Zolltarifnummer 2208: Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein…

Zu Unterpositionen 2208 20 Siehe HS-Erläuterungen zu Position 2208, dritter Absatz Ziffer 1. Hierher gehört auch „Weindestillat‘ (oder „Rohbrand‘), das durch die erste Destillation von Wein nach der alkoholischen Gärung gewonnen wird. Dieses weist weder die Eigenschaften eines neutralen Ethylalkohols noch einer Spirituose auf, behält aber das Aroma und den Geschmack des verwendeten Rohstoffs. Weindestillat kann einem Branntwein aus Wein zugesetzt werden, um Brandy oder Weinbrand zu erhalten. Zu Unterposition 2208 30 30 ‚Single Malt Scotch‘ Whisky ist ein alkoholhaltiges Getränk, das in klassischen Brennblasen (Pot Still) in einer einzelnen Brennerei durch Destillieren aus einer vergorenen Maische aus ausschließlich gemälzter Gerste hergestellt wird. …

Zu Unterposition 2208 30: 1. Malzwhiskys und Getreidewhiskys mit einem Alkoholgehalt von ungefähr 60 % vol zur Verwendung als Ausgangsstoff zur Herstellung von in Flaschen abgefülltem Whisky; man verdünnt mit gereinigtem Wasser auf den gewünschten Alkoholgehalt. Zu Unterposition 2208 90: 2. Wässrige Lösung von Ethanol, aufgemacht als Sortiment von 40 Flaschen mit einem Inhalt von je 40 ml, jede etikettiert mit unterschiedlichen Namen einer Pflanze, Blume, eines Baumes oder Kombinationen dieser Namen, mit einem Alkoholgehalt von 20 bis 27 % vol, mit einem Gesamtgehalt von ungefähr 1 GHT an Zucker, Fuselöl und anderen flüchtigen Stoffen, aber ohne feststellbare Mengen an Extrakten von Pflanzen, Blumen oder Bäumen. 3. Alkoholhaltiges Getränk mit einem Alkoholgehalt von 30 %vol. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 1114/2006 der Kommission vom 20. Juli 2006 (ABl. EU Nr. L 199/4) (RV L 1114/06): 1. Flüssigkeit auf der Grundlage von Arnikatinktur (Verhältnis Arnika/Extrakt 1:10), die in Flaschen mit 50 ml Inhalt für den Einzelhandel aufgemacht ist. Der Alkoholgehalt beträgt 45 % vol. Laut Verpackung ist die Ware für den menschlichen Verzehr bestimmt, jedoch nicht zur Likörherstellung. Empfohlene anzuwendende Menge: 30 bis 50 Tropfen verdünnt in einem halben Glas Wasser, 2 bis 3 Mal täglich. Unterposition 2208 90 69 Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 d zu Kapitel 13, und gemäß dem Wortlaut der KN-Codes 2208, 2208 90 und 2208 90 69. Da es sich bei der Ware um ein Getränk handelt, kann sie nicht in das Kapitel 13 eingereiht werden. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Zusammenfassung der Vorabentscheidung des EuGH vom 14. Juli 2011 in der Rechtsache C-196/10: Mit seinem Urteil C-196/10 vom 14. Juli 2011 hat der EuGH entschieden, dass eine Flüssigkeit wie die im Ausgangsverfahren betroffene, die als „malt beer base“ bezeichnet wird, einen Alkoholgehalt von etwa 14 % hat und aus gebrautem Bier gewonnen wurde, das geklärt und sodann einer Ultrafiltration unterzogen wurde, durch die Inhaltsstoffe wie Bitterstoffe und Proteine ausgedünnt wurden, in die Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist. Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 12. Mai 2016 zu den verbundenen Rechtssachen C-532/14 und C 533/14 Tenor 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. …