Zolltarifnummer 2501.00.91.00.1: Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines…

Angaben: Salz & Pfefferbriefchen; jeweils im Sachet, sortenrein getrennt; für Airline Catering zum Würzen der Speisen, in unterschiedlicher Aufmachung. Befund: Speisesalz, nicht in wässriger Lösung. Zusammengesetzte Ware, bei der im Sinne der AV 3 b) kein charakterbestimmender Bestandteil festgestellt werden kann. Die Ware wird in Anwendung der AV 3 c) in die zuletztgenannte Position (Pos. 2501) eingereiht.

Angaben: Zusammensetzung: Box aus Karton, etwas Schaumstoff, Glas mit Meersalz aus Bora Bora, Löffel aus Perlmutt, Broschüre aus Papier. Das Salz wird nach der HACCP Methode produziert. Herstellung: Meerwasser wird in ein Becken gepumpt, das Wasser verdunstet mit der Sonne und dem Wind, es bleibt reines Meersalz übrig. Wert pro Box ca. 2 Euro. Verwendungszweck: Wird als Geschenk oder zum Selbstgebrauch verkauft. Bezeichnung: (Box of) Bora Bora Sea Salt. Warenbeschaffenheit: Warenzusammenstellung: In einem türkisfarbenen Karton mit der Aufschrift "Bora Bora Sea Salt" befindet sich eine Broschüre aus Papier, ein kleiner Löffel aus Perlmutt sowie ein Glas mit Korkdeckel und dem Aufdruck"Bora Bora Sea Salt", welches mit Salz gefüllt ist. Befund: Speisesalz, nicht in wässriger Lösung Warenzusammenstellung, bei der das Salz als charakterbestimmend angesehen wird.

Speisesalz "Rimming Salt", Teil einer Warenzusammenstellung Vorgelegt wurde eine Verkaufseinheit, bestehend aus drei Glaskrügen mit Schraubdeckel und Trinkhalm, die ein Fläschchen einer Cocktailmischung und ein Päckchen mit Zucker bzw. Salz beinhalten. Da es sich um eine Zusammenstellung aus Lebensmitteln und Haushaltswaren handelt, liegt keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) vor, die Bestandteile sind getrennt einzureihen. Beschaffenheit des "Rimming Salt": Flache, schwarze Pappschachtel (ca. 12 cm x 6 cm) mit quadratischem Sichtfenster; darauf aufgedruckt die Warenbezeichnung "Rimming Salt", ein Zubereitungshinweis und die Inhaltsmenge (28 g). Inhalt: Farbloser, zugeschweißter Kunststoffbeutel (ca. 11 cm x 7 cm), gefüllt mit einem weißen, kristallinen Pulver; Geschmack salzig, handelsüblichem Speisesalz entsprechend; gem. Antragsangaben reines Salz. Salz, Speisesalz, nicht in wässriger Lösung

Angaben: Meersalz-Würzmischung; Meersalz Gewürz in Einweg-Gewürzmühle. Gewürzmühle bestehend aus Glaskörper und Mischaufsatz, 100 % Meersalz Feststellungen: zylindrische, durchsichtige Einwegsalzmühle aus Glas (Höhe ca. 10 cm) mit aufgesetztem schwarzen, augenscheinlich Kunststoffmahlwerk, Aufdruck: Spice Republic - Meersalz, 110 g, Zutaten: Meersalz Die Einwegsalzmühle enthält ein farblos-weißes, grobkristallines Granulat. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Ware wird das Salzgranulat angesehen (AV 3b). Danach handelt es sich bei dem Produkt um ein Salz der Position 2501 des Zolltarifs. Hinweis: Die Ware wurde hinsichtlich der Einreihung in den Zolltarif begutachtet. Der Befund entbindet nicht von der Verpflichtung, bei der Einfuhr die lebensmittelrechtlichen und sonstigen die Verkehrsfähigkeit der Ware betreffenden Bestimmungen zu beachten.

Angaben: Meersalz-Würzmischung; Meersalz Gewürz in Einweg-Gewürzmühle. Gewürzmühle bestehend aus Glaskörper und Mischaufsatz, 100 % Meersalz Feststellungen: zylindrische, durchsichtige Einwegsalzmühle aus Glas (Höhe ca. 10 cm) mit aufgesetztem schwarzen, augenscheinlich Kunststoffmahlwerk, Aufdruck: Spice Republic - Meersalz, 110 g, Zutaten: Meersalz Die Einwegsalzmühle enthält ein farblos-weißes, grobkristallines Granulat. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Ware wird das Salzgranulat angesehen (AV 3b). Danach handelt es sich bei dem Produkt um ein Salz der Position 2501 des Zolltarifs. Hinweis: Die Ware wurde hinsichtlich der Einreihung in den Zolltarif begutachtet. Der Befund entbindet nicht von der Verpflichtung, bei der Einfuhr die lebensmittelrechtlichen und sonstigen die Verkehrsfähigkeit der Ware betreffenden Bestimmungen zu beachten.

Angaben: Warenbezeichnung: Meersalz - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Zutaten: Mittelmeersalz. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Eine zylindrische, überwiegend durchsichtige Einwegsalzmühle (Höhe: ca. 21,5 cm) aus Kunststoff mit schwarzem Kopf und augenscheinlichem Kunststoffmahlwerk sowie u.a. dem Aufdruck "mediterranean sea salt - 360g - THE CAPE HERB & SPICE COMPANY - Mittelmeersalz in der Mühle - Zutaten: Mittelmeersalz aus Italien" enthielt: ein farblos-weißes, grobkristallines, splittförmiges Granulat. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Ware wird das Salzgranulat angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich bei dem Produkt um Salz der Position 2501 des EZT. Die Anforderungen des Codex-Standards für Speisesalz (150-1985) hinsichtlich des Mindestgehaltes an Natriumchlorid (nicht weniger als 97% in der Trockenmasse) sind gemäß den o.g. Angaben erfüllt. Hinweise: Die Ware wurde hinsichtlich der Einreihung in den EZT begutachtet. Der Befund entbindet nicht von der Verpflichtung, bei der Einfuhr die lebensmittelrechtlichen und sonstigen die Verkehrsfähigkeit der Ware betreffenden Bestimmungen zu beachten.

Angaben: Warenart: natürlicher Halit - Gewinnung: wird abgebaut und in Brocken zerkleinert, zu Pulver vermahlen - Verwendungszweck: dient als Speisesalz - Analyse: Trockenmasse (110°C): 99,9/99,8 %; Natriumchlorid (Titration): 98,6/98,2 % - Natrium (DIN 36406-E29): 400 g/kg - NaCl: 99,1 % (berechnet); Kalium: 373 mg/kg; Magnesium: 142 mg/kg; Calcium: 1,70 g/kg; Arsen, Blei: <0,5 mg/kg; Kupfer: <1,0 mg/kg/8,9 mg/kg; Cadmium, Quecksilber: <0,1 mg/kg - Untersuchung auf radioaktive Isotope: kein Grund zur Beanstandung - mikrobiologische Untersuchungen: Aerobe Gesamtkeimzahl: <200 KbE/g; Bacillus cereus: <100 KbE/g. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit: Ein zugeschweißter Beutel aus farbloser Kunststofffolie mit einem Etikett mit u.a. der Aufschrift "KRISTALLINES SPEISESALZ AUS DEM HIMALAYA - 100% rein, ohne Zusätze - Raab - Inhalt gemahlen 900g" enthielt: schwach rötlich-braunes, mit dunkleren Partikeln durchsetztes, feinkristallines Pulver - Analyse: Trockenstoff (105°C): 100,0 %; Natrium (i.d. Trockm.; AAS): 38,9 % (= 98,9 % ber. als NaCl) � Chlorid (i.d. Trockm.; Titration): 60,4 % (= 99,6 % ber. als NaCl (99,3% korrigiert um KCl) - Röntgenfluoreszenzanalyse: vorhandene Elemente: hauptsächlich Chlor u. Natrium; daneben (teils in Spuren) Calcium, Schwefel, Magnesium, Kalium, Eisen, Silicium, Brom, Phosphor u. Kupfer (Gehalt übersteigt nicht den von Tafelsalz) - Radioaktivitäts- Messung: keine erhöhte Radioaktivität feststellbar. Das Ergebnis der Untersuchung steht im wesentlichen nicht im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin. Die Anforderungen des Codex-Standards für Speisesalz (150-1985) werden somit erfüllt.