Zolltarifnummer 0902.30.00.00.0: Tee, schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise fermentierter Tee, in unmittelbaren…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Pu Erh Tee". Das Erzeugnis besteht aus getrockneten, fermentierten Blättern von Pflanzen der Art Camilla sinensis. Die Blätter sind in einem verschweißten, etikettierten Beutel (Inhalt 20g) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen schwarzen Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von weniger als 3 Kg.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Produktinformationen und dem Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines Teekalenders (Artikel-Nr.: 71974) aus insgesamt 12 unterschiedlich zusammengestellten Tees. Der Teekalender besteht im Einzelnen aus: - 9 Filterbeuteln mit schwarzem oder aromatisiertem schwarzem Tee der Pos. 0902 der KN - 6 Filterbeuteln mit aromatisiertem grünem Tee der Pos. 0902 der KN - 2 Filterbeuteln mit Zubereitungen auf der Grundlage von grünem Tee der Pos. 2101 der KN - 2 Filterbeuteln mit Rooibostee der Pos. 1212 der KN - 2 Filterbeuteln mit aromatisiertem Rooibostee der Pos. 2106 der KN - 2 Filterbeuteln mit einer Früchteteemischung der Pos. 2106 der KN - 2 Filterbeuteln mit Pfefferminzblättern der Pos. 1211 der KN Der Charakter der Warenzusammenstellung wird auf Grund der Menge und des Gewichts durch die Waren der Position 0902 der Kombinierten Nomenklatur bestimmt. Innerhalb der Position 0902 bestimmt der schwarze Tee den Charakter der Ware. Die pyramidenförmigen Filterbeutel aus Kunstfasern sind jeweils einzeln in Klarsichtfolie umhüllte, buntbedruckte, würfelförmige Faltschachteln mit Aufdruck einer Zahl von 1 bis 24 bzw. einer Schachtel ohne Zahlenaufdruck abgepackt. Die Schachteln (Kantenlänge ca. 3,5 cm) sind zusätzlich mit der Abbildung weihnachtlicher Motive, dem Aufdruck weihnachtlicher Verse und Angaben zu der Ware (u. a. die Warenbezeichnung, ein Zutatenverzeichnis, ein Zubereitungshinweis und die Inhaltsmenge von 2 g) versehen. Die einzelnen Schachteln befinden sich in einem Umkarton (Aufschrift u.a. "Einladung zum Weihnachtstee", Nettogewicht Tee 50 g), welcher zur Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, auch aromatisiert, schwarzer Tee (fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen sog. "Schwarzen Tee-English Breakfast". Das Erzeugnis besteht aus getrockneten, fermentierten Pflanzenteilen vom Strauch der Gattung Thea (Camellia sinensis), ohne weitere Zusätze. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Schwarzen Tee (fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "Winter Blend" bezeichneten Ware um getrockneten, schwarzen Tee, der vom Strauch der Gattung Thea stammt und der mit Zimt, Gewürznelke, Orangenschale sowie Vanille-, Apfel- und Orangenaroma aromatisiert ist. Das Erzeugnis ist in einem klarsichtigen Beutel mit einem Gewicht von 60 g lose abgefüllt und in einer Pappdose für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, aromatisiert, schwarzer Tee (fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "Earl Grey" bezeichneten Ware um getrockneten, schwarzen Tee, der vom Strauch der Gattung Thea stammt und der mit Bergamottearoma aromatisiert ist. Das Erzeugnis ist in einem klarsichtigen Beutel mit einem Gewicht von 40 g lose abgefüllt und in einer Giebelfaltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, aromatisiert, schwarzer Tee (fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "Spicy Anis Tee" bezeichneten Ware um getrockneten, schwarzen Tee, der vom Strauch der Gattung Thea stammt und der mit Ingwer, Gewürznelke sowie Ingwer-, Pfefferminz- und Anisaroma aromatisiert ist. Das Erzeugnis ist in einem Pyramidenteebeutel mit einem Gewicht von 2 g abgefüllt in einer Pyramiden-Schachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, aromatisiert, schwarzer Tee (fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der Ware (Teemischung English Breakfast) um getrockneten, fermentierten schwarzen Tee, der vom Strauch der Gattung Thea stammt, ohne weitere Zusätze. Das Erzeugnis ist in einem handelsüblichen Teebeutel abgefüllt und in einer bunt bedruckten Papierhülle verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Schwarzer Tee (fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Schwarzer Tee, Art. 14882" bezeichneten Erzeugnis um schwarzen Tee aus getrockneten, fermentierten Pflanzenteilen vom Strauch der Gattung Thea (Camellia sinensis), ohne weitere Zusätze. Der sog. Darjeeling Tee ist zu 40 g lose in einem Polybeutel in einem bedruckten Blockbodenbeutel aus Papier aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Schwarzen Tee (fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".