Zolltarifnummer 0406.10.80: Frischkäse (nichtgereifter Käse), anderer

Zu Unterpositionen 0406 10 30 bis 0406 10 80: Wegen des Käses aus Molke siehe die Erläuterungen zu Position 0406 des HS, Absatz 2. Quark/Topfen oder „Weißkäse“ ist ein aus saurer Milch durch Entzug des größten Teils der Molke (z. B. durch Abtropfen oder Abpressen) gewonnenes Erzeugnis. Quark/Topfen (anderer als in Pulverform) mit Zusatz von Zucker und Früchten behält seinen Charakter als Quark/Topfen im Sinne dieser Unterpositionen, wenn der Gesamtgehalt an Zucker und Früchten 30 GHT nicht überschreitet. Hierher gehören Erzeugnisse der Art ‚Cagliata’, das heißt Waren, die durch Gerinnen mithilfe von Lab, anderen Enzymen oder durch Zusatz von Säure aus Vollmilch, teilentrahmter Milch oder entrahmter Milch gewonnen werden und denen die meiste Molke entzogen wurde. Diese Erzeugnisse liegen in Form einer noch nicht faserigen, weichen, leicht in Körner zerfallenden Paste vor. …

Zu Unterposition 0406 10: 1. Mozzarellakäse, in kleine Stücke geschnitten und bestreut mit Gewürzen, aufgemacht zusammen mit Salami („Pepperoni“) in einem versiegelten Plastikbeutel mit einem Nettogewicht von 280 g. Die Salami und der Käse sind durch ein Stück Wachspapier getrennt. Der Beutel enthält eine portionsgerechte Menge Belag für eine extra große Pizza, bestehend aus 76 % Mozzarellakäse, 22 % Salami („Pepperoni“), ca. 1 % Gewürze und Rapsöl und ca. 1 % Calciumsilikat. Fünfundsechzig dieser Beutel befinden sich in einem Karton und sind für die Verwendung in der Gastronomie (Pizzerias) vorgesehen. Die zusammen mit dem Mozzarellakäse angebotene Salami ist getrennt in die Position 1601 einzureihen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Siehe auch das Avis zu 1601 00/1. 2. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) Verordnung (EWG) Nr. 316/91 der Kommission vom 7. Februar 1991 (ABL. EG Nr. L 37/25) (RV L 316/91): 1. Geriebener Käse, infolge seines hohen Feuchtigkeitsgehalts und aufgrund der Transport- oder Verpackungsbedingungen (Verpackung im teilweisen Vakuum) agglomeriert. Unterposition 0406 2090 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 0406, 0406 20 und 0406 20 90. Verordnung (EWG) Nr. 719/93 der Kommission vom 25. März 1993 (ABL. EG Nr. L 74/47) (RV L 719/93): Geriebener Emmentaler Käse bestehend aus unregelmäßig geformten Käsepartikeln mit einer Breite von ca. 3 mm, einer Dicke von weniger als 1 mm und unterschiedlicher Länge, in der Regel mehr als 10 mm. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Zum Begriff „Fettgehalt“: Die bei den einzelnen Unterpositionen angegebenen Vomhundertsätze des Fettgehalts von Käse beziehen sich nur dann auf den Trockenstoff, wenn dies ausdrücklich vorgeschrieben ist. In allen anderen Fällen bezieht sich der Fettgehalt immer auf die Gesamtkäsemasse (d. h. Trockenmasse und Wassergehalt). Bei dem in den Verzollungsunterlagen oder auf den Verpackungen angegebenen Fettgehalt ist deshalb jeweils zu beachten, ob er sich auf den Trockenstoff oder die Gesamtkäsemasse bezieht. Der Ausschuss für das Harmonisierte System bei der Weltzollorganisation hat während seiner 16. Sitzung (6. bis 17. …