Zolltarifnummer 2308.00.19: Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, anderer

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Vorausgesetzt, dass sie nicht von Positionen mit genauerer Warenbezeichnung erfasst werden und dass sie zur Fütterung von Tieren geeignet sind, gehören zu dieser Position pflanzliche Stoffe und Abfälle sowie Rückstände und Nebenerzeugnisse, die bei der industriellen Verarbeitung von pflanzlichen Stoffen (Gewinnen bestimmter Bestandteile) anfallen. Zu dieser Position gehören z. B.: 1) Eicheln und Rosskastanien. 2) Entkörnte Maiskolben, Maisstengel und Maisblätter. 3) Möhrenkraut und Rübenblätter. 4) Gemüseschalen (Erbsen- und Bohnenschoten usw.). 5) Abfälle von Früchten (Schalen und Kerngehäuse von Äpfeln, Birnen usw.) und Trester (vom Pressen von Weintrauben, Äpfeln, Birnen, Zitrusfrüchten usw.), auch wenn sie zum Gewinnen von Pektin verwendet werden. 6) Rückstände vom Schälen der Senfsaat. …

Zu Unterposition 2308 00: 1. Rückstand von der Reinigung von Maniokwurzeln vor deren Pelletieren, bestehend aus Teilen der Maniokwurzel und Sand (etwa 44 %), die beim Waschen und Bürsten der Wurzeln abgelöst worden sind. 2. Rückstand von der Reinigung von Rapssamen vor dem Ausziehen des Öls, bestehend aus meist zerbrochenen Rapssamen mit einem hohen Anteil (etwa 50 %) an fremden Pflanzensamen und verschiedenen anderen Verunreinigungen, zur Verwendung für die Tierfütterung.

1. Zu Position 2309 gehören auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen Stoffen stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung (RV E2301000). Unterpositions-Anmerkungen 1. Als „erucasäurearme Raps- oder Rübsensamen“ im Sinne der Unterposition 2306 41 gelten Samen mit der Beschaffenheit, wie sie in der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 12 festgelegt ist (RV F2301000). Zusätzliche Anmerkungen 1. Zu den Unterpositionen 2303 10 11 und 2303 10 19 gehören nur Rückstände aus der Maisstärkegewinnung. …

1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind (RV C0401000).