterposition (KN) 9503 0041). Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Babys und Kleinkindern. Zolltarifrechtlich liegen "Spielzeuge, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, nicht gefüllt, nicht handgearbeitet aus Holz" vor.