Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0: Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen…
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0 steht für Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 16 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
1517.90.99.90.0 ist ein Warennummer des EU-Zolltarifs aus Kapitel 15. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist anmeldefähig: Sie können sie in dieser Form in einer Zollanmeldung verwenden.
- Zolltarifnummer
- 1517.90.99.90.0
- Drittlandszoll
- 16 %
- Anmeldefähig
- Ja
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 15TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
- 1517Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516
- 1517.90andere
- 1517.90.99andere, andere
- 1517.90.99.90drugo
- 1517.90.99.90.0Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 16 % | MFN |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
| Ägypten | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Tariff preference |
| Südkorea (Republik Korea) | 0 % | Tariff preference |
| Kenia | 0 % | Tariff preference |
| Georgien | 0 % | Tariff preference |
| Marokko | 0 % | Tariff preference |
| Elfenbeinküste | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Angaben des Antragstellers: Algenöl mit hohem Omega-3-Fettsäure- und geringem Vitamin-E-Anteil, welches zur Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln in der Lebensmittelindustrie verwendet werden soll. Auf Docosahexaensäure standardisiert. Befund: Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516; andere; andere; andere; andere.
Angaben des Antragstellers: Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster liegen vor. Verwendung: genießbares Speiseöl. Verpackungseinheit: Flaschen und Lebensmittelcontainer. Befund: Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine genießbare Zubereitung eines tierischen Öles mit geringen Zusätzen vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: andere: andere.
Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Algenöl 40 % DHA. Öl aus der Mikroalge Schizochytrium sp., reich an Omega-3-Fettsäuren, mindestens 40 % Docosahexaensäure, Antioxidantien: stark tocopherolhaltiger Extrakt (E306), Ascorbylpalmitat (E304), natürliches Aroma. Verwendung: als Lebensmittel (zum Beispiel in Nahrungsergänzungsmitteln, Streichfetten, Salatsoßen) und als Einzelfutteröle zum Beispiel in der Hunde- und Katzenernährung. Verpackungseinheit: Fässer oder Kanister. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Hellgelbes, klares Öl. Geruch: nach Meeresalgen. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine genießbare Zubereitung auf der Grundlage eines flüssigen Öles aus einer Meeresalge mit geringen Zusätzen vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: andere: andere.
Olivenöl mit Thymian Angaben des Antragstellers (Herstellerauskunft): Zusammensetzung: Olivenöl, Thymian. Handelsübliche Maßeinheit: Flaschen für den Einzelverkauf à 1000 ml Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund: Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine genießbare Zubereitung aus Olivenöl mit geringen Zusätzen vor. Genießbare Zubereitung eines pflanzlichen Öls, keine der UPos 1517 1010 bis 1517 9093, andere.
Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Algenöl 40 % DHA. Öl aus der Mikroalge Schizochytrium sp., reich an Omega-3-Fettsäuren, mindestens 40 % Docosahexaensäure, Antioxidantien: stark tocopherolhaltiger Extrakt (E306), Ascorbylpalmitat (E304), natürliches Aroma. Verwendung: als Lebensmittel (zum Beispiel in Nahrungsergänzungsmitteln, Streichfetten, Salatsoßen) und als Einzelfutteröle zum Beispiel in der Hunde- und Katzenernährung. Verpackungseinheit: Fässer oder Kanister. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Hellgelbes, klares Öl. Geruch: nach Meeresalgen. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine genießbare Zubereitung auf der Grundlage eines flüssigen Öles aus einer Meeresalge mit geringen Zusätzen vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: andere: andere.
DHA-Öl Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Öl aus der Meeresalge (Mikroalge) Schizochytrium sp., eine reiche Omega-3-Docosahexaensäure-Quelle. Tocopherole und Ascorbylpalmitat sind als Antioxidantien zugesetzt. Verwendung: Herstellung von diätetischen Lebensmitteln für bilanzierte Diäten nach Diätverordnung. Handelsübliche Verpackungseinheit: 20 kg/steel drum oder 5 kg/aluminium can Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Hellgelbes, klares Öl. Geruch: ölig, fettig, nach Meeresalgen. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine genießbare Zubereitung auf der Grundlage eines flüssigen Öles aus einer Meeresalge mit geringen Zusätzen vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: andere: andere.
Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Öl aus der Meeresalge (Mikroalge) mortierella alpina, eine reiche Arachidonsäure-Quelle. Tocopherole und Ascorbylpalmitat sind als Antioxidantien zugesetzt. Verwendung: Herstellung von diätetischen Lebensmitteln für bilanzierte Diäten nach Diätverordnung. Handelsübliche Verpackungseinheit: 5 kg/can Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Hellgelbes, klares Öl. Geruch: ölig, fettig. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine genießbare Zubereitung auf der Grundlage eines flüssigen Öles aus einer Mikroalge mit geringen Zusätzen vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere: andere: andere: andere.
Angaben des Antragstellers: Es liegen vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere als Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: andere als mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT: andere als Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen oder genießbare Mischungen und genießbaren Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art: andere als Pflanzenöl, raffiniert, mit einem Gehalt an Arachidonsäure von 35 GHT bis 50 GHT oder an Docosahexaensäure von 35 GHT bis 50 GHT, mit Sonnenblumenöl mit hohem Fettsäuregehalt (HOSO) standardisiert.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterpositionen 1517 10 und 1517 90: Für die Einreihung in die Unterpositionen 1517 10 und 1517 90 werden die physikalischen Eigenschaften der Margarine durch visuelle Beurteilung bei einer Temperatur von 10 °C festgestellt.
Zu Unterposition 1517 90: 1. Nachtkerzenöl mit zugesetztem Vitamin E und Milchfett in Gelatine/Glycerin-Kapseln, für den Einzelverkauf in Blisterpackungen aufgemacht, zur Ergänzung der Diät mit den essentiellen Fettsäuren, die in dem Öl enthalten sind (insbesondere Gammalinolensäure). 2. Genießbare Mischung von Fetten, bestehend aus 80-90 GHT ausgelassenem Schweinefett (Schweineschmalz) und 10-20 GHT Rindertalg 3. Zubereitung bestehend aus erucasäurearmem Rapsöl („Canola“) mit Zusatz von getrocknetem Chili (zwei Schoten) und Körnern von schwarzem Pfeffer (ungefähr 10% des Volumens), aufgemacht in einer Glasflasche von ungefähr 250 ml Inhalt. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) bis Durchführungsverordnung (EU) 2015/181 der Kommission vom 30. Januar 2015 (ABl. EG Nr. L 31/1) (RV L 15/181): Eine Ware in Form eines feinen, gelblich-weißen Pulvers, verpackt in 25-kg-Säcken, hergestellt aus hydriertem Pflanzenöl mit zugefügten Mono- und Diglyceriden eines anderen Pflanzenöls. Die zugefügten Mono- und Diglyceride eines anderen Pflanzenöls haben einen Anteil von 10 GHT. Die Ware ist zur Verwendung als Emulgator in der Lebensmittelindustrie aufgemacht. Der Tropfpunkt liegt bei 58 °C, und die Viskosität bei 68 °C beträgt weniger als 1 Pa.s. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 28. April 2016 zu der Rechtssache C-233/15 Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der sich aus der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1006/2011 der Kommission vom 27. September 2011 ergebenden Fassung ist dahin auszulegen, dass bei der Entscheidung darüber, ob eine Pflanzenölmischung wie die im Ausgangsverfahren fragliche als genießbare Pflanzenölmischung in die Unterposition 1517 90 91 dieser Nomenklatur oder als ungenießbare Pflanzenölmischung in deren Unterposition 1518 00 31 einzureihen ist, alle relevanten Gesichtspunkte des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, soweit sie sich auf die dieser Ware innewohnenden objektiven Merkmale und Eigenschaft …
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0?
Die Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0 umfasst Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 1517.90.99.90.0?
Der Drittlandszollsatz für 1517.90.99.90.0 beträgt 16 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 1517.90.99.90.0?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 151790. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0?
1517.90.99.90.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 1517.90.99.90.0 im Zolltarif eingeordnet?
1517.90.99.90.0 steht in dieser Hierarchie: 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS > 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516 > 151790 andere > 15179099 andere, andere > 1517909990 drugo. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 1517.90.99.90.0?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 1517.90.99.90.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI5037/23-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0?
Warennummer 1517.90.99.90.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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