Zolltarifnummer 0902: Tee, auch aromatisiert

Zu Unterposition 0902 20: 1. Getrocknete Teeblüten, gewonnen vom Teebusch (bot. Gattung Thea), auch zur Verwendung in der Pharmazie. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Zu Unterposition 0902 30: 1. Schwarzer Tee in einem durchsichtigen Plastikbeutel verpackt (100 g) und in einem keramischen Behälter aufgemacht, der die Form eines braunen Samowars aufweist (ungefähr 19 cm hoch), der mit aufgemalten Blumen verziert und mit einem abnehmbaren Deckel ausgestattet ist. Der Samowar, welcher keinen Gebrauchswert besitzt und welcher nur ausschmückender Natur ist, wird getrennt in die Unterposition 6913 90 eingereiht. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Siehe auch Tarif-Avis zu Unterposition 6913 90/1.

1. Miteinander gemischte Waren der Positionen 0904 bis 0910 werden wie folgt eingereiht: a) miteinander gemischte Waren einer Position bleiben in dieser Position (RV E09011A0); b) miteinander gemischte Waren verschiedener Positionen gehören zu Position 0910 (RV E09011B0). Waren der Positionen 0904 bis 0910 (einschließlich der unter den Buchstaben a) und b) bezeichneten Mischungen), die andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, dass derartige Mischungen den Charakter der Waren dieser Positionen behalten haben; andernfalls sind diese Mischungen von Kapitel 9 ausgeschlossen; sie gehören zu Position 2103, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind (RV E0901200). 2. Zu Kapitel 9 gehören nicht Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Position 1211 (RV E0902000). Zusätzliche Anmerkungen 1. …

1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von nicht mehr als 3 GHT zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind (RV C0201000).