Zolltarifnummer 2903.99.80: Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe, andere

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Dies sind Verbindungen, die dadurch erhalten werden, dass in der Strukturformel eines Kohlenwasserstoffes eine entsprechende Anzahl Wasserstoffatome durch ein oder mehrere Halogenatome (Fluor, Chlor, Brom, Jod) ersetzt werden. A. Gesättigte Chlorderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe 1) Chlormethan (Methylchlorid) ein farbloses Gas, das normalerweise in verflüssigter Form in Stahlzylindern aufbewahrt wird. Es wird als Kältemittel, als Anästhetikum und bei organischen Synthesen verwendet. 2) Dichlormethan (Methylenchlorid), eine giftige, farblose und flüchtige Flüssigkeit, die bei organischen Synthesen verwendet wird. 3) Chloroform (Trichlormethan), eine farblose und flüchtige Flüssigkeit mit charakteristischem Geruch, die als Anästhetikum, als Lösemittel und bei organischen Synthesen verwendet wird. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 496/98 der Kommission vom 27. Februar 1998 (ABl. EG Nr. L 62/19) (RV L 496/98): Brommethan, dem eine geringe Menge Chlorpikrin zugesetzt worden ist (2 GHT) nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf. Unterposition 2903 39 11 1) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 g) zu Kapitel 29 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2903, 2903 39 und 2903 39 11. Siehe auch die HS-Erläuterungen, Kapitel 29, Allgemeines, Abschnitt (A), Absatz 6. 1) Anmerkung: ab 1.1.2022 zutreffender KN-Code 2903 61 00

1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten (RV E2901A00); b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acylischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27) (RV E2901B00); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether, Acetale und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch chemisch nicht einheitlich (RV E2901C00); d) wässrige Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse (RV E2901D00); e) andere Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus S …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …