Zolltarifnummer 0703: Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium spp.…

Zu Unterposition 0703 10 11: Hierher gehören einjährige, aus Samen gezogene Zwiebeln zum Setzen. Ihr Durchmesser beträgt etwa 1 bis 2 cm. Zu Unterposition 0703 20 00: Hierher gehören alle Varietäten von Knoblauch (Allium sativum). Hierher gehört auch Knoblauch aus einer einzigen Knolle ohne einzelne Zehen mit einem Durchmesser von ca. 25 mm bis 50 mm, für den im Handel die Bezeichnung ‚Soloknoblauch‘ (auch ‚solo garlic‘), ‚Knollenknoblauch‘, ‚Aglio Monobulbo‘ oder ‚Einzehenknoblauch‘ (oder eine ähnliche Handelsbezeichnung) verwendet wird. Nicht hierher gehört so genannter ‚Ackerknoblauch‘ oder ‚Elefantenknoblauch‘ (Allium ampeloprasum, Unterposition 0703 90 00), der aus einer einzigen Knolle mit einem Durchmesser von ca. 60 mm oder mehr besteht (d. h. bedeutend größer und schwerer als eine Knoblauchknolle mit mehreren Zehen ist). …

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören folgende Gemüse, frisch oder gekühlt: 1) Speisezwiebeln (einschließlich Zwiebelpflanzen und Frühlingszwiebeln) und Schalotten. 2) Knoblauch. 3) Porree, Schnittlauch und andere Gemüse der Allium-Arten.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 902/2007 der Kommission vom 27. Juli 2007 (ABl. EU L 196/33) (RV L 902/2007): Ganze Knoblauchknollen (Allium sativum), mit einer Temperatur von 0 °C bis – 5 °C, jedoch nicht im Kern gefroren. Unterposition 0703 20 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 0703 und 0703 20 00. Das Erzeugnis ist aus der Position 0710 ausgeschlossen, da es nicht dem Begriff „gefroren“ im Sinne des Kapitels 7 entspricht (siehe Erläuterungen zum Harmonisierten System, Kapitel 7, Allgemeines, dritter Absatz). Das Erzeugnis ist somit als gekühlter Knoblauch in die Position 0703 einzureihen.

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 28. Oktober 2010- Rechtssache C-423/09: Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission vom 7. September 2004 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass Knoblauch, der einem intensiven Trocknungsverfahren mit spezieller Behandlung unterzogen wurde, an dessen Ende dem Erzeugnis die gesamte oder nahezu die gesamte Flüssigkeit entzogen ist, in die Tarifunterposition 0712 90 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist, teilgetrockneter Knoblauch, der die Eigenschaften und Merkmale von frischem Knoblauch bewahrt, aber zur Tarifunterposition 0703 20 00 der Kombinierten Nomenklatur gehört.