Zolltarifnummer 0901: Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen…

Zu Unterpositionen 0901 1100 und 0901 1200: Hierher gehört Kaffee, in allen Formen, nicht geröstet, auch entkoffeiniert (einschließlich der beim Verlesen, Sieben usw. abgesonderten Bohnen oder Bruchstücke), auch wenn er zu anderen Zwecken als zum Genuss bestimmt ist (z. B. zum Ausziehen des Koffeins). Zu Unterposition 0901 1100: Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der keinerlei Entkoffeinierungsverfahren unterzogen worden ist. Zu Unterposition 0901 1200: Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der einem Entkoffeinierungsverfahren unterzogen worden ist. Im Allgemeinen weist der auf diese Art behandelte Kaffee einen Koffeingehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 0,2 GHT oder weniger auf. Zu Unterpositionen 0901 2100 und 0901 2200: Hierher gehört der in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 0901 1100 und 0901 1200 genannte Kaffee, geröstet, auch glasiert, gemahlen oder gepresst. …

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: 1) Kaffee, roh, in allen seinen Formen: als Kirschen, d. h. wie er vom Strauch geerntet wird; als Bohnen in der sog. Pergamentschale; als Bohnen ohne Schale und Häutchen. 2) Kaffee, entkoffeiniert, d. h. Kaffee, dem Koffein durch Ausziehen aus den rohen Bohnen mit Hilfe verschiedener Lösemittel entzogen worden ist. 3) Kaffee (auch entkoffeiniert), geröstet, auch gemahlen. 4) Kaffeeschalen und -häutchen. 5) Kaffeemittel, bestehend aus einem Gemisch von Kaffee in beliebigem Verhältnis mit anderen Stoffen. Zu dieser Position gehören nicht: a) Kaffeewachs (Position 1521). b) Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, auch als Instandkaffee bezeichnet, und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate; geröstete Kaffeemittel, die keinen Kaffee enthalten (Position 2101). …

1. Miteinander gemischte Waren der Positionen 0904 bis 0910 werden wie folgt eingereiht: a) miteinander gemischte Waren einer Position bleiben in dieser Position (RV E09011A0); b) miteinander gemischte Waren verschiedener Positionen gehören zu Position 0910 (RV E09011B0). Waren der Positionen 0904 bis 0910 (einschließlich der unter den Buchstaben a) und b) bezeichneten Mischungen), die andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, dass derartige Mischungen den Charakter der Waren dieser Positionen behalten haben; andernfalls sind diese Mischungen von Kapitel 9 ausgeschlossen; sie gehören zu Position 2103, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind (RV E0901200). 2. Zu Kapitel 9 gehören nicht Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Position 1211 (RV E0902000). Zusätzliche Anmerkungen 1. …

1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von nicht mehr als 3 GHT zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind (RV C0201000).