Zolltarifnummer für Schwellenwiderstandsventil: 8481.80.79

Zu Unterposition 8481 80: 1. Ölregulierungsvorrichtungen zum Konstanthalten des Ölzuflusses bei Ölbrennern. Sie funktionieren durch das Zusammenwirken eines selbsttätigen Schwimmerventils mit einer handbetätigten Zuflussreguliervorrichtung. 2. Pneumatisch zu betätigende Ventile zum Regeln des Durchflusses von verschiedenen Flüssigkeiten oder Gasen. Bei diesen Ventilen wird die Ventilkegelstellung durch den auf eine Membrane einwirkenden Luftdruck bestimmt, dem ein auf die Membrane ausgeübter Federdruck entgegenwirkt. Derartige Ventile können auch mit einer Stellvorrichtung ausgestattet sein. 3. Ventil ohne Druckkopf, das sich aus folgenden Bestandteilen zusammensetzt: 1. einem Deckel aus unedlem Metall 2. einer Deckeldichtung aus Kunststoff 3. einer Innendichtung aus Kunststoff 4. einer Schließvorrichtung aus Kunststoff 5. einem Gehäuse aus Kunststoff 6. einer Stahlfeder 7. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 1067/2010 der Kommission vom 19. November 2010 (ABl. EU Nr. L 304/11) (RV L 1067/11): 1. Eine Ware zum Verteilen von Wasser durch eine Düse (sog. Duschkopf), aus Kunststoff gefertigt und mit Nickel beschichtet. Die Ware ist mit einem Rückschlagventil ausgestattet, das einen Rückfluss des Wassers verhindert. Das Ventil dient jedoch nicht zur Regulierung des Wasserflusses. Der Durchfluss durch die Düse wird durch den Wasserhahn reguliert, an den die Ware über einen Schlauch anzuschließen ist. Unterposition 3924 90 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3924 und 3924 90 00. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 25. April 2024, AZ: 4 K 72/21: Warenbeschreibung: Die Komplettduschkabine, die zum Zeitpunkt der Einfuhr in Teile zerlegt ist, stellt sich wie folgt dar: Abmessungen: 85 x 85 x 195 cm groß und besteht aus - einer Duschtasse aus Kunststoff (Acryl) - Profilen aus Aluminium - Rückwänden aus Sicherheitsglas - zwei teilweise mit Aluminiumprofilen versehenen Seitenteilen aus Sicherheitsglas - einer Ablagefläche aus Glas - einer einfachen, nicht strahlverstellbaren Handbrause - einem flexiblen Brauseschlauch aus unedlem Metall - einem Einhebel-Brausemischer Entscheidungsgründe: Die im Einfuhrzeitpunkt noch nicht zusammengesetzt gestellte Komplettduschkabine wird gemäß AV 2 a) Satz 2 wie eine bereits zusammengesetzte Komplettduschkabine eingereiht. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 202. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 07. bis 09. Oktober 2019: Warenbeschreibung: Bei der Ware handelt es sich um einen metallverstärkten Schlauch aus Kunststoff, in verschiedenen Längen, der auf eine Trommel mit manueller oder automatischer Aufrollfunktion gewickelt ist. An einem Ende des Schlauchs befindet sich eine Sprühdüse mit einem Mechanismus zur Einstellung des Wasserstrahls. Der Schlauch sorgt für den Transport des Wassers von einem Entnahmepunkt zu dem Ort, an dem das Wasser benötigt wird. Die Trommel und die Sprühdüse dienen der bequemeren Verwendung des Schlauchs. Die Ware wird an einem Wasserhahn angeschlossen und dient z. B. …