Zolltarifnummer 0712: Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst…

Zu Unterposition 0712 90 30: Wegen der Einreihung von Tomatenpulver siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2002 90 11 bis 2002 90 99. Zu Unterposition 0712 90 90: Nicht hierher gehören getrocknete Blätter und Wurzeln des Löwenzahns (Taraxacum officinale), getrockneter Sauerampfer (Rumex acetosa) und getrocknete Kapuzinerkresse (Tropaeolum majus), die zu Zwecken der Medizin verwendet werden (Unterposition 1211 90 86).

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehört Gemüse der Positionen 0701 bis 0711, das getrocknet (auch entwässert, eingedampft oder gefriergetrocknet) ist, d. h. Gemüse, dessen natürlicher Wassergehalt durch verschiedene Verfahren herabgesetzt worden ist. Die wichtigsten so behandelten Gemüse sind Kartoffeln, Speisezwiebeln, Judasohr (Auricularia spp.), Zitterlinge (Tremella spp.), Pilze, Trüffel, Karotten, Kohl und Spinat. Sie liegen üblicherweise als Streifen oder Scheiben vor, entweder nur von einer Art oder gemischt (Julienne). Zu dieser Position gehört auch Gemüse, das gemahlen oder sonst zerkleinert worden ist, um hauptsächlich zum Würzen von Speisen oder zum Herstellen von Suppen verwendet zu werden; das ist häufig bei Spargel, Blumenkohl, Petersilie, Kerbel, Sellerie, Speisezwiebeln und Knoblauch der Fall. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 28. Oktober 2010- Rechtssache C-423/09: Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission vom 7. September 2004 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass Knoblauch, der einem intensiven Trocknungsverfahren mit spezieller Behandlung unterzogen wurde, an dessen Ende dem Erzeugnis die gesamte oder nahezu die gesamte Flüssigkeit entzogen ist, in die Tarifunterposition 0712 90 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist, teilgetrockneter Knoblauch, der die Eigenschaften und Merkmale von frischem Knoblauch bewahrt, aber zur Tarifunterposition 0703 20 00 der Kombinierten Nomenklatur gehört.

Zu Unterposition 0712 9011: Siehe Einführende Vorschriften der KN, Titel II - Besondere Bestimmungen, F. Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware. (entfallen)