Zolltarifnummer 2007.99: Konfitüren, andere, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen Brotaufstrich, der sich wie folgt darstellt: - Mühlenhauser Erdbeere - - Äußere Beschaffenheit: rote, streichfeste, Fruchtanteile enthaltende Masse, aufgemacht in einem weißen Kunststoffschälchen, welches mit einem bedruckten Metallfoliendeckel verschlossen ist - - Inhalt gemäß Warenaufdruck: 25 g - - Geschmack: süß, fruchtig, nach Erdbeeren - - Brixwert: 65,5 Es wird als zutreffend unterstellt, dass die Ware durch Kochen im Sinne der Anmerkung 5 zum Kapitel 20 hergestellt wurde. Der Brotaufstrich ist mit weiteren Brotaufstrichen gemeinsam in einem Flechtstoffkorb verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere als in den Unterposition 2007 10 und 2007 91 des Harmonisierten Systems genannt, mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT, andere, von Erdbeeren, mit einem Gehalt an Zucker von weniger als 70 GHT, andere".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenproben handelt es sich um drei verschiedene Brotaufstriche, die sich wie folgt darstellen: - Mühlenhauser Aprikose - - Äußere Beschaffenheit: gelb-orangefarbene, streichfeste, Fruchtfleischanteile enthaltende Masse, aufgemacht in einem weißen Kunststoffschälchen, welches mit einem bedruckten Metallfoliendeckel verschlossen ist - - Inhalt gemäß Warenaufdruck: 25 g - - Geschmack: süß, säuerlich, fruchtig, nach Aprikosen - - Brixwert: 64,6 - Mühlenhauser Thüringer Pflaumenmus - - Äußere Beschaffenheit: dunkelbraune, streichfeste Masse, aufgemacht in einem weißen Kunststoffschälchen, welches mit einem bedruckten Metallfoliendeckel verschlossen ist - - Inhalt gemäß Warenaufdruck: 25 g - - Geschmack: süß, säuerlich, fruchtig, einem Pflaumenmus entsprechend - - Brixwert: 54,8 - Mühlenhauser Pfirsich-Maracuja - - Äußere Beschaffenheit: gelb-orangefarbene, streichfeste, Fruchtfleischanteile enthaltende Masse, aufgemacht in einem weißen Kunststoffschälchen, welches mit einem bedruckten Metallfoliendeckel verschlossen ist - - Inhalt gemäß Warenaufdruck: 25 g - - Geschmack: süß, säuerlich, fruchtig, nach Pfirsich und Maracuja - - Brixwert: 64,4 Es wird als zutreffend unterstellt, dass die Waren durch Kochen im Sinne der Anmerkung 5 zum Kapitel 20 hergestellt wurden. Die Brotaufstriche sind mit weiteren Brotaufstrichen gemeinsam in einem Flechtstoffkorb verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere als in den Unterposition 2007 1010 und 2007 9935 der Kombinierten Nomenklatur genannt, keine Feigen-, Pistazien- oder Haselnusspaste, andere, mit einem Gehalt an Zucker von weniger als 70 GHT".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen Brotaufstrich, der sich wie folgt darstellt: - Mühlenhauser Sauerkirsche - - Äußere Beschaffenheit: dunkelrote, streichfeste, Fruchtanteile enthaltende Masse, aufgemacht in einem weißen Kunststoffschälchen, welches mit einem bedruckten Metallfoliendeckel verschlossen ist - - Inhalt gemäß Warenaufdruck: 25 g - - Geschmack: süß, fruchtig, säuerlich, nach Sauerkirschen - - Brixwert: 66,9 Es wird als zutreffend unterstellt, dass die Ware durch Kochen im Sinne der Anmerkung 5 zum Kapitel 20 hergestellt wurde. Der Brotaufstrich ist mit weiteren Brotaufstrichen gemeinsam in einem Flechtstoffkorb verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere als in den Unterposition 2007 10 und 2007 91 des Harmonisierten Systems genannt, mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT, andere, von Kirschen, mit einem Gehalt an Zucker von weniger als 70 GHT, andere".

Fruchtaufstrich. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Fruchtaufstrich "Black Currants and Pomegranates blended with Morello Cherries and Red Grapes." Zutaten: Morello Kirschen, rotes Traubensaftkonzentrat, Schwarze Johannisbeeren, Granatapfelkonzentrat, Rohrzucker, Apfelpektin, Ascorbinsäure (Vitamin C). Verpackung: in Gläsern. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Originalglas, darin eine dunkelrote, geleeartige Masse mit Fruchtbestandteilen, süß, säuerlich und fruchtig schmeckend. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten.

Fruchtaufstrich. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Fruchtaufstrich "Maqui and Passionfruit blended with Morello Cherries and Red Grapes." Zutaten: Morello Kirschen, rotes Traubensaftkonzentrat, Passionsfruchtpüree, Macquikonzentrat, Rohrzucker, Apfelpektin, Ascorbinsäure (Vitamin C). Verpackung: in Gläsern. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Originalglas, darin eine dunkelrote, geleeartige Masse mit Fruchtbestandteilen, süß, säuerlich und fruchtig schmeckend. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten.

Fruchtaufstrich. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Fruchtaufstrich "Raspberries and Yumberries blended with Morello Cherries and Red Grapes." Zutaten: Morello Kirschen, rotes Traubensaftkonzentrat, Himbeeren, "Yumberry concentrate", Rohrzucker, Apfelpektin, Ascorbinsäure (Vitamin C), Zitronensäure. Verpackung: in Gläsern. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Originalglas, darin eine dunkelrote, geleeartige Masse mit Fruchtbestandteilen, süß, säuerlich und fruchtig schmeckend. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten.

Fruchtaufstrich. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Fruchtaufstrich "Wild Blueberries and Cranberries blended with Morello Cherries and Red Grapes." Zutaten: Morello Kirschen, rotes Traubensaftkonzentrat, Blaubeeren, Cranberries, Rohrzucker, Apfelpektin, Ascorbinsäure (Vitamin C). Verpackung: in Gläsern. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Originalglas, darin eine rot-violette, geleeartige Masse mit Fruchtbestandteilen, süß, säuerlich und fruchtig schmeckend. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten.