Zolltarifnummer 0210.11.11: Schinken und Teile davon

Zu Unterpositionen 0210 11 11 bis 0210 11 90: Wegen des Begriffs „mit Knochen“ siehe die Erläuterungen zu Kapitel 2 des HS. Zu Unterpositionen 0210 11 11 bis 0210 11 39: Die Begriffe „Schinken“ und „Schultern“ sind in den Zusätzlichen Anmerkungen 2 E und 7 zu Kapitel 2 festgelegt. Zu Unterpositionen 0210 11 11 und 0210 11 19: (entfallen) Hierher gehören nur Schinken, Schultern und Teile davon, mit Knochen, von Hausschweinen, die tiefgehend gesalzen sind. Dieses Fleisch kann auch leicht getrocknet oder geräuchert sein, jedoch nicht so weit, dass es als getrocknet oder geräuchert im Sinne der Unterpositionen 0210 11 31 und 0210 11 39 (Zusätzliche Anmerkung 2E zu Kapitel 2) zu behandeln ist.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse aller Art, die nach den in dieser Position angegebenen Verfahren zubereitet worden sind; ausgenommen sind jedoch Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch auf andere Weise ausgezogen. (Pos. 0209). Zu dieser Position gehören auch durchwachsener Schweinespeck (d. h. Speck mit eingelagerten Fleischschichten) und Schweinespeck mit einer anhaftenden Fleischschicht, sofern sie nach den in dieser Position angegebenen Verfahren zubereitet worden sind. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) bis Verordnung (EG) Nr. 1125/2006 der Kommission vom 21. Juli 2006 (ABl. EU Nr. L 200/3) (RV L 1125/06): 1. Genießbare getrocknete Schweineohren (Schlachtnebenerzeugnis), auch wenn als Tierfutter verwendet. Unterposition 0210 99 49 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der KN, der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 5 der Kombinierten Nomenklatur, sowie dem Wortlaut der KN-Positionen 0210, 0210 99 und 0210 99 49. Da die Schweineohren genießbar sind, sind sie in das Kapitel 2 einzureihen und nicht in das Kapitel 5, aus dem genießbare Waren ausgeschlossen werden (Anmerkung 1 a) zu Kapitel 5 des HS). Das Trocknen der Schweineohren ändert nicht die wesentlichen Merkmale des Ausgangsstoffes, wie in Anmerkung 1 zu Kapitel 23 der KN beschrieben. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 23. Oktober 2018 in der RS VII R 36/17 Leitsatz 1. NV: Es hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, ob eine Ware nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften für den menschlichen Verzehr geeignet ist (Rn.10) (Rn.13). 2. NV: Genusstaugliche Waren verlieren ihre Eignung für den menschlichen Verzehr nicht automatisch, wenn sie in einem den Anforderungen des deutschen Lebensmittelrechts nicht entsprechenden Betrieb verarbeitet wurden (Rn.13). Orientierungssatz 1. NV: Zu Leitsatz 2: Für die Einreihung von Waren in den Zolltarif kommt es nicht maßgeblich auf die Bestimmungen des nationalen (Lebensmittel-)Rechts oder auf hygienerechtliche Vorschriften an (vgl. BFH-Urteil vom 07.07.2015 VII R 65/13). Aus dem EuGH-Urteil Oniors Bio vom 28.04.2016 C-233/15 folgt nichts anderes (Rn.9) (Rn.13). 2. …