Zolltarifnummer 3204.12.00: Säurefarbstoffe, synthetische organische Farbmittel und Zubereitungen im Sinne der…

Zu Unterpositionen 3204 11 00 bis 3204 19 00: Hierher gehören: 1. Synthetische organische Farbstoffe, auch untereinander gemischt, auch mit nichtfärbenden mineralischen Stoffen standardisiert, jedoch nur mit geringen Zusätzen grenzflächenaktiver Stoffe oder anderer Hilfsstoffe, die das Färben der Faser erleichtern sollen (siehe die Erläuterungen zu Position 3204 des HS, Teil I, zweiter Absatz Buchstaben A und B). 2. Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 32, d. h. die in den Erläuterungen zu Position 3204 des HS, Teil I, zweiter Absatz Buchstaben C bis E beschriebenen Erzeugnisse. …

Zu Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19: Die synthetischen organischen Farbmittel und die in Anmerkung 3 zu Kapitel 32 genannten Zubereitungen auf der Grundlage dieser Stoffe werden nach ihrem Verwendungszweck oder ihrem Anwendungsgebiet aufgeteilt. Die Erzeugnisse dieser Unterpositionen sind anschließend aufgeführt. Dispersionsfarbstoffe sind im wesentlichen nichtionogene, wasserunlösliche Farbstoffe, die in wässriger Dispersion auf wasserabweisende Fasern aufgetragen werden. Man verwendet sie für Polyester-, Nylon- oder andere Polyamid-Fasern, Celluloseacetat- und Acrylfasern und zum Einfärben von gewissen thermoplastischen Kunststoffen. Säurefarbstoffe sind anionaktive, wasserlösliche Farbstoffe, die auf Nylon-, Woll-, Seide- und Acrylfasern oder auf Leder aufgetragen werden. Beizenfarbstoffe sind wasserlösliche Farbstoffe, die nur mit einem Beizmittel (wie z. B. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2016/2033 Kommission vom 17. November 2016 (ABl. EU Nr. L 314/1) (RV L 16/2033) Eine Ware, bestehend aus Glitter für Zahnpasta in Form dunkelblauer Partikel, die sich beim Zähneputzen auflösen und dem von der Zahnpasta gebildeten Schaum eine blaue Farbe geben. Das Farbmittel haftet an den gereinigten Zähnen und bewirkt, dass blaues Licht vom Zahnschmelz reflektiert wird, wodurch die Zähne für einen begrenzten Zeitraum weißer erscheinen. Die Ware setzt sich aus folgenden Bestandteilen zusammen (in GHT): ¾ Hydroxypropylmethylcellulose etwa 55, ¾ Propylenglykol etwa 21, ¾ Blaupigment etwa 17, ¾ Polysorbat 80 etwa 4, ¾ roter Farbstoff etwa 3. Das Blaupigment und der rote Farbstoff dienen als Farbmittel. Die Ware wird lose gestellt. …

1. Zu Kapitel 32 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente und Verbindungen (ausgenommen Waren der Position 3203 oder 3204, anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art (Position 3206), Glas aus geschmolzenem Quarz oder aus anderem geschmolzenen Siliciumdioxid in Formen im Sinne der Position 3207 und Färbemittel sowie andere Farbmittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf der Position 3212) (RV E3201A00); b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Positionen 2936 bis 2939, 2941 oder 3501 bis 3504 erfassten Erzeugnisse(RV E3201B00); c) Asphaltmastix und andere bituminöse Mastix (Position 2715) (RV E3201C00). 2. Zu Position 3204 gehören Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen von Azofarbstoffen (RV E3202000). 3. …