Zolltarifnummer 1209.25.10: Samen von Einjährigem und Welschem Weidelgras (Lolium multiflorum Lam.)

Nach den Antragsangaben, dem vorliegenden Warenmuster und den ergänzenden Angaben handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus - einer Mischung aus 50 % Samen des Einjährigem Weidelgrases (Lolium multiflorum Lam. spp. alternativum, Sortenbezeichnung Aubade) mit 50 % Anzuchtsubstrat und - einer weißen, eckigen Kunststoffschale mit klarsichtigem Kunststoffdeckel, die gleichzeitig als Verpackung und als Anzuchtschale dient. Nach Füllung der Schale mit Wasser, treibt das Weidelgras aus und dient der Ernährung einer Katze (sog. Katzengras). Im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Samen des Weidelgrases den Charakter der Ware. Derartige Samen werden zolltarifrechtlich als Samen von Futterpflanzen bezeichnet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen, zur Aussaat, von Futterpflanzen, Samen von Weidelgras (Lolium multiflorum Lam., Lolium perenne L.), Samen von Einjährigem und Welschem Weidelgras (Lolium multiflorum Lam.)“.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus - einer Mischung aus 50 % Samen des Weidelgrases (Lolium multiflorum Lam. spp. alternativum, Sortenbezeichnung Aubade) mit 50 % Anzuchtsubstrat (Vermiculit) und - einer weißen, eckigen Kunststoffschale mit klarsichtigem Kunststoffdeckel, die gleichzeitig als Verpackung und als Anzuchtschale dient. Nach Füllung der Schale mit Wasser, treibt das Weidelgras aus und dient der Ernährung einer Katze (sog. Katzengras). Im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Samen des Weidelgrases den Charakter der Ware. Derartige Samen werden zolltarifrechtlich als Samen von Futterpflanzen bezeichnet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen, zur Aussaat, von Futterpflanzen, Samen von Weidelgras (Lolium multiflorum Lam., Lolium perenne L.), Samen von Einjährigem und Welschem Weidelgras (Lolium multiflorum Lam.)“.

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem 6 cm hohen, kugelförmigen Kunststoffbehälter mit aufgemalten Augen und zwei angesetzten Tatzen. Der Behälter kann in der Mitte geöffnet und befüllt werden. In einer Vertiefung im oberen Teil des Behälters ist ein mit Grassamen und Holzmehl befülltes Nylonsäckchen befestigt. Durch das Befeuchten des Nylonsäckchens werden die Grassamen zum Keimen gebracht und stellen laut beigefügter Anleitung nach 3 Tagen eine Grasfrisur dar, die geschnitten werden kann. Hinsichtlich der Bedeutung für den Verwendungszweck der zusammengesetzten Ware stellen die Grassamen, laut Antragsangaben von der Art Lolium multiflorum, den charakterbestimmenden Bestandteil dar. Nach dem Ergebnis der Untersuchung haben sich hier keine Anhaltspunkte ergeben, die gegen den Artnamen sprechen. Die zusammengesetzte Ware ist Teil einer Zusammenstellung (mit Gummizuckerware, als Befüllung), die sich nicht als Warenzusammenstellung i. S.d. AV 3b darstellt (getrennte Einreihung). Die Zusammenstellung ist von einem durchsichtigen, ca. 4 cm breiten Kunststofffolienstreifen fest ummantelt, der ein selbständiges Öffnen des Behälters verhindert.