Zolltarifnummer 2710.19.91: Metallbearbeitungsöle, Formöle, Korrosionsschutzöle

Zu Unterpositionen 2710 12 11 bis 2710 19 99: Hinsichtlich der Definition dieser Erzeugnisse siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen zu Position 2710 des HS, Teil I. Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur - Bearbeitung im begünstigten Verfahren, - chemischen Umwandlung vorgesehen sind, siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 5 und 6 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. I. Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, (ausgenommen rohe Öle) Hierher gehören z. B. die Isomerengemische (andere als Stereoisomere) der gesättigten oder ungesättigten acyclischen Kohlenwasserstoffe, und zwar gesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weniger als 95 GHT beträgt, und ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weniger als 90 GHT beträgt, jeweils bezogen auf den wasserfreien Stoff. …

Zu Positionen 2710 bis 2713: 1) Erdölerzeugnisse: Unterscheidungskriterien bestimmter Erdölerzeugnisse des Kapitels 27: Vaselin, Paraffin, Bitumen und Erdöl (Pos. 2712, 2713 und 2710). Anmerkung: Im Anhang zu diesem Avis sind die nachstehenden Kriterien schematisch wiedergegeben. Position 2710 bis Unterposition 2713 20: 1) Erzeugnisse mit einem Erstarrungspunkt, bestimmt mit dem rotierenden Thermometer (ISO 2207 (entspricht ASTM D 938)), a) unter 30 ºC (Öle) – Position 2710; b) von 30 ºC oder mehr – Position 2710, Unterposition 2712 10 bis 2712 90 oder 2713 20. (siehe Absatz 2). 2) Erzeugnisse des Absatzes 1), Buchstabe b), deren Dichte bei 70º C a) 0,942 g/cm3 oder mehr beträgt – Position 2710 oder Unterposition 2713 20; b) weniger als 0,942 g/cm3 beträgt – Positionen 2710, Unterposition 2712 10 bis 2712 90. (siehe Absatz 4). …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des EuGH vom 12. Juni 2014, Rechtssache C-330/13: Tenor: 1. Als Kriterium für die Einreihung eines Erzeugnisses mit Merkmalen des Erzeugnisses des Ausgangsverfahrens in die Position 2707 oder in die Position 2710 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EU) Nr. 1006/2011 der Kommission vom 27. September 2011 geänderten Fassung ist der gewichtsmäßige Gehalt an aromatischen Bestandteilen im Verhältnis zu dem von nicht aromatischen Bestandteilen heranzuziehen. 2. Der Ausdruck „aromatische Bestandteile“ in Kapitel 27 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I der Verordnung Nr. 2658/87 in der durch die Verordnung Nr. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Agrar/Chemie (189. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 11. bis 12. Juni 2018): Einreihung von zwei Mischungen auf der Grundlage von Leichtölen aus Erdöldestillaten, in Form von farblosen, klaren Flüssigkeiten, gebrauchsfertig als Reiniger für Druckmaschinen. Bei der Verwendung als Reiniger bilden sie zusammen mit Wasser eine stabile Emulsion. Zusammensetzung der Erzeugnisse (in Gewichtsprozent): 1. Mischung: Leichtöl (97 %) und ethoxylierter Alkoholester als nichtionisches Tensid (3 %); 2. Mischung: Leichtöl (92 %) und ethoxylierter Alkoholester als nichtionisches Tensid (8 %). Das Leichtöl bestimmt den wesentlichen Charakter der Mischungen. Einreihung in den KN-Code 2710 12 21. …