Zolltarifnummer 2306.90: Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle…

Zu Unterposition 2306 90 05: Hierher gehören Rückstände aus der Gewinnung von Maiskeimöl, die durch die Behandlung von Maiskeimen (mit Lösemitteln oder durch Pressen) anfallen. Das Ausgangsmaterial für die Maiskeimölgewinnung wird nassmüllerisch oder trockenmüllerisch erzeugt. Sie müssen die in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 23 genannten Voraussetzungen erfüllen. Erzeugnisse, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören je nach Beschaffenheit im Allgemeinen zu Kapitel 11 oder zu Position 2302 oder 2309. Zu Unterpositionen 2306 90 11 und 2306 90 19: Als Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl gelten nur solche Waren, deren Fettgehalt 8 GHT nicht übersteigt. Waren dieser Art (ausgenommen Öldrass) mit einem höheren Fettgehalt sind wie die Ausgangsstoffe einzureihen (Unterposition 0709 92 10 oder 0709 92 90). …

Zu Unterpositionen 2306 9011 und 2306 9019: Der Ölgehalt von Oliventrestern und anderen Rückständen aus der Olivenölgewinnung (in Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trockenstoff) ist nach dem nachstehend beschriebenen Verfahren zu ermitteln: Ölgehalt der Oliventrester Geräte - Geeigneter Extraktionsapparat mit 200- bis 250-ml-Kolben, - Elektrisch beheiztes Bad (Sandbad, Wasserbad usw.) oder Heizplatte, - Analysenwaage, - Trockenschrank, eingestellt auf höchstens 80º C, - Elektrischer Trockenschrank mit Thermostat, eingestellt auf 103º C ± 2º C, der unter Einblasen von Luft oder unter vermindertem Druck betrieben werden kann, - Mechanische Mühle, leicht zu reinigen, mit der die Trester ohne Erwärmung und ohne merkliche Verringerung ihres Gehalts an Wasser und Öl zerkleinert werden können, - Extraktionshülse und Watte oder Filterpapier, frei von mit Hexan extrahierbaren Stoffen, - Exsi …

1. Zu Position 2309 gehören auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen Stoffen stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung (RV E2301000). Unterpositions-Anmerkungen 1. Als „erucasäurearme Raps- oder Rübsensamen“ im Sinne der Unterposition 2306 41 gelten Samen mit der Beschaffenheit, wie sie in der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 12 festgelegt ist (RV F2301000). Zusätzliche Anmerkungen 1. Zu den Unterpositionen 2303 10 11 und 2303 10 19 gehören nur Rückstände aus der Maisstärkegewinnung. …

1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind (RV C0401000).