Zolltarifnummer 1001.99.00.94.0: Weizen und Mengkorn, andere

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Es gibt zwei Hauptarten von Weizen: 1) Weichweizen, weich, halbhart oder hart, gewöhnlich mit mehligem Bruch. 2) Hartweizen (siehe Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel). Dieser ist im Allgemeinen von bernsteingelber bis brauner Farbe und hat gewöhnlich eine glasige, durchscheinende und hornartige Bruchstelle. Spelz, eine Weizenart mit kleinen braunen Körnern, dessen Spelzen sich beim Dreschen nicht vollständig vom Korn lösen, gehört ebenfalls zu dieser Position. Mengkorn ist ein Gemenge von Weizen und Roggen, meist von zwei Dritteln Weizen und einem Drittel Roggen. Für die Anwendung der Unterposition 1001 11 und 1001 91 umfasst der Begriff „Saatgut“ nur Weizen oder Mengkorn, der bzw. das von den zuständigen nationalen Behörden als Saatgut anerkannt ist

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) bis Verordnung (EG) Nr. 323/2008 der Kommission vom 8. April 2008 (ABl. EU Nr. L 98/3) (RV L 323/08), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 3. Artikel aus Spinnstoff in Form eines Gürtels, der mit Weizenkörnern gefüllt ist und nach Erhitzen in der Mikrowelle zur Linderung von Rückenschmerzen dient. Unterposition 1001 99 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 1001 und 1001 99 00. Der Weizen in dem Gürtel soll gespeicherte Wärme abgeben und verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter als Getreide der Position 1001. Die Ware hat keine therapeutischen oder prophylaktischen Eigenschaften im Sinne des Kapitels 30.

1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von nicht mehr als 3 GHT zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind (RV C0201000).