Zolltarifnummer 2918.23.00.00: Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoff-Funktionen und ihre Anhydride, andere Ester…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstofffunktionen und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren, Ester und Salze sowie die Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate (einschließlich der Mischderivate) dieser Erzeugnisse. Säuren mit „zusätzlichen Sauerstofffunktionen“ sind Verbindungen, die in ihrem Molekül außer der Säurefunktion eine oder mehrere der in den vorhergehenden Teilkapiteln genannten Sauerstofffunktionen enthalten (Alkohol-, Ether-, Phenol-, Acetal-, Aldehyd-, Ketonfunktion usw.). A.- Carbonsäuren mit Alkoholfunktion und ihre Ester, Salze und anderen Derivate Dies sind Verbindungen, die in ihrem Molekül sowohl die Alkoholfunktion (-CH2OH, =CHOH oder ºCOH) als auch die Säurefunktion (-COOH) enthalten. Diese beiden Funktionen können jede ihrer besonderen Eigenart entsprechend reagieren. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 2084/91 der Kommission vom 12. Juli 1991 (ABl. EG Nr. L 193/16) (RV L 2084/91): 3. Erzeugnis, bestehend aus Cholsäure (mit einer Reinheit von mehr als 95 GHT) und Fettsäuren sowie anorganischen Salzen, die aus dem Herstellungsverfahren stammen Unterposition 2918 19 30 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2918, 2918 19 und 2918 1930. Verordnung (EWG) Nr. 1825/93 der Kommission vom 7. Juli 1993 (RV L 167/93), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 936/1999 der Kommission vom 27. April 1999) (ABl. EG Nr. L 117/9), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex hat während seiner 1. Sitzung im März 2009 folgende einstimmige Stellungnahme abgegeben: 1. Einreihung von HMB in flüssiger Form Ein Erzeugnis in flüssiger Form, das mindestens 97 GHT 3-Hydroxy-3-methylbuttersäure (HMB) enthält, der Rest sind Verunreinigungen, wird in den KN-Code 2918 19 851) eingereiht. Das Erzeugnis ist für die menschliche Ernährung geeignet und zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel bestimmt. Es ist für den Einzelverkauf in Flaschen zu 60 ml aufgemacht. Einreihung gemäß der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 a) zu Kapitel 29 und dem Wortlaut der KN-Codes 2918, 2918 19 und 2918 19 851). 1) Anmerkung des BMF: Am 1.1.2010 zutreffender KN-Code: 2918 19 98.

1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten (RV E2901A00); b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acylischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27) (RV E2901B00); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether, Acetale und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch chemisch nicht einheitlich (RV E2901C00); d) wässrige Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse (RV E2901D00); e) andere Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus S …