Zolltarifnummer 3104: Mineralische oder chemische Kalidüngemittel

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören – vorausgesetzt, dass die Erzeugnisse nicht wie in Position 3105 vorgesehen aufgemacht sind – nur: A) Folgende Erzeugnisse: 1) Kaliumchlorid, auch rein, mit Ausnahme der künstlichen Kristalle (andere als optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Position 3824 sowie der optischen Elemente der Position 9010. 2) Kaliumsulfat, auch rein. 3) Natürliche rohe Kalisalze (Karnallit, Kainit, Sylvinit und andere). 4) Kaliummagnesiumsulfat, auch rein. Die vorstehend erschöpfend aufgeführten mineralischen oder chemischen Erzeugnisse gehören stets zu dieser Position, auch wenn sie tatsächlich nicht als Düngemittel verwendet werden. Dagegen umfasst diese Position nicht andere als die vorstehend genannten Kalierzeugnisse (chemisch einheitlich oder nicht), selbst wenn sie als Düngemittel verwendet werden. …

1. Zu Kapitel 31 gehören nicht: a) Tierblut der Position 0511 (RV E3101A00); b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den nachstehenden Anmerkungen 2 a), 3 a), 4 a) oder 5 genannten Erzeugnisse (RV E3101B00); c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Position 3824; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Position 9001) (RV E3101C00). 2. Zu Position 3102 gehören - vorausgesetzt, dass die Erzeugnisse nicht wie in Position 3105 vorgesehen aufgemacht sind - nur: a) folgende Erzeugnisse: 1) Natriumnitrat (Natronsalpeter), auch rein (RV E3102A10); 2) Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter), auch rein (RV E3102A20); 3) Doppelsalze aus Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter), auch rein (RV E3102A30); 4) Ammoniumsulfat, auch rein (RV E3102A40); 5) Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus Cal …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …