Zolltarifnummer 2403.99: Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe…

Zu Unterposition 2403 99 10: Kautabak ist Tabak in Rollen, Stangen, Streifen, Würfeln oder Platten, der so zubereitet ist, dass er sich nicht zum Rauchen, sondern zum Kauen eignet, und der für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Der Tabak ist in der Regel nicht gemahlen. Schnupftabak (über die Nase konsumierter Tabak) ist trockener gepulverter oder gekörnter Tabak, der so zubereitet ist, dass er sich zum Schnupfen (Konsum über die Nase), aber nicht zum Rauchen oder zum oralen Konsum eignet. Zu dieser Unterposition gehören auch Erzeugnisse, die teilweise aus anderen Stoffen als Tabak bestehen, sofern sie die oben genannten Voraussetzungen erfüllen. Zu Unterposition 2403 99 90: Hierher gehören z. B.: 1. die in den Erläuterungen zu Position 2403 des HS, erster Absatz Ziffer 7, aufgeführten Tabakauszüge und Tabaksoßen; 2. Tabakpuder (im Allgemeinen durch ein Verfahren, z. B. …

Zu Unterposition 2403 99: 1. Geschnittene, gewalzte expandierte Rippen (Cut Rolled Expended Stems - CRES). Die Tabakrippen werden zerkleinert und gewalzt und dann auf die gewünschte Breite geschnitten. Anschließend wird die Feuchtigkeit reguliert und die Rippen erhitzt, um sie zu expandieren. Die so gewonnenen Erzeugnisse können nicht direkt geraucht werden, sondern werden als Beimischung für die Herstellung von Schnitttabak zum Füllen von Zigaretten (Cut Filler Tobacco - CFT) verwendet. Anwendung der AV 1 und 6. 2. Expandierte Tabakrippen (ETS). Die Tabakrippen werden geschnitten und in einem speziellen Gefäß mit Kohlendioxid vermischt und unter Druck gesetzt, wodurch das Kohlendioxid in einen festen Zustand (Trockeneis) übergeht. Anschließend werden die die Tabakrippen und das Kohlendioxid erhitzt, wobei das Kohlendioxid wieder in seinen gasförmigen Zustand übergeht. …

1. Zu Kapitel 24 gehören nicht Zigaretten für medizinische Zwecke (Kapitel 30) (RV E2401000). 2. Kommt für die Einreihung einer Ware sowohl die Position 2404 als auch eine andere Position dieses Kapitels in Betracht, so ist die Ware der Position 2404 zuzuweisen (RV E2402000). 3. Für die Zwecke der Position 2404 gilt der Ausdruck „Inhalation ohne Verbrennung“ für die Inhalation durch Erhitzen oder durch andere Verfahren, ohne Verbrennung (RV E2403000). Unterpositions-Anmerkungen 1. Als Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterposition 2403 11 gilt Tabak, der dazu bestimmt ist, in einer Wasserpfeife geraucht zu werden und der aus einer Mischung von Tabak und Glyzerin besteht. Er kann auch aromatische Öle und Auszüge, Melassen oder Zucker enthalten, auch mit Früchten aromatisiert sein. …

1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind (RV C0401000).