Zolltarifnummer 0210.99: Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, andere, einschließlich genießbares…

Zu Unterposition 0210 99 10: Hierher gehört nur Fleisch, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet, von den in den Unterpositionen 0101 21 00 bis 0101 29 90 erfassten Tieren. Pferdefleisch, geräuchert, gehört zu Unterposition 0210 99 39. Schlachtnebenerzeugnisse von Pferden sind in Unterposition 0210 99 85 erfasst. Zu Unterpositionen 0210 99 21 und 0210 99 29: Hierher gehört Fleisch, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, von den in Position 0104 erfassten Tieren. Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder Ziegen gehören zu Unterposition 0210 99 85. Zu Unterposition 0210 99 31: Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0208 90 30, dritter Absatz. Zu Unterposition 0210 99 49: Hierher gehören insbesondere ganze oder halbe Köpfe von Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge sowie Teile davon (siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 2). …

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse aller Art, die nach den in dieser Position angegebenen Verfahren zubereitet worden sind; ausgenommen sind jedoch Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch auf andere Weise ausgezogen. (Pos. 0209). Zu dieser Position gehören auch durchwachsener Schweinespeck (d. h. Speck mit eingelagerten Fleischschichten) und Schweinespeck mit einer anhaftenden Fleischschicht, sofern sie nach den in dieser Position angegebenen Verfahren zubereitet worden sind. …

Zu Unterposition 0210 99: 1. Teile von Hühnern (Fleisch von Geflügel der Gattung Gallus domesticus), in allen Bereichen mit Tafelsalz durch Imprägnieren oder Einspritzen gesalzen und bis in den Kern gefroren, mit einem Salzgehalt von 1,2 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 3 GHT, geeignet zum menschlichen Verzehr. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. 2. Gekochtes Hühnerfleischpulver, hergestellt aus gemahlenem, gekochtem und sprühgetrocknetem Hühnerfleisch, verpackt in einem 25-kg-Sack. Zutaten: mechanisch getrenntes und gekochtes Hühnerfleisch (99,9 %) und Antioxidationsmittel (Rosmarinextrakt) (0,1 %). Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) bis Verordnung (EG) Nr. 1125/2006 der Kommission vom 21. Juli 2006 (ABl. EU Nr. L 200/3) (RV L 1125/06): 1. Genießbare getrocknete Schweineohren (Schlachtnebenerzeugnis), auch wenn als Tierfutter verwendet. Unterposition 0210 99 49 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der KN, der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 5 der Kombinierten Nomenklatur, sowie dem Wortlaut der KN-Positionen 0210, 0210 99 und 0210 99 49. Da die Schweineohren genießbar sind, sind sie in das Kapitel 2 einzureihen und nicht in das Kapitel 5, aus dem genießbare Waren ausgeschlossen werden (Anmerkung 1 a) zu Kapitel 5 des HS). Das Trocknen der Schweineohren ändert nicht die wesentlichen Merkmale des Ausgangsstoffes, wie in Anmerkung 1 zu Kapitel 23 der KN beschrieben. …